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Einkommensteuer

Hier stehen Informationen zur Einkommensteuer zur Verfügung. Dabei handelt es sich vor allem um Verwaltungsanweisungen wie Erlasse, Anordnungen und insbesondere BMF-Schreiben, die zwar nur an die Finanzbehörden gerichtet, aber auch für Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft von Interesse sind. BMF-Schreiben werden für eine Übergangszeit, nämlich bis zu ihrer Veröffentlichung im Bundessteuerblatt bzw. im Regelfall längstens bis zu drei Monaten auf der Internetseite des Bundesministeriums der Finanzen eingestellt. Ausgewählte BMF-Schreiben und andere Verwaltungsanweisungen sind auch länger hier verfügbar. Deren Löschung im Internetangebot bedeutet nicht, dass diese damit aufgehoben wären.

Das Einkommensteuergesetz, das Körperschaftsteuergesetz und weitere relevante Gesetze und Verordnungen dazu stehen im Internetportal "Gesetze im Internet" bereit. Informationen zu Gesetzentwürfen und bereits verkündeten Gesetzen im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Finanzen finden Sie in der Servicerubrik „Gesetze und Gesetzesvorhaben“. Deutscher Bundestag und Bundesrat bieten auf ihren Internetseiten Parlamentsmaterialien an, die mittels des „Dokumentations- und Informationssystems für Parlamentarische Vorgänge (DIP)“ recherchiert werden können. Zudem bietet der Bundesrat eine Suche nach Parlamentsdokumenten an.

Das Bundesministerium der Finanzen gibt zu bestimmten Steuerarten Amtliche Handbücher heraus. Die darin enthaltenen Hinweise machen den Anwenderinnen und Anwendern die höchstrichterliche Rechtsprechung, Verwaltungsanweisungen und Rechtsquellen zugänglich. Alle Versionen der Handbücher stehen auf einer praktischen Übersichtsseite digital zur Verfügung.

Die Finanzverwaltung ist als Teil der öffentlichen Verwaltung für das Verfahren zur Besteuerung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen zuständig. In der Bundesrepublik Deutschland ist die Finanzverwaltung zwischen dem Bund und den Ländern aufgeteilt. Bestimmte Aufgaben obliegen dem Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) als Bundesoberbehörde. Die Abwicklung des allgemeinen Besteuerungsverfahrens im Bereich des Einkommensteuerrechts obliegt den jeweils zuständigen Landesfinanzbehörden. Örtliche Behörden sind die Finanzämter. Über Zuständigkeiten in der Finanzverwaltung und andere Themen des BZSt informiert das Steuerliche Info-Center des BZSt. Ein weiteres Informations- und Service-Angebot finden Sie auf www.finanzamt.de. Das Bundesministerium der Finanzen hat gegenüber den Finanzämtern kein Weisungs- oder Eingriffsrecht.

Das Bundesministerium der Finanzen stellt Ihnen eine Reihe von Publikationen zur Verfügung. Soweit die Servicerubrik „Publikationen“ zu bestimmten Steuerthemen keine Angebote enthält (z.B. Broschüren zur Vereinsbesteuerung oder zur Erbschaft- und Schenkungsteuer), werden diese im Regelfall von den Landesfinanzbehörden bereitgehalten. Bei Fragen zu Formularen und Vordrucken beachten Sie bitte die Hinweise in der Servicerubrik "Formulare / Vordrucke".

Soweit Sie allgemeine Fragen haben, wenden Sie sich gerne an das Referat für Bürgerangelegenheiten. Das Bundesministerium der Finanzen darf aber weder Rechtsauskünfte in Einzelfällen noch rechtliche Ratschläge erteilen. Für Fragen zu persönlichen steuerlichen Angelegenheiten sind die Finanzämter zuständig.

EU-Arbeitnehmerinnen und -Arbeitnehmer finden steuerliche und weitere Informationen zu ihren Rechten, die ihnen im Rahmen der Arbeitnehmerfreizügigkeit in Deutschland zustehen, im Internetprotal der „Gleichbehandlungsstelle EU-Arbeitnehmer“. Internationale Investoren finden Informationen unter „Investieren in Deutschland“.

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  1. 23.07.2020

    E-Bi­lanz; Ver­öf­fent­li­chung der Ta­xo­no­mi­en 6.4 vom 1. April 2020

    Hiermit wird das aktualisierte Datenschema der Taxonomien (Version 6.4) als amtlich vorgeschriebener Datensatz nach § 5b EStG veröffentlicht.

