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48 Inhalte, sortiert nach
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Öffentliche Finanzen Olaf Scholz anlässlich der Einbringung des Entwurfs des Haushaltgesetzes 2018
Am 15. Mai 2018 brachte Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2018 mit einer Rede in den Deutschen Bundestag ein. Er machte darin deutlich, dass es in Zeiten wirtschaftlicher Prosperität sehr wohl möglich ist, die Investitionen deutlich zu erhöhen und zugleich den Haushalt nicht mit zusätzlichen Schulden zu belasten. Darüber hinaus skizzierte er die drei Prinzipien …
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Öffentliche Finanzen Olaf Scholz anlässlich der Schlussrunde zum Haushaltgesetz 2018
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Öffentliche Finanzen Bundeshaushalt 2018: Zweite Lesung im Bundestag
Am 3. Juli 2018 hat der Deutsche Bundestag über das Haushaltsgesetz und den Haushaltsplan 2018 sowie den weiteren Finanzplan des Bundes beraten. In der Debatte zum Haushalt des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesrechnungshofs unterstrich Bundesfinanzminister Olaf Scholz seine Grundlinien für eine gestaltende Finanzpolitik, die zugleich sozial gerecht und solide ist.
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Öffentliche Finanzen Bundesfinanzminister Scholz bringt Bundeshaushalt 2020 in den Bundestag ein
Bundesfinanzminister Scholz hat am 10. September 2019 den Entwurf für das Haushaltsgesetz 2020 mit einer Rede in den Deutschen Bundestag eingebracht. Mit der Finanzplanung bis 2023 sieht die Bundesregierung Investitionen in Rekordhöhe in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit eines klimafreundlichen Landes sowie umfangreiche Maßnahmen für den sozialen Zusammenhalt vor, die sicherstellen, dass …
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bundeshaushalt-2020 Rede von Bettina Hagedorn zum Haushaltsgesetz 2020
Am 13. September 2019 hat der Deutsche Bundestag abschließend in erster Lesung über den Haushaltsentwurf der Bundesregierung beraten. In der sogenannten Schlussrunde zum Haushaltsgesetz 2020 hob die Parlamentarische Staatssekretärin Bettina Hagedorn in ihrer Rede insbesondere vorgesehene Zukunftsinvestitionen in Rekordhöhe hervor.
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Bundeshaushalt Olaf Scholz zum Bundeshaushalt 2020
Der Deutsche Bundestag diskutierte in dieser Woche über den Entwurf zum Bundeshaushalt 2020 und den Finanzplan bis 2023. Allein in 2020 sind Investitionsausgaben von rund 42,9 Mrd. Euro geplant – ein Anstieg von rund 10 Prozent im Vergleich zu 2019. Die Rekordinvestitionen sollen Bildung und Forschung in Deutschland zugutekommen, unser Land bestmöglich auf den digitalen Wandel sowie die Energie- …
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subventionspolitik 27. Subventionsbericht des Bundes
Transparenz und Faktenorientierung sind wichtige Grundpfeiler der Arbeit der Bundesregierung. So legte das Bundesfinanzministerium dem Kabinett am 6. November 2019 den 27. Subventionsbericht der Bundesregierung vor. Der Klimaschutz spielt auch hier eine wichtige Rolle, denn der überwiegende Teil der Finanzhilfen aus dem Bundeshaushalt betrifft klima- und umweltfreundliche Maßnahmen. Weitere …
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Öffentliche Finanzen Pressekonferenz zum Nachtragshaushalt 2020
Das Bundeskabinett hat 23. März 2020 den Entwurf eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan 2020 und den Entwurf des Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020) beschlossen. Die Bundesregierung bringt damit ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger sowie Beschäftigte …
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Bundeshaushalt PK mit Olaf Scholz und Werner Gatzer zum zweiten Nachtragshaushalt
Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Staatssekretär Werner Gatzer berichteten am 17. Juni zum Zweiten Nachtrag zum Bundeshaushaltsplan. Damit sorgt die Bundesregierung dafür, die Konjunktur anzukurbeln und in die Zukunftsfähigkeit des Landes zu investieren.
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Bundeshaushalt Olaf Scholz: Corona-Steuerhilfegesetz und Nachtragshaushalt 2020
Im Deutschen Bundestag fand am 19. Juni 2020 die erste Lesung des Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz, des Zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2020 und des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets statt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz macht in seiner Rede deutlich, dass es um das Ganze geht, um die Gesundheit, den Wohlstand, die Zuversicht, den Zusammenhalt und die Zukunft unseres Landes.