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7 Inhalte, sortiert nach
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Bundeshaushalt Haushaltsrechnungen des Bundes 2021
In der Haushaltsrechnung des Bundes werden gemäß § 81 Abs. 1 Bundeshaushaltsordnung (BHO) die Einnahmen und Ausgaben den Ansätzen des Haushaltsplans unter Berücksichtigung der Haushaltsreste und der Vorgriffe gegenübergestellt.
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Bundeshaushalt Aufbauhilfeverordnung 2021 (AufbhV 2021)
Das Hochwasser im Juli 2021 hat zu großen Schäden bei Privathaushalten, Unternehmen sowie an der Infrastruktur in Bund, Ländern und Kommunen geführt. Die Verordnung der Bundesregierung regelt die Verteilung und die Verwendung der durch das Aufbauhilfefonds-Errichtungsgesetz 2021 bereitgestellten Mittel sowie die Einzelheiten der näheren Durchführung.
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Bundeshaushalt Aufbauhilfegesetz 2021 (AufbhG 2021)
Das Bundeskabinett hat am 18. August 2021 die von den Bundesministern der Finanzen und des Innern, für Bau und Heimat vorgelegte Formulierungshilfe für die Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ und zur Änderung weiterer Gesetze (Aufbauhilfegesetz 2021) beschlossen. Damit setzt der Bund seine entschlossene Hilfe zur Unterstützung der von Hochwasser und Starkregen besonders …
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subventionspolitik 28. Subventionsbericht des Bundes
Das Bundeskabinett hat am 18. August 2021 den 28. Subventionsbericht der Bundesregierung verabschiedet. Der Bericht stellt die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die privaten Unternehmen und Wirtschaftszweige im Zeitraum 2019 bis 2022 dar.
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Bundeshaushalt Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2021 und Finanzplan bis 2024
Die Bundesregierung hat am 23.09.2020 den Entwurf des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021 - HG 2021), den Entwurf zum Bundeshaushalt 2021, den Finanzplan 2020 bis 2024, den Entwurf des Wirtschaftsplans des Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“ für das Jahr 2021, den Entwurf des Wirtschaftsplans des Sondervermögens „Energie- …
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subventionspolitik 27. Subventionsbericht des Bundes
Transparenz und Faktenorientierung sind wichtige Grundpfeiler der Arbeit der Bundesregierung. So legte das Bundesfinanzministerium dem Kabinett am 6. November 2019 den 27. Subventionsbericht der Bundesregierung vor. Der Klimaschutz spielt auch hier eine wichtige Rolle, denn der überwiegende Teil der Finanzhilfen aus dem Bundeshaushalt betrifft klima- und umweltfreundliche Maßnahmen. Weitere …