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Stabilitätsberichte

Deutsches Stabilitätsprogramm

Nach den Bestimmungen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes - Verordnung (EG) Nr. 1466/97 des Rates vom 7. Juli 1997 über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken - sind die Euro-Teilnehmerstaaten verpflichtet, dem ECOFIN-Rat jährlich aktualisierte Stabilitätsprogramme vorzulegen.

Themenbezogene Inhalte

Öffentliche Finanzen Deutsches Stabilitätsprogramm 2020

Das Bun­des­ka­bi­nett hat am 22. April das Deut­sche Sta­bi­li­täts­pro­gramm 2020 be­schlos­sen, mit dem das BMF der EU über die mit­tel­fris­ti­ge Fi­nanz­pla­nung Deutsch­lands Be­richt er­stat­tet. Auf­grund der so­li­den Fi­nanz­po­li­tik der letz­ten Jah­re ist die Bun­des­re­gie­rung in der La­ge, die Men­schen und die Wirt­schaft in der Co­ro­na-Kri­se um­fas­send zu un­ter­stüt­zen.

Download (PDF, 3MB)

Deutsche Stabilitätsprogramme 2000-2019

Die deut­sche Fi­nanz­po­li­tik trägt seit Jah­ren mit Kon­ti­nui­tät und Ver­läss­lich­keit zur wirt­schaft­li­chen Sta­bi­li­tät in Eu­ro­pa bei. Seit 2012 hat der Staats­haus­halt von Bund, Län­dern, Ge­mein­den und So­zi­al­ver­si­che­run­gen die An­for­de­run­gen ei­nes an­nä­hernd aus­ge­gli­che­nen Haus­halts er­füllt. Im Jahr 2019 konn­te die Schul­den­stands­quo­te un­ter 60 Pro­zent ge­senkt wer­den.

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Stabilitätsprogramme der Euro-Mitgliedstaaten

Auf der In­ter­netsei­te der Eu­ro­päi­schen Kom­mis­si­on kön­nen Sie die Sta­bi­li­täts­pro­gram­me der ein­zel­nen EU-Mit­glied­staa­ten, die den Eu­ro als Wäh­rung ha­ben, ein­se­hen. Ein­mal im Jahr bis En­de April er­stat­ten sie der EU über ih­re mit­tel­fris­ti­gen Fi­nanz­pla­nun­gen Be­richt.

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Übersicht über die Haushaltsplanung

Die europäische Haushaltsüberwachung verlangt von den Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, jährlich im Oktober eine aktuelle „Übersicht über die Haushaltsplanung“. Diese Übersicht soll die gesamtstaatliche Haushaltsprojektion für Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen auf Grundlage der aktuellen Planungen wiedergeben. Ziel ist es, die Haushalte bereits in der Phase der Haushaltsaufstellung zu beobachten.

Themenbezogene Inhalte

Öffentliche Finanzen Deutsche Haushaltsplanung 2021

Das BMF hat am 15. Ok­to­ber 2020 die Haus­halts­pla­nung Deutsch­lands an die Eu­ro­päi­sche Kom­mis­si­on über­mit­telt. Die Haus­halts­pla­nung stellt die Fis­kal­pro­jek­ti­on der Haus­hal­te von Bund, Län­dern, Ge­mein­den und So­zi­al­ver­si­che­run­gen (in­klu­si­ve ih­rer je­wei­li­gen Ex­tra­haus­hal­te) dar. Die­se Pro­jek­ti­on ba­siert auf ak­tu­el­len Ent­wick­lun­gen und Pla­nun­gen, u.a. auf dem ers­ten und zwei­ten Nach­trag für den Bun­des­haus­halt 2020, auf dem Ent­wurf des Bun­des­haus­halts 2021 und dem Fi­nanz­plan bis zum Jahr 2024..

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Deutsche Haushaltsplanung 2013-2020

Seit 2013 ha­ben al­le EU-Mit­glied­staa­ten, de­ren Wäh­rung der Eu­ro ist, ge­mäß der „Two­pack“-Ver­ord­nung im Rah­men der eu­ro­päi­schen Haus­halts­über­wa­chung ei­ne „Über­sicht über die Haus­halts­pla­nung“ vor­zu­le­gen. Deutsch­land konn­te seit­her al­le fi­nanz­po­li­ti­schen Vor­ga­ben im­mer voll­um­fäng­lich er­fül­len.

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Haushaltsplanungen der Euro-Mitgliedstaaten

Auf der In­ter­netsei­te der Eu­ro­päi­schen Kom­mis­si­on kön­nen Sie die Haus­halts­pla­nun­gen der ein­zel­nen EU-Mit­glied­staa­ten, die den Eu­ro als Wäh­rung ha­ben, ein­se­hen.

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Haushaltspolitische Überwachung der EU

Der Fis­kal­ver­trag, der Sta­bi­li­täts- und Wachs­tums­pakt und wei­te­re Be­stim­mun­gen sor­gen da­für, dass die Mit­glied­staa­ten ih­re öf­fent­li­chen Haus­hal­te im Grund­satz aus­glei­chen müs­sen und da­mit ih­re Staats­ver­schul­dung re­du­zie­ren bzw. be­gren­zen. Zur Kon­trol­le müs­sen die Mit­glied­staa­ten un­ter an­de­rem im Rah­men des so­ge­nann­ten Eu­ro­päi­schen Se­mes­ters re­gel­mä­ßig an die Eu­ro­päi­sche Kom­mis­si­on be­rich­ten.

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www.stabile-haushalte.de

Die Haus­halt­s­ent­wick­lung der letz­ten Jah­re zeigt: Deutsch­land hält die Haus­halts­re­geln nicht nur ein, son­dern über­trifft die An­for­de­run­gen so­gar. Da­bei zeigt das Kon­zept der wachs­tums­freund­li­chen Kon­so­li­die­rung, dass der De­fi­zi­tab­bau nicht zu­las­ten des Wirt­schafts­wachs­tums ge­hen muss. Deutsch­land ist in­zwi­schen Sta­bi­li­täts­an­ker in Eu­ro­pa und Ga­rant für ei­ne nach­hal­ti­ge wirt­schaft­li­che Ent­wick­lung.

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