    Hinweis:
    Die im BMF-Schreiben angekündigte Vorschau auf die Taxonomie-Version 6.5 ist technisch fertig gestellt. Eine Bereitstellung zum Download unter www.esteuer.de wird allerdings bis zur Veröffentlichung fachlicher Publikationen wenige Wochen zurückgestellt.

  2. 07.07.2020

    An­wen­dungs­schrei­ben zur Son­der­ab­schrei­bung vom 7. Ju­li 2020

    Mit dem Gesetz zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus vom 4. August 2019 (Bundesgesetzblatt I S. 1122) wurden die im Rahmen der von der Bundesregierung gestarteten Wohnraumoffensive vorgesehenen steuerlichen Anreize für den Mietwohnungsneubau im bezahlbaren Mietsegment in die Tat umgesetzt. Dies erfolgte durch die Einführung einer Sonderabschreibung für Mietwohnungsneubau in § 7b EStG.

  3. 07.07.2020

    Son­der­ab­schrei­bung für Miet­woh­nungs­neu­bau nach § 7b Ein­kom­men­steu­er­ge­setz (EStG)

    Mit dem Gesetz zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus vom 4. August 2019 (Bundesgesetzblatt I S. 1122) wurden die im Rahmen der von der Bundesregierung gestarteten Wohnraumoffensive vorgesehenen steuerlichen Anreize für den Mietwohnungsneubau im bezahlbaren Mietsegment in die Tat umgesetzt. Dies erfolgte durch die Einführung einer Sonderabschreibung für Mietwohnungsneubau in § 7b EStG. Mit dem Anwendungsschreiben vom 7. Juli 2020 nimmt das BMF in Abstimmung mit den obersten Finanzbehörden der Länder zu den Voraussetzungen zur Inanspruchnahme der Sonderabschreibung für die Anschaffung oder Herstellung neuer Mietwohnungen nach § 7b EStG ausführlich Stellung. Als Anlage wird zudem eine Checkliste zur Prüfung der Einhaltung der Voraussetzungen zur Verfügung gestellt. Zur Ermittlung des relevanten wirtschaftlichen Vorteils (Beihilfewert) aus der Sonderabschreibung nach § 7b EStG steht ein Berechnungsschema online zum Abruf bereit. Die Berechnung erfolgt entsprechend den Ausführungen unter Tz. 4.1. des Anwendungsschreibens vom 7. Juli 2020.

  4. 19.06.2020

    Bei­trä­ge an be­rufs­stän­di­sche Ver­sor­gungs­ein­rich­tun­gen

    Aktualisierung der Liste der berufsständischen Versorgungseinrichtungen

  5. 17.06.2020

    Aus­nah­me­vor­schrift des § 23 Ab­satz 1 Satz 1 Num­mer 1 Satz 3 2. Al­ter­na­ti­ve EStG

    Anwendung des BFH-Urteils IX R 10/19 vom 3. September 2019 (BStBl II 2020 S. XX)

  6. 05.06.2020

    Ta­rifer­mä­ßi­gung für Ein­künf­te aus Land- und Forst­wirt­schaft

    Das Bundesministerium der Finanzen stellt die mit den obersten Finanzbehörden der Länder abgestimmten Antragsformulare nach § 32c Einkommensteuergesetz (EStG) für die Jahre 2016 und 2019 mit Erläuterungen und einer Arbeitshilfe zur Verfügung. Sie werden auch auf den Internetseiten der Landesfinanzministerien veröffentlicht. Die Steuerpflichtigen können die Anlagen herunterladen, ausdrucken und unterschrieben an die Finanzämter senden. Die durch die Tarifermäßigung ermöglichte Liquidität wirkt unterstützend und kann neben anderen Maßnahmen dazu beitragen, auch die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzufedern.

  7. 04.06.2020

    Das Amt­li­che Ein­kom­men­steu­er-Hand­buch 2019 ist on­line

    Die digitale Ausgabe des Amtlichen Einkommensteuer-Handbuchs 2019 bietet eine übersichtliche Darstellung aller geltenden Vorschriften des Einkommensteuergesetzes, der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung und der Einkommensteuer-Richtlinien für den Veranlagungszeitraum 2019. Es enthält darüber hinaus Hinweise zu höchstrichterlicher Rechtsprechung, BMF-Schreiben und relevanten Rechtsquellen außerhalb des Einkommensteuerrechts.

