Suche
8636 Inhalte, sortiert nach
-
Europa Zweites Gesetz zur Änderung des ESM-Finanzierungsgesetzes
Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des ESM-Finanzierungsgesetzes werden die Änderungen des ESM-Vertrags durch das ESM-Änderungsübereinkommen im Gesetz zur finanziellen Beteiligung am Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM-Finanzierungsgesetz - ESMFinG) nachvollzogen und die parlamentarischen Mitwirkungs- und Unterrichtungsrechte entsprechend angepasst.
-
Internationales/Finanzmarkt Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesschuldenwesengesetzes und anderer Gesetze
Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Bundesschuldenwesengesetzes und anderer Gesetze werden neben den Umschuldungsklauseln mit zweistufigem Mehrheitserfordernis auch die Umschuldungsklauseln mit einstufigem Mehrheitserfordernis als Leitbild im Gesetz verankert.
-
Steuern Zweites Gesetz zur Änderung der Abgabenordnung und des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung
Schwerpunkt des Gesetzes ist die vom Bundesverfassungsgericht mit seinem am 18. August 2021 veröffentlichen Beschluss vom 8. Juli 2021 - 1 BvR 2237/14 und 1 BvR 2422/17 (BGBl. I 2021 S. 4303) geforderte rückwirkende Neuregelung des Zinssatzes bei Zinsen nach § 233a der Abgabenordnung (AO). Die Neuregelung muss spätestens im Juli 2022 in Kraft treten. Zugleich sollen einzelne kleinere Regelungen …
-
Bundeshaushalt Zweiter Regierungsentwurf: Bundeshaushalt 2022 und Finanzplan bis 2026
Infografiken zum zweiten Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2022 und zum Finanzplan bis 2026 können Sie hier kostenfrei downloaden.
-
Öffentliche Finanzen Zweiter Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2018
-
Bundeshaushalt Zweiter Nachtragshaushalt 2021: Christian Lindner im Deutschen Bundestag
Durch die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie sind erforderliche Investitionen ausgeblieben. Mit den Mitteln in Höhe von 60 Mrd. Euro entfesseln wir eine neue Investitionstätigkeit und bauen so eine Brücke in eine klimafreundliche Zukunft. Investitionen in Klimaschutz, die Transformation unserer Wirtschaft und die Digitalisierung unserer Gesellschaft stehen dabei im Mittelpunkt, so …
-
Bundeshaushalt Zweiter Nachtragshaushalt 2020 beschlossen
Das Bundeskabinett hat am 17. Juni 2020 den Entwurf eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan 2020 und den Entwurf des Gesetzes über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2020) beschlossen.
-
afs-bericht Zweiter AFS-Bericht zur Finanzstabilität an den Bundestag
Nicht nur die expansive Geldpolitik der EZB kreiert Unsicherheiten über die Lage und Entwicklung der Finanzstabilität in Deutschland. Auch die Entwicklungen in Griechenland und der Russland-Ukraine-Konflikt spielen eine wichtige Rolle. Dies wird im zweiten Bericht des AFS vom 30. Juni 2015 vertieft.
-
afs-bericht Zweiter AFS Bericht zur Lage und Entwicklung der Finanzstabilität an den Bundestag
Nicht nur die expansive Geldpolitik der EZB kreiert Unsicherheiten über die Lage und Entwicklung der Finanzstabilität in Deutschland. Auch die Entwicklungen in Griechenland und der Russland-Ukraine-Konflikt spielen eine wichtige Rolle. Dies wird im zweiten Bericht des AFS vom 30. Juni 2015 vertieft.