Suche
255 Inhalte, sortiert nach
-
Europa Olaf Scholz anlässlich der Beratung des Antrags zum Griechenland-Hilfsprogramm
Der Deutsche Bundestag hat am 29. Juni 2018 den weiteren Finanzhilfen für Griechenland zugestimmt. Dabei ging es um mittelfristige, schuldenbezogene Maßnahmen im Rahmen der vierten und letzten Überprüfung des Anpassungsprogramms des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). In der Debatte betonte Bundesfinanzminister Olaf Scholz die große Unterstützung, die Griechenland von seinen …
-
Europa Griechenland: Ein Zeichen europäischer Solidarität
In der Bundestagsdebatte am 29. Juni 2018 zur letzten Überprüfung des griechischen Finanzhilfeprogramms betonte Bundesfinanzminister Olaf Scholz die große Unterstützung, die Griechenland von seinen europäischen Partnern erhalten hat und würdigte die Reformanstrengungen der griechischen Bevölkerung.
-
ECOFIN & Eurogruppe Eurogruppe und ECOFIN Juni 2018
Am 21. und 22. Juni 2018 vertrat der ehemalige Bundesfinanzminister Olaf Scholz Deutschland bei den Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rates in Luxemburg. Auf der Tagesordnung standen unter anderem wichtige Beschlüsse für die Zeit nach Beendigung des Hilfsprogramms für Griechenland. Deutschland und Frankreich präsentierten den europäischen Partnern außerdem ihre gemeinsamen Vorschläge für …
-
Europa Eurogruppe und ECOFIN im Juni 2018
Am 21. und 22. Juni 2018 vertrat Bundesfinanzminister Olaf Scholz Deutschland bei den Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rates in Luxemburg. Auf der Tagesordnung standen unter anderem wichtige Beschlüsse für die Zeit nach Beendigung des Hilfsprogramms für Griechenland. Deutschland und Frankreich präsentierten den europäischen Partnern außerdem ihre gemeinsamen Vorschläge für weitere …
-
Europa Deutsch-französisches Ministertreffen in Meseberg
Deutschland und Frankreich haben bei dem gemeinsamen Treffen der Staats- und Regierungschefs sowie verschiedener Fachminister am 19. Juni 2018 auf Schloss Meseberg bei Berlin einen umfassenden Reformkatalog für die Europäische Union beschlossen. Die "Meseberger Erklärung" enthält auch einen zentralen Teil zur künftigen Ausgestaltung der europäischen Finanz-, Haushalts- und Steuerpolitik. Die …
-
Europa Eurogruppe und ECOFIN im Mai 2018
Am 24. und 25. Mai 2018 kamen die europäischen Finanzminister in Brüssel zu ihren monatlichen Sitzungen im Rahmen der Eurogruppe und des ECOFIN zusammen. Im ECOFIN-Rat gab es eine wichtige Einigung zum sogenannten "Bankenpaket", das den Weg ebnet zur Vollendung der europäischen Bankenunion: In künftigen Krisenfällen werden Banken, Aktionäre und Gläubiger haften und nicht die Steuerzahlerinnen …
-
ECOFIN & Eurogruppe Eurogruppe und ECOFIN im Mai 2018
Am 24. und 25. Mai 2018 kamen die europäischen Finanzminister in Brüssel zu ihren monatlichen Sitzungen im Rahmen der Eurogruppe und des ECOFIN zusammen. Im ECOFIN-Rat gab es eine wichtige Einigung zum sogenannten "Bankenpaket", das den Weg ebnet zur Vollendung der europäischen Bankenunion: In künftigen Krisenfällen werden Banken, Aktionäre und Gläubiger haften und nicht die Steuerzahlerinnen …
-
EU-Haushalt Gemeinsame Erklärung zum Kommissionsvorschlag für den Mehrjährigen Finanzrahmen
Der Bundesfinanzminister und der Bundesaußenminister erklärten zum Vorschlag der Europäischen Kommission für den Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 gemeinsam, dass Deutschland bereit ist, zur Stärkung der Europäischen Union Verantwortung zu übernehmen, sie warben dabei aber auch für eine faire Lastenteilung aller Mitgliedstaaten.
-
Europa Eurogruppe und informeller ECOFIN im April 2018
Am 27. und 28. April 2018 nahm Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Sofia zum ersten Mal an den Sitzungen der europäischen Finanzminister teil, auf deren Tagesordnung unter anderem das Finanzhilfeprogramm Griechenlands, die Bankenunion und Fragen der Besteuerung der Digitalwirtschaft standen.
-
ECOFIN & Eurogruppe Eurogruppe und informeller ECOFIN im April 2018
Am 27. und 28. April 2018 nahm der ehemalige Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Sofia zum ersten Mal an den Sitzungen der europäischen Finanzminister teil, auf deren Tagesordnung unter anderem das Finanzhilfeprogramm Griechenlands, die Bankenunion und Fragen der Besteuerung der Digitalwirtschaft standen. Im Anschluss gab er eine gemeinsame Pressekonferenz mit seinem französischen Amtskollegen …