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57 Inhalte, sortiert nach
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Internationales/Finanzmarkt Eine Milliarde für Zukunftstechnologien im Deep-Tech-Bereich
Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz: DeepTech & Climate Fonds startet sein operatives Geschäft mit Elisabeth Schrey als weitere Geschäftsführerin
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Internationales/Finanzmarkt Unterstützung für KMU bei Small Ticket-Finanzierungen – Außenwirtschaft stärken
Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz: Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz sowie das Bundesministerium der Finanzen haben sich auf ein Instrument der Außenwirtschaftsförderung geeinigt, mit dem die Exportkreditgarantien des Bundes (Hermesdeckungen) ergänzt werden. Damit wird ein Vorhaben des …
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Internationales/Finanzmarkt Fokusgruppe private Altersvorsorge nimmt Arbeit auf
Neben der gesetzlichen Rente und der betrieblichen Altersversorgung bleibt die private Altersvorsorge ein wichtiger Baustein für das Leben im Alter. Zur Prüfung verschiedener Reformoptionen hat die Bundesregierung die Einsetzung der Fokusgruppe private Altersvorsorge beschlossen. Die konstituierende Sitzung findet am 24. Januar 2023 im Bundesministerium der Finanzen statt. Weitere fünf Sitzungen …
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Internationales/Finanzmarkt Christian Lindner bei den Start-up-Days der Grünen Woche 2023
Bundesfinanzminister Christian Lindner spricht bei den Start-up-Days auf der Grünen Woche unter anderem über das Zukunftsfinanzierungsgesetz sowie die Start-Up-Strategie der Bundesregierung.
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Bundesvermögen Einstieg des Bundes bei Energieversorger Uniper SE vollzogen
Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz: Die Beteiligung des Bundes am Energieversorger Uniper SE ist erfolgt. Wie im September 2022 beschlossen, übernimmt der Bund rund 99 % der Anteile des Unternehmens. Die staatliche Beteiligung dient der Sicherstellung der Energieversorgung in Deutschland. Die Europäische …
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Bundesvermögen Bundesministerien und Länder schließen neues Verwaltungsabkommen zur Braunkohlesanierung
Die Finanzierung der Braunkohlesanierung in Ostdeutschland ist auch für die kommenden fünf Jahre gesichert. Bundesminister der Finanzen Christian Lindner, Bundesumweltministerin Steffi Lemke und die Ministerpräsidenten der Länder Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben ein weiteres Verwaltungsabkommen für den Zeitraum 2023 bis 2027 unterzeichnet.
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Bundesvermögen Mehr Umwelt- und Naturschutz auf Agrarflächen der BVVG
Das federführende Bundesministerium der Finanzen hat sich zusammen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft unter Beteiligung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz und des Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland im November 2022 zur Frage der künftigen Verwendung ehemals volkseigener landwirtschaftlicher Flächen in …
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Internationales/Finanzmarkt Bundesfinanzminister Christian Lindner im Interview in den Funke Medien
Bundesfinanzminister Christian Lindner spricht im Interview u. a. über die Schuldenbremse, Maßnahmen aufgrund der Energiekrise und die Beteiligung des chinesischen Staatskonzerns Cosco beim Hamburger Hafen.
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Geldwäsche Sanktionsdurchsetzungsgesetz II
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Zweiten Sanktionsdurchsetzungsgesetzes (SDG II) verabschiedet. Dieser wird nun dem Bundesrat zur Stellungnahme weitergeleitet. Zugleich können die Koalitionsfraktionen im Deutschen Bundestag auf Basis des Entwurfs einen gleichlautende Gesetzesinitiative beschließen, um auf diese Weise das Gesetzgebungsverfahren zu beschleunigen.
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Bundesvermögen Bundeskabinett gibt grünes Licht für die Modernisierung des Bundesbaus
Das Bundeskabinett hat am 12. Oktober 2022 einen Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Modernisierung des Bundesbaus beschlossen. Damit wird der Auftrag aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) mehr Freiheiten zu verschaffen, um schneller bauen zu können. Gleichzeitig werden Verantwortung für Planung, Bau …