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126 Inhalte, sortiert nach
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wirtschafts-und-finanzdaten Finanzbericht 2019
Gemäß § 31 Bundeshaushaltsordnung hat das Bundesministerium der Finanzen zum Entwurf des Haushaltsgesetzes und des Haushaltsplans einen Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft zu erstatten.
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Öffentliche Finanzen Bundeshaushalt 2018: Zweite Lesung im Bundestag
Am 3. Juli 2018 hat der Deutsche Bundestag über das Haushaltsgesetz und den Haushaltsplan 2018 sowie den weiteren Finanzplan des Bundes beraten. In der Debatte zum Haushalt des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesrechnungshofs unterstrich Bundesfinanzminister Olaf Scholz seine Grundlinien für eine gestaltende Finanzpolitik, die zugleich sozial gerecht und solide ist.
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Öffentliche Finanzen Olaf Scholz anlässlich der Schlussrunde zum Haushaltgesetz 2018
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Öffentliche Finanzen Olaf Scholz anlässlich der Einbringung des Entwurfs des Haushaltgesetzes 2018
Am 15. Mai 2018 brachte Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2018 mit einer Rede in den Deutschen Bundestag ein. Er machte darin deutlich, dass es in Zeiten wirtschaftlicher Prosperität sehr wohl möglich ist, die Investitionen deutlich zu erhöhen und zugleich den Haushalt nicht mit zusätzlichen Schulden zu belasten. Darüber hinaus skizzierte er die drei Prinzipien …
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Monatsbericht Herausforderungen beim Ausbau der digitalen Infrastruktur
Für den Weg in die Gigabit-Gesellschaft werden weiterhin erhebliche Investitionen in den Glasfaserausbau erforderlich sein. Es kommt nun darauf an, rasch einen ausgewogenen Mix aus geeigneten Rahmenbedingungen für den privatwirtschaftlichen Ausbau und zielgerichtet eingesetzten Fördermitteln für ländliche Gebiete und Randlagen zu schaffen.
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Monatsbericht Vorläufiger Abschluss des Bundeshaushalts 2017
Der Bundeshaushalt wurde das vierte Jahr in Folge ohne neue Schulden ausgeglichen. Maßgeblich beigetragen haben zu diesem positiven Ergebnis die robuste Konjunktur mit entsprechenden positiven Auswirkungen bei den Steuereinnahmen und niedrigere Ausgaben bei der Grundsicherung im Alter und den Zinsen.
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Monatsbericht Vorläufige Haushaltsführung 2018
Wie nach Wahljahren nicht unüblich, gilt aktuell für das Jahr 2018 eine vorläufige Haushaltsführung, da das Parlament noch keinen Haushalt verabschieden konnte. Ein Beitrag im aktuellen BMF-Monatsbericht beleuchtet, was das konkret bedeutet: Die Ansätze und Haushaltsstrukturen des 1. Regierungsentwurfs 2018 bilden die Grundlage und Obergrenze der vorläufigen Haushaltsführung, in deren Rahmen …
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Monatsbericht Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen durch den Bund
Der Bund unterstützt seit 2015 gezielt finanzschwache Kommunen bei Investitionen in ihre Infrastruktur, seit 2017 auch bei Schulsanierungen. Damit leistet der Bund einen Beitrag zur konstant positiven Entwicklung der Kommunalfinanzen und der Investitionstätigkeit der Kommunen in Deutschland.
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Monatsbericht Leichter struktureller Haushaltsüberschuss beim Bund im Jahr 2016
Die nach den grundgesetzlichen Regeln der Schuldenbremse errechnete maximal zulässige Neuverschuldung wurde im Haushaltsjahr 2016 mit deutlichem Abstand eingehalten.
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Monatsbericht Wirkungsorientierung im Bundeshaushalt – mehr als Spending Reviews
Die Wirkungsorientierung im Bundeshaushalt hat sich laut der OECD verbessert. Großen Anteil daran haben die seit 2015 durchgeführten Spending Reviews, themenbezogene Haushaltsanalysen. Für einen echten Kulturwandel hin zu einer Orientierung auf Wirkungen sind aber weitere Anstrengungen nötig.