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Wiedergutmachung/Vermögensrecht Kalendarium zur Wiedergutmachung von NS-Unrecht
Mit der Broschüre erhalten Sie einen chronologischen Überblick über die Entwicklung der Wiedergutmachungsregeln seit Ende des zweiten Weltkriegs bis ins Jahr 2020.
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Bundeshaushalt Haushaltsrechnungen des Bundes 2021
In der Haushaltsrechnung des Bundes werden gemäß § 81 Abs. 1 Bundeshaushaltsordnung (BHO) die Einnahmen und Ausgaben den Ansätzen des Haushaltsplans unter Berücksichtigung der Haushaltsreste und der Vorgriffe gegenübergestellt.
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Bundeshaushalt Haushaltsentwurf 2023 vorgestellt
Bundesfinanzminister Christian Lindner hat in einer Pressekonferenz den Haushaltsentwurf 2023 und Finanzplan bis 2026 vorgestellt. „Die Bundesregierung hat beschlossen, wieder innerhalb der Schuldenbremse zu wirtschaften. Dabei sichern wir die Handlungsfähigkeit, entlasten Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen und investieren auf Rekordniveau in die Zukunft unseres Landes“, so Christian Lindner …
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Bundeshaushalt 2023 Pressemitteilung zum Regierungsentwurf 2023 und Finanzplan bis 2026
Das Bundeskabinett hat heute, am 1. Juli 2022, den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2023 und den Finanzplan bis 2026 beschlossen. Der Regierungsentwurf markiert nach drei Jahren finanzpolitischer Ausnahmesituation die Wende hin zu einer stabilitätsorientierten Finanzpolitik. Der Entwurf setzt klare Prioritäten und hält die Regelgrenze der Schuldenbremse ein. Deutschland bleibt damit in …
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Bundeshaushalt Zurück zur Schuldenregel: Statements von Christian Lindner
Nach drei Ausnahmejahren mit hoher Neuverschuldung wird die Bundesregierung 2023 zur Schuldenregel zurückkehren. In einem Zusammenschnitt mehrerer Statements von Christian Lindner zeigen wir, warum eine solide Haushaltspolitik gerade jetzt so wichtig ist.
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Bundeshaushalt 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr: Rede von Christian Lindner
Das Sondervermögen für die Bundeswehr soll in das Grundgesetz aufgenommen werden, um der historischen Verantwortung der Bundesrepublik Genüge zu leisten. Frieden, Freiheit und Wohlstand müssen in jeder Generation neu begründet werden, so Bundesfinanzminister Christian Lindner bei seiner Rede im Bundestag.
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Bundeshaushalt Schlussrunde der Beratungen des Bundeshaushalts 2022
Der Ergänzungshaushalt enthält finanzielle Unterstützung für die Ukraine, sowie Hilfe für Geflüchtete und Finanzmittel für die militärische Ertüchtigung. Weitere Bestandteile sind unter anderem Wirtschaftshilfen und dringend notwendige Entlastungen, so Bundesfinanzminister Christian Lindner bei seiner Rede im Bundestag zum Bundeshaushalt 2022.
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Vermögensrecht/Entschädigungen Über 70 Jahre Entwicklungsgeschichte der Wiedergutmachung
Am 1. Juni 2022 unterzeichnet Prof. Dr. Luise Hölscher, Staatssekretärin im Bundesministerium der Finanzen, gemeinsam mit den Leiterinnen und Leitern der Archivverwaltungen des Bundes und der Länder eine Rahmenvereinbarung für das Themenportal Wiedergutmachung.
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Wiedergutmachung/Vermögensrecht Themenportal Wiedergutmachung: Statement von Christian Lindner
Wir wollen die Vergangenheit für die Zukunft bewahren und sichtbar machen, sagt Bundesfinanzminister Christian Lindner zur Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung zum digitalen Themenportal. Mit der Unterzeichnung kann die Arbeit für den Aufbau des „Themenportals Wiedergutmachung“ offiziell beginnen.
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Bundeshaushalt Christian Lindner im Bundestag zum Bundeshaushalt 2022
Wir antworten auf die sicherheitspolitische Zeitenwende mit einer Stärkung der Streitkräfte. Zeitgleich antworten wir auf die ökonomische Zeitenwende der Inflation durch die Rückkehr zu soliden Haushalten, so Bundesfinanzminister Christian Lindner im Deutschen Bundestag.