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Eurogruppe Doorstep von Olaf Scholz vor der Sitzung der Eurogruppe
Bundesfinanzminister Olaf Scholz berichtete im Vorfeld der Sitzung der Eurogruppe am 16. April 2021 kurz über den Stand zur Bewältigung der Corona-Pandemie in Deutschland. Er kündigte außerdem an, dass sich die Finanzministerinnen und Finanzminister des Euroraums über den EU-Aufbaufonds und digitalen Euro austauschen werden.
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ECOFIN & Eurogruppe Europäische Wirtschafts- und Finanzpolitik
Rückblick auf die Videokonferenzen der Eurogruppe am 15. Februar und des ECOFIN-Rats am 16. Februar 2021
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Europa Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des ESM-Finanzierungsgesetzes
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf werden die Änderungen des ESM-Vertrags durch das ESM-Änderungsübereinkommen im Gesetz zur finanziellen Beteiligung am Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM-Finanzierungsgesetz - ESMFinG) nachvollzogen und die parlamentarischen Mitwirkungs- und Unterrichtungsrechte entsprechend angepasst.
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Europa Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 27. Januar 2021 zur Änderung des Vertrags vom 2. Februar 2012 zur Einrichtung des Europäischen …
Das Übereinkommen zur Änderung des Vertrags zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM-Änderungsübereinkommen) bedarf der Zustimmung der gesetzgebenden Körperschaften durch ein Bundesgesetz gemäß Artikel 59 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Artikel 23 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes.
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ECOFIN Pressekonferenz mit Olaf Scholz nach der Sitzung des ECOFIN-Rates
Im Anschluss an das virtuelle Treffen der ECOFIN-Ministerinnen und –Minister am 16. März 2021 berichtete Olaf Scholz über die Ergebnisse der Videokonferenz. Auf der Agenda stand unter anderem die EU-Strategie für den Massenzahlungsverkehr: „Unsere Ambitionen für ein digital souveränes Europa unterstreichen wir mit den heute vereinbarten Ratsschlussfolgerungen zur EU-Strategie für den …
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Eurogruppe Doorstep von Olaf Scholz vor der Sitzung der Eurogruppe
Bundesfinanzminister Olaf Scholz berichtete im Vorfeld der Sitzung der Eurogruppe am 15. März 2021 über die Agenda des virtuellen Treffens der Finanzministerinnen und Finanzminister des Euroraums, auf deren Tagesordnung unter anderem die wirtschaftliche Lage und die Auswirkungen der Corona-Pandemie stand.
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Europa Brexit und Finanzmarkt
Welche Auswirkungen hat der Brexit auf den Finanzmarkt? Das Handels- und Kooperationsabkommens deckt Finanzdienstleistungen genauso ab, wie diese im Allgemeinen von den anderen Freihandelsabkommen der EU mit Drittländern erfasst werden. Insbesondere verpflichtet das Abkommen beide Vertragsparteien, ihre Märkte für Anbieter der anderen Vertragspartei offen zu halten, die Dienstleistungen auf dem …
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Europa Brexit und Steuern
Das Gesetz über steuerliche Begleitregelungen zum Austritt von Großbritannien aus der EU enthält insbesondere steuerliche Regelungen, die verhindern sollen, dass der Brexit für den Steuerpflichtigen nachteilige Rechtsfolgen aulöst, obwohl dieser bereits alle wesentlichen steuerlich relevanten Handlungen vor dem Brexit vollzogen hat.
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Europa Brexit und Zoll
Welche Auswirkungen hat der Brexit auf den Zoll? Die Zollverwaltung hat sich intensiv in den Bereichen Personal, IT-gestützte Zollabfertigung und Sensibilisierung von Unternehmen auf den Brexit vorbereitet.
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Europa #EuroABC: Europäische Finanzpolitik erklärt von A bis Z
Wer trifft sich im ECOFIN-Rat? Was steckt hinter den Abkürzungen SURE, MFR und FTT? Was regelt das Brexit-StBG? Unser #EuroABC erklärt die wichtigsten Begriffe der manchmal etwas komplex wirkenden europäischen Finanzpolitik und Themen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Finanzbereich von A bis Z.