Stabilitätsrat
Der Stabilitätsrat ist ein gemeinsames Gremium des Bundes und der Länder, dessen Einrichtung im Grundgesetz geregelt ist. Zentrale Aufgabe des Stabilitätsrates ist die regelmäßige Überwachung der Haushalte von Bund und Ländern mit Blick auf die Einhaltung der gesamtstaatlichen Defizitobergrenze nach europäischen Vorgaben sowie zur Vermeidung drohender Haushaltsnotlagen.
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Alle Beiträge zu: Stabilitätsrat
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stabilitaetsrat 21. Sitzung des Stabilitätsrates am 22. Juni 2020
Der Stabilitätsrat hat am 22. Juni 2020 unter dem Vorsitz der Finanzministerin des Landes Rheinland-Pfalz, Doris Ahnen, und des Bundesministers der Finanzen, Olaf Scholz, per Videokonferenz getagt.
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stabilitaetsrat Pressemitteilung zur 19. Sitzung des Stabilitätsrates am 18. Juni 2019
Am 18. Juni 2019 tagte der Stabilitätsrat von Bund und Ländern unter dem Vorsitz von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und dem Finanzminister des Landes Hessen, Herrn Dr. Thomas Schäfer. Der Stabilitätsrat gelangt zu der Einschätzung, dass der Staatshaushalt im laufenden Jahr erneut einen Überschuss ausweisen wird.
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stabilitaetsrat Stabilitätsrat von Bund und Ländern am 6. Dezember 2018
Der Stabilitätsrat ist am 6. Dezember 2018 unter dem Vorsitz des Bundesministers der Finanzen Olaf Scholz und der Finanzministerin des Landes Rheinland-Pfalz Doris Ahnen als Vorsitzende der Finanzministerkonferenz in Berlin zu seiner 18. Sitzung zusammengetreten.
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stabilitaetsrat Stabilitätsrat von Bund und Ländern am 26. Juni 2018
Der Stabilitätsrat hat am 26. Juni 2018 unter dem Vorsitz der Finanzministerin des Landes Rheinland-Pfalz Doris Ahnen als Vorsitzende der Finanzministerkonferenz und des Bundesfinanzministers Olaf Scholz am Dienstsitz des Bundesrates in Berlin zum 17. Mal getagt. Der Rat spricht sich für eine Fortsetzung der stabilitäts- und wachstumsorientierten Finanzpolitik aus.
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stabilitaetsrat Stabilitätsrat von Bund und Ländern am 11. Dezember 2017
Der Stabilitätsrat ist am 11. Dezember 2017 unter dem Vorsitz von Staatssekretär Werner Gatzer und dem hessischen Finanzminister Dr. Thomas Schäfer als Vorsitzender der Finanzministerkonferenz der Länder in Berlin zu seiner 16. Sitzung zusammengekommen. Im Anschluss an die Sitzung unterzeichneten Bremens Finanzsenatorin Karoline Linnert und der saarländische Finanzminister Stephan Toscani die …
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stabilitaetsrat Stabilitätsrat von Bund und Ländern am 22. Juni 2017
Der Stabilitätsrat ist am 22. Juni 2017 unter dem Vorsitz des Bundesfinanzministers Dr. Schäuble und des Finanzministers des Landes Hessen Dr. Schäfer als Vorsitzender der Finanzministerkonferenz in Berlin zu seiner 15. Sitzung zusammengetreten.
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stabilitaetsrat Stabilitätsrat von Bund und Ländern am 8. Juni 2016:
Der Stabilitätsrat ist am 8. Juni 2016 unter dem Vorsitz des Finanzministers des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Walter-Borjans als Vorsitzendem der Finanzministerkonferenz und des Bundesfinanzministers Dr. Schäuble in Berlin zu seiner 13. Sitzung zusammengetreten. Die deutsche Wirtschaft wächst solide und die Finanzpolitik verstetigt ihre Konsolidierungserfolge.
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stabilitaetsrat Stabilitätsrat von Bund und Ländern am 9. Dezember 2015
Der Stabilitätsrat ist am 9. Dezember 2015 unter dem Vorsitz des Finanzministers des Landes Hessen Dr. Schäfer als Vorsitzendem der Finanzministerkonferenz und von Bundesfinanzminister Dr. Schäuble in Berlin zu seiner 12. Sitzung zusammengetreten.
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stabilitaetsrat Stabilitätsrat von Bund und Ländern am 3. Juni 2015
Der Stabilitätsrat ist am 3. Juni 2015 zu seiner elften Sitzung zusammengetreten. Die Ergebnisse der Sitzung erläuterte Dr. Wolfgang Schäuble zusammen mit Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und dem nordrhein-westfälischen Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans in einer anschließenden Pressekonferenz.
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stabilitaetsrat Stabilitätsrat von Bund und Ländern am 15. Dezember 2014
Der Stabilitätsrat ist am 15. Dezember 2014 unter dem Vorsitz von Bundesfinanzminister Dr. Schäuble und Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Walter-Borjans als Vorsitzendem der Finanzministerkonferenz in Berlin zu seiner zehnten Sitzung zusammengetreten.