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Internationales/Finanzmarkt Christian Lindner beim Gipfeltreffen der Weltmarktführer in Schwäbisch Hall
„Wir müssen uns besinnen auf das, was unser Land immer groß gemacht hat. Nämlich das Streben des Einzelnen nach wirtschaftlichem Fortschritt und die Verantwortung der Unternehmerinnen und Unternehmer für ihre Belegschaft und für ihr Investitionskapital. Das hat unser Land einmal stark gemacht und das weist auch den Weg in die Zukunft“, so Bundesfinanzminister Christian Lindner bei seiner Rede …
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Internationales/Finanzmarkt Christian Lindner bei den Start-up-Days der Grünen Woche 2023
Bundesfinanzminister Christian Lindner spricht bei den Start-up-Days auf der Grünen Woche unter anderem über das Zukunftsfinanzierungsgesetz sowie die Start-Up-Strategie der Bundesregierung.
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Internationales/Finanzmarkt Verordnung zur Änderung der KfW-Verordnung
Der Entwurf des Evaluationsberichts zur KfW-Verordnung berücksichtigt die Empfehlungen der Arbeitshilfe zur Evaluierung von Regelungen der Bundesregierung vom Januar 2022. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass die Verordnung die mit ihr verfolgten Ziele erreicht. Die erforderlichen Anpassungