Navigation und Service

Stabile Haushalte

Stabile öffentliche Haushalte sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum. Denn gesunde öffentliche Finanzen stärken das Vertrauen der Bürger, Unternehmen und Anleger in eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung. Dies schlägt sich in höherem Konsum, höheren Investitionen und niedrigeren Zinsen nieder und kommt in Form von höherem Wachstum, höherer Beschäftigung und steigenden Löhnen allen Bürgern zugute.

Europäische und deutsche Flagge

Link zur Seite Fiskalvertrag Link zur Seite Fiskalvertrag Link zur Seite Fiskalvertrag Link zur Seite Fiskalvertrag Link zur Seite Fiskalvertrag Link zur Seite Fiskalvertrag Link zur Seite Schuldenbremse Bund Link zur Seite Fiskalvertrag Link zur Seite Schuldenbremse Bund Link zur Seite Schuldenbremse Bund Link zur Seite der Visitenkarten Deutschlands Link zur Seite der Visitenkarten Deutschlands Link zur Seite Fiskalregeln Link zur Seite Fiskalregeln Image Map: Fiskalregeln und Visitenkarte der Bundesregierung

Letzte Meldungen

Hier finden Sie die letzten Meldungen zum Thema Stabilitätspolitik.

22.05.2020

Pro­duk­ti­ons­po­ten­ti­al und Kon­junk­tur­kom­po­nen­ten

Seit dem 1. Januar 2011 gilt die neue Schuldenregel des Artikels 109 Grundgesetz, der im Rahmen der Föderalismuskommission II reformiert wurde. Danach müssen Bund und Länder einen im Grundsatz ausgeglichenen Haushalt aufweisen. Zur Bestimmung der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme ist neben der Bereinigung um den Saldo der finanziellen Transaktionen auch eine Konjunkturbereinigung der öffentlichen Einnahmen und Ausgaben durchzuführen, um eine ebenso in wirtschaftlich guten wie in wirtschaftlich schlechten Zeiten konjunkturgerechte, symmetrisch reagierende Finanzpolitik zu gewährleisten.

18.03.2020

Ka­bi­nett be­schließt Fort­set­zung der of­fen­si­ven In­ves­ti­ti­ons- und Wachs­tumspo­li­tik des Bun­des

Das Bundeskabinett hat am 18. März 2020 die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2021 und den Finanzplan bis 2024 beschlossen. Die Bundesregierung plant, ihre Investitionsoffensive weiter auszubauen. Gleichzeitig werden die verfügbaren Einkommen der Bürgerinnen und Bürger weiter gestärkt. Die Regierung setzt damit ihren Kurs fort, der auf sozialen Zusammenhalt sowie die Stärkung der Zukunfts- und Innovationsfähigkeit unseres Landes ausgerichtet ist.

13.12.2019

20. Sit­zung des Sta­bi­li­täts­ra­tes am 13. De­zem­ber 2019

Der Stabilitätsrat hat am 13. Dezember 2019 unter dem Vorsitz der Finanzministerin des Landes Schleswig-Holstein, Monika Heinold, und des Bundesministers der Finanzen, Olaf Scholz, zum 20. Mal in Berlin getagt.