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Flüchtlingshilfe

Weltweit sind so viele Menschen auf der Flucht wie noch nie seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Das stellt Deutschland vor große Herausforderungen. Das Bundesfinanzministerium und sein nachgeordneter Bereich unterstützen bei der Bewältigung dieser Frage. Auf dieser Seite finden Sie zusammengefasst die wichtigsten Informationen hierzu.

Öffentliche Finanzen Umfassende Unterstützung des Bundes bei der Integration

Bund und Län­der ha­ben sich am 6. Ju­ni 2019 auf die Un­ter­stüt­zung des Bun­des bei den Flücht­lings­kos­ten der Län­der und Kom­mu­nen für die Jah­re 2020 und 2021 ver­stän­digt. Der Bund wird vor al­lem auch den Kom­mu­nen wei­ter­hin um­fas­sen­de Hil­fe leis­ten, da­mit die Ver­sor­gung und In­te­gra­ti­on von Flücht­lin­gen er­folg­reich ge­lin­gen kann.

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Themenbezogene Inhalte

Öffentliche Finanzen Bericht zu Maßnahmen des Bundes hinsichtlich der Flüchtlingskosten

Kin­der­be­treu­ung, Sprach­för­de­rung, Bil­dungs­an­ge­bo­te – die Maß­nah­men für ei­ne ge­lin­gen­de In­te­gra­ti­on von Flücht­lin­gen sind viel­fäl­tig. Der Bund ent­las­tet Län­der und Kom­mu­nen bei den da­bei ent­ste­hen­den Kos­ten. Das Bun­des­ka­bi­nett hat den ak­tu­el­len Be­richt über die Un­ter­stüt­zungs­maß­nah­men des Bun­des so­wie die Mit­tel­ver­wen­dung durch die Län­der am 22. Mai 2019 be­schlos­sen.

Bericht zu Maßnahmen des Bundes hinsichtlich der Flüchtlingskosten (pdf, 231KB)

Öffentliche Finanzen Flüchtlingsbezogene Belastungen des Bundeshaushalts 2019 bis 2023

Die Aus­ga­ben des Bun­des lie­gen vor al­lem bei der Be­kämp­fung von Fluch­t­ur­sa­chen in den Her­kunfts­län­dern und in der Ent­las­tung von Län­dern und Kom­mu­nen. Im Re­gie­rungs­ent­wurf zum Haus­halt 2020 und im Fi­nanz­plan bis 2023 ist hier­für wei­ter­hin Vor­sor­ge ge­trof­fen.

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Asyl- und Flüchtlingspolitik aus Sicht des Bundeshaushalts

Die Be­wäl­ti­gung der Flücht­lings­la­ge ist ei­ne ge­samt­staat­li­che Auf­ga­be. Der Bund un­ter­stützt Län­der und Kom­mu­nen seit 2015 und stellt seit­her be­darf­s­ori­en­tiert für al­le staat­li­chen Ebe­nen zu­sätz­li­che fi­nan­zi­el­le Mit­tel zur Ver­fü­gung. Zu­dem hat der Bund sei­ne Ent­schei­dungs­pro­zes­se, Ver­wal­tungs­ab­läu­fe und IT-Ver­fah­ren neu auf­ge­stellt und das Asyl­ver­fah­ren mo­der­ni­siert.

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Bundesvermögen Unterstützung bei der Unterbringung von Flüchtlingen

Das BMF und die Bun­des­an­stalt für Im­mo­bi­li­en­auf­ga­ben (BI­mA) mit ih­ren Lie­gen­schaf­ten un­ter­stüt­zen Län­der, Land­krei­se und Kom­mu­nen (Be­darfs­trä­ger) bei der Un­ter­brin­gung von Flücht­lin­gen, zum Bei­spiel durch miet­zins­freie Über­las­sung von Lie­gen­schaf­ten und Er­stat­tung der ent­stan­de­nen not­wen­di­gen und an­ge­mes­se­nen Her­rich­tungs­kos­ten.

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Zoll Zoll hilft bei der Bewältigung des Flüchtlingszustroms

BMF-Staats­se­kre­tär Wer­ner Gat­zer und sein Amts­kol­le­ge aus dem BMI, Hans-Ge­org En­gel­ke, be­dank­ten sich am 9. Ok­to­ber 2015 in Mün­chen bei den Un­ter­stüt­zungs­kräf­ten des Zolls. An­lass war die kurz­fris­ti­ge Ents­den­dung von 370 Zöll­ne­rin­nen und Zöll­nern für sechs Mo­na­te an die Bun­des­po­li­zei und das Bun­des­amt für Mi­gra­ti­on und Flücht­lin­ge.

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