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74 Inhalte, sortiert nach
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zoll Jahresbilanz 2017 – Zoll klärt über Gefahren im Internethandel auf
Der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, hat am 17. April 2018 gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der Generalzolldirektion, Hans Josef Haas, die Bilanz des deutschen Zolls für das Jahr 2017 vorgestellt. Mit rund 130 Milliarden Euro hat der Zoll über 40 Prozent der Steuereinnahmen des Bundes eingenommen. Den größten Anteil an den Einnahmen hatten mit 59,3 Mrd. Euro die Verbrauchsteuern.
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Europa Griechenland: Ein Zeichen europäischer Solidarität
In der Bundestagsdebatte am 29. Juni 2018 zur letzten Überprüfung des griechischen Finanzhilfeprogramms betonte Bundesfinanzminister Olaf Scholz die große Unterstützung, die Griechenland von seinen europäischen Partnern erhalten hat und würdigte die Reformanstrengungen der griechischen Bevölkerung.
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Europa Olaf Scholz anlässlich der Beratung des Antrags zum Griechenland-Hilfsprogramm
Der Deutsche Bundestag hat am 29. Juni 2018 den weiteren Finanzhilfen für Griechenland zugestimmt. Dabei ging es um mittelfristige, schuldenbezogene Maßnahmen im Rahmen der vierten und letzten Überprüfung des Anpassungsprogramms des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). In der Debatte betonte Bundesfinanzminister Olaf Scholz die große Unterstützung, die Griechenland von seinen …
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Zoll Pressekonferenz zur Stärkung der Finanzkontrollgruppe Schwarzarbeit
Am Mittwoch 20. Februar 2019 beschloss das Kabinett einen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgelegten Gesetzesentwurf gegen illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit, Sozialleistungsbetrug sowie gegen Kindergeldmissbrauch. Die Bundesregierung sorgt damit für mehr Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt.
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Zoll Erste Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag
Olaf Scholz eröffnete am 04. April 2019 im Deutschen Bundestag mit seiner Rede die erste Lesung des Entwurfs für ein Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch. Das Gesetz soll die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) in die Lage versetzen, noch besser für Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt zu sorgen.
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zoll Rede von Olaf Scholz im Bundestag zum Gesetzentwurf gegen illegale Beschäftigung
„Insgesamt werden alle Befugnisse der Finanzkontrolle Schwarzarbeit gebündelt und 15 Gesetze angepasst, damit wir in der Praxis besser handeln können.“
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Zoll Einfach erklärt: Der Zoll
Beim Stichwort Zoll denken viele Bürgerinnen und Bürger an Kontrollen beim Reisen. Doch der Zoll tut noch viel mehr: Neben dem Kampf gegen illegale Beschäftigung geht es bei den Beamtinnen und Beamten auch um die korrekte Erhebung bestimmter Steuern.
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Europa Olaf Scholz im Bundestag zum Pandemic Crisis Support des ESM
„Europäische Solidarität praktizieren“ – dafür warb Bundesfinanzminister Olaf Scholz am 14. Mai 2020 im Deutschen Bundestag, damit das von der Eurogruppe auf den Weg gebrachte Pandemic Crisis Support-Instrument des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aktiviert werden kann, um den EU-Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der Corona-Krise zu helfen. Der Bundestag stimmte dem Antrag im …
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Europa Deutschland und Niederlande verstärken Energiezusammenarbeit
Deutschland und die Niederlande haben am 19. Mai 2020 eine gemeinsame Absichtserklärung über die weitere Energiezusammenarbeit in den Bereichen Netze und Stromübertragung unterzeichnet. „Eine erfolgreiche Energiewende baut auf nachhaltigen Stromnetzen innerhalb des europäischen Energiebinnenmarktes auf“, sagte Olaf Scholz im Rahmen der virtuellen Video-Konferenz der beteiligten Minister …
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Europa Bundestagsrede von Olaf Scholz zum europäischen Kurzarbeitprogramm SURE
Der Deutsche Bundestag debattierte am 29. Mai 2020 den Gesetzentwurf der Bundesregierung, der die rechtlichen Grundlagen zur Übernahme von Gewährleistungen für das europäische Kurzarbeitprogramm SURE schaffen soll. Bundesfinanzminister Olaf Scholz machte deutlich, dass diese dritte Säule des EU-Solidaritätspakets europäischen Unternehmen helfen wird, Beschäftigte und deren Know-how nicht zu …