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Stabilitätsberichte

Deutsches Stabilitätsprogramm

Nach den Bestimmungen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes - Verordnung (EG) Nr. 1466/97 des Rates vom 7. Juli 1997 über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken - sind die Euro-Teilnehmerstaaten verpflichtet, dem ECOFIN-Rat jährlich aktualisierte Stabilitätsprogramme vorzulegen.

Themenbezogene Inhalte

  • Deut­sches Sta­bi­li­täts­pro­gramm 2020

    Das Bundeskabinett hat am 22. April das Deutsche Stabilitätsprogramm 2020 beschlossen, mit dem das BMF der EU über die mittelfristige Finanzplanung Deutschlands Bericht erstattet. Aufgrund der soliden Finanzpolitik der letzten Jahre ist die Bundesregierung in der Lage, die Menschen und die Wirtschaft in der Corona-Krise umfassend zu unterstützen.

  • Deutsche Stabilitätsprogramme 2000-2019

    Die deutsche Finanzpolitik trägt seit Jahren mit Kontinuität und Verlässlichkeit zur wirtschaftlichen Stabilität in Europa bei. Seit 2012 hat der Staatshaushalt von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen die Anforderungen eines annähernd ausgeglichenen Haushalts erfüllt. Im Jahr 2019 konnte die Schuldenstandsquote unter 60 Prozent gesenkt werden.

  • Sta­bi­li­täts­pro­gram­me der Eu­ro-Mit­glied­staa­ten

    Auf der Internetseite der Europäischen Kommission können Sie die Stabilitätsprogramme der einzelnen EU-Mitgliedstaaten, die den Euro als Währung haben, einsehen. Einmal im Jahr bis Ende April erstatten sie der EU über ihre mittelfristigen Finanzplanungen Bericht.

Übersicht über die Haushaltsplanung

Die europäische Haushaltsüberwachung verlangt von den Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, jährlich im Oktober eine aktuelle „Übersicht über die Haushaltsplanung“. Diese Übersicht soll die gesamtstaatliche Haushaltsprojektion für Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen auf Grundlage der aktuellen Planungen wiedergeben. Ziel ist es, die Haushalte bereits in der Phase der Haushaltsaufstellung zu beobachten.

Themenbezogene Inhalte

  • Deut­sche Haus­halts­pla­nung 2020

    Das BMF hat am 15. Oktober 2019 die Haushaltsplanung Deutschlands an die Europäische Kommission übermittelt. Die Haushaltsplanung stellt die Fiskalprojektion der Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen dar. Diese Projektion basiert auf aktuellen Entwicklungen und Planungen, u.a. auf dem Entwurf des Bundeshaushalts 2020 und dem Finanzplan bis zum Jahr 2023.

  • Deutsche Haushaltsplanung 2013-2018

    Seit 2013 haben alle EU-Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, gemäß der „Twopack“-Verordnung im Rahmen der europäischen Haushaltsüberwachung eine „Übersicht über die Haushaltsplanung“ vorzulegen. Deutschland konnte seither alle finanzpolitischen Vorgaben immer vollumfänglich erfüllen.

  • Haus­halts­pla­nun­gen der Eu­ro-Mit­glied­staa­ten

    Auf der Internetseite der Europäischen Kommission können Sie die Haushaltsplanungen der einzelnen EU-Mitgliedstaaten, die den Euro als Währung haben, einsehen.

Hintergrund

Haushaltspolitische Überwachung der EU

Der Fiskalvertrag, der Stabilitäts- und Wachstumspakt und weitere Bestimmungen sorgen dafür, dass die Mitgliedstaaten ihre öffentlichen Haushalte im Grundsatz ausgleichen müssen und damit ihre Staatsverschuldung reduzieren bzw. begrenzen. Zur Kontrolle müssen die Mitgliedstaaten unter anderem im Rahmen des sogenannten Europäischen Semesters regelmäßig an die Europäische Kommission berichten.

www.stabile-haushalte.de

Die Haushaltsentwicklung der letzten Jahre zeigt: Deutschland hält die Haushaltsregeln nicht nur ein, sondern übertrifft die Anforderungen sogar. Dabei zeigt das Konzept der wachstumsfreundlichen Konsolidierung, dass der Defizitabbau nicht zulasten des Wirtschaftswachstums gehen muss. Deutschland ist inzwischen Stabilitätsanker in Europa und Garant für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung.