Suche
368 Inhalte, sortiert nach
-
Gefiltert nach:
Hintergrund
-
Gefiltert nach:
Zoll
-
Gefiltert nach:
Öffentliche Finanzen
-
Gefiltert nach:
Pressemitteilung
-
Gefiltert nach:
Artikel
-
Gefiltert nach:
Interview
-
Gefiltert nach:
BMF-Schreiben
-
Gefiltert nach:
Publikation
-
Gefiltert nach:
FAQ
-
Gefiltert nach:
Rede
-
Gefiltert nach:
Video
-
Filter zurücksetzen
-
Öffentliche Finanzen Die Regelung offener Vermögensfragen
Im Rahmen der bevorstehenden Wiedervereinigung einigten sich die beiden Deutschen Staaten in ihrer gemeinsamen Erklärung vom 15. Juni 1990 über die Eckwerte zur Regelung der offenen Vermögensfragen. Mit dem anschließend am 29. September 1990 von der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) verabschiedeten Vermögensgesetz wurden sodann die vermögensrechtlichen (also ausschließlich …
-
Öffentliche Finanzen Grundlagen der Subventionspolitik
Um die Transparenz, den Rechtfertigungsdruck und die Steuerungsmöglichkeiten im Subventionswesen zu erhöhen, folgt die Bundesregierung subventionspolitischen Leitlinien, die als Selbstbindung der Politik für die von ihr zu verantwortenden Maßnahmen zu verstehen sind. Die Leitlinien sehen beispielsweise grundsätzlich eine zeitliche Befristung und die degressive Ausgestaltung von Subventionen vor …
-
Öffentliche Finanzen Mauerfonds: Sondervermögen der neuen Bundesländer
In den sogenannten Mauerfonds des Bundes fließen Mittel aus dem Verkauf von ehemaligen Mauer- und Grenzgrundstücken. Diese Mittel werden – mit Zustimmung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages – den neuen Bundesländern und Berlin zur Verfügung gestellt. Sie fördern damit wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zwecke.
-
Öffentliche Finanzen Deutsches Stabilitätsprogramm - Aktualisierung Dezember 2004
Das Kabinett hat heute den Entwurf des Bundesministeriums der Finanzen für das deutsche Stabilitätsprogramm gebilligt. Bundesfinanzminister Eichel wird das aktualisierte Programm entsprechend den Vorgaben des Stabilitäts- und Wachstumspaktes an den Rat der Europäischen Union und an die Europäische Kommission übermitteln.
-
Öffentliche Finanzen Deutsches Stabilitätsprogramm 2006
Das Kabinett hat am 22. Februar 2006 den Entwurf des Bundesministeriums der Finanzen für die Aktualisierung des deutschen Stabilitätsprogramms gebilligt. Dieses wurde umgehend an den Rat der Europäischen Union sowie an die Europäische Kommission übermittelt.
Die Aktualisierung des Stabilitätsprogramms bestätigt klar das Ziel der Bundesregierung, den Defizitreferenzwert des …
-
Öffentliche Finanzen Deutsches Stabilitätsprogramm – Aktualisierung Dezember 2006
Das Kabinett hat am 29.11.2006 den Entwurf des Bundesministeriums der Finanzen für die Aktualisierung des Stabilitätsprogramms Dezember 2006 gebilligt. Das aktualisierte Programm wird nun an den Rat der Europäischen Union und an die Europäische Kommission übermittelt. Das aktualisierte Stabilitätsprogramm zeigt, dass Deutschland die Vorgaben im Rahmen des Defizitverfahrens erfüllt. Deutschland …
-
subventionspolitik 22. Subventionsbericht der Bundesregierung
Die Ausgaben für Subventionen haben 2009 deutlich zugenommen. Laut dem neuesten Subventionsbericht der Bundesregierung ist vor allem die Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskrise für diesen Anstieg verantwortlich. 2010 wird der Wert aber wieder deutlich fallen.
-
subventionspolitik 23. Subventionsbericht der Bundesregierung
Die Ausgaben für Subventionen des Bundes sinken im Berichtszeitraum von 2009 bis 2012 deutlich. Ein Großteil des Subventionsabbaus beruht auf dem deutlichen Rückgang im Bereich der Finanzhilfen. Auch die auf den Bund entfallenden Steuervergünstigungen sinken spürbar.
-
wirtschafts-und-finanzdaten Finanzbericht 2014
Gemäß § 31 Bundeshaushaltsordnung hat das Bundesministerium der Finanzen zum Entwurf des Haushaltsgesetzes und des Haushaltsplans einen Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft zu erstatten. Der jährlich mit dem Haushaltsentwurf vorzulegende Bericht dient der Erläuterung der Haushaltsvorlage der Bundesregierung in finanz- und gesamtwirtschaftlicher Sicht.
-
subventionspolitik 24. Subventionsbericht der Bundesregierung
Die Bundesregierung hat in dieser Legislaturperiode die Subventionen um ein Viertel von 28,4 Mrd. Euro im Jahr 2009 auf 21,3 Mrd. Euro im Jahr 2013 abgebaut. Der Anteil der Steuervergünstigungen an den Steuereinnahmen des Bundes ist kontinuierlich zurückgegangen und liegt auf dem niedrigsten Niveau seit 1999. Der Anteil der Finanzhilfen an den Ausgaben des Bundes hat sich im gleichen Zeitraum …