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Föderale Finanzbeziehungen

Das föderale System ist eine Stärke der Demokratie und eine wichtige Grundlage für die Leistungsfähigkeit Deutschlands. Zu seinen Voraussetzungen gehören eine vernünftige Arbeitsteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden sowie eine gesunde Finanzierung seiner verschiedenen Ebenen.

Der Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern im Jahr 2020

Ziel des Fi­nanz­kraft­aus­gleichs zwi­schen Bund, Län­dern und Ge­mein­den sind gleich­wer­ti­ge Le­bens­ver­hält­nis­se im Bun­des­ge­biet durch Um­ver­tei­lung von Ein­nah­men. Wirt­schaft­li­che Un­ter­schie­de der Re­gio­nen wer­den er­fasst und ab­ge­fe­dert – oh­ne den An­reiz zu ei­ge­nen Ver­bes­se­run­gen zu ver­nich­ten.

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Themenbezogene Inhalte

Öffentliche Finanzen Bund/Länder-Finanzbeziehungen auf der Grundlage der Finanzverfassung 2019

Die­se Bro­schü­re ent­hält Kurz­dar­stel­lun­gen der gel­ten­den ver­fas­sungs­recht­li­chen und ein­fach­ge­setz­li­chen Aus­ge­stal­tung der Fi­nanz­be­zie­hun­gen zwi­schen Bund und Län­dern, ei­nen Über­blick über die Fi­nanzaus­stat­tung der staat­li­chen Ebe­nen so­wie ei­ne Zu­sam­men­stel­lung be­deu­ten­der Misch­fi­nan­zie­rungs­tat­be­stän­de.

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Länderfinanzausgleich

Das Sys­tem des Län­der­fi­nanz­aus­gleichs hat die Auf­ga­be, die sich durch die Steu­er­ver­tei­lung er­ge­ben­den Fi­nanz­kraft­un­ter­schie­de un­ter den Län­dern an­ge­mes­sen aus­zu­glei­chen, so dass al­le Län­der in die La­ge ver­setzt wer­den, den ih­nen zu­ge­wie­se­nen Auf­ga­ben nach­zu­kom­men.

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