  8. 24.04.2020

    Co­ro­na-So­fort­maß­nah­me: An­trag auf pau­scha­lier­te Her­ab­set­zung be­reits ge­leis­te­ter Vor­aus­zah­lun­gen für 2019

    Aufgrund der Corona-Krise und der damit verbundenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens sind viele Steuerpflichtige mit Gewinneinkünften und Einkünften aus Vermietung und Verpachtung dadurch negativ betroffen, dass sich ihre Einkünfte im Vergleich zu den Vorjahren erheblich verringern und sie für den Veranlagungszeitraum (VZ) 2020 einen rücktragsfähigen Verlust (§ 10d Absatz 1 Satz 1 EStG) erwarten müssen. Von der Corona-Krise unmittelbar und nicht unerheblich negativ betroffene Steuerpflichtige, die noch nicht für den VZ 2019 veranlagt worden sind, können in den zeitlichen Grenzen des § 37 Absatz 3 Satz 3 EStG grundsätzlich eine Herabsetzung der festgesetzten Vorauszahlungen für 2019 beantragen. Eine hinreichende Prognose und Darlegung solcher Verluste im Einzelfall ist gerade in der aktuellen Situation aufgrund der Unsicherheiten der wirtschaftlichen Entwicklung vielfach schwierig. Daher sollen Anträge auf Herabsetzung der Vorauszahlungen für den VZ 2019 auf der Grundlage eines pauschal ermittelten Verlustrücktrags aus 2020 für alle Beteiligten vereinfacht abgewickelt werden können. Die Möglichkeit, im Einzelfall unter Einreichung detaillierter Unterlagen einen höheren rücktragsfähigen Verlust darzulegen, bleibt hiervon unberührt. Das Nähere regelt das BMF-Schreiben vom 24. April 2020.

  9. 02.04.2020

    Ar­beits­hil­fe zur Auf­tei­lung ei­nes Ge­samt­kauf­prei­ses für ein be­bau­tes Grund­stück (Kauf­preis­auf­tei­lung)

    Zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage für Absetzungen für Abnutzung von Gebäuden (§ 7 Absatz 4 bis 5a Einkommensteuergesetz) ist es in der Praxis häufig erforderlich, einen Gesamtkaufpreis für ein bebautes Grundstück auf das Gebäude, das der Abnutzung unterliegt, sowie den nicht abnutzbaren Grund und Boden aufzuteilen. Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist ein Gesamtkaufpreis für ein bebautes Grundstück nicht nach der sogenannten Restwertmethode, sondern nach dem Verhältnis der Verkehrswerte oder Teilwerte auf den Grund und Boden einerseits sowie das Gebäude andererseits aufzuteilen (vgl. BFH-Urteil vom 10. Oktober 2000 IX R 86/97, BStBl II 2001, 183). Die obersten Finanzbehörden von Bund und Ländern stellen eine Arbeitshilfe als xlsx-Datei zur Verfügung, die es unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung ermöglicht, in einem typisierten Verfahren entweder eine Kaufpreisaufteilung selbst vorzunehmen oder die Plausibilität einer vorliegenden Kaufpreisaufteilung zu prüfen. Zusätzlich steht eine Anleitung für die Berechnung zur Aufteilung eines Grundstückskaufpreises zur Verfügung.

  10. 31.03.2020

    Steu­er­er­mä­ßi­gung für ener­ge­ti­sche Maß­nah­men bei zu ei­ge­nen Wohn­zwe­cken ge­nutz­ten Ge­bäu­den (§ 35c EStG);
    Be­schei­ni­gung des Fach­un­ter­neh­mens gem. § 35c Ab­satz 1 Satz 7 EStG;
    Be­schei­ni­gung für Per­so­nen mit Aus­stel­lungs­be­rech­ti­gung nach § 21 Ener­gie­ein­spar­ver­ord­nung (EnEV)

    Das BMF-Schreiben enthält das Muster für Bescheinigungen, die von Fachunternehmen und Energieberater ausgestellt werden müssen, damit die Anspruchsberechtigten im Rahmen der Einkommensteuerveranlagung die steuerliche Förderung für die energetische Gebäudesanierung geltend machen können.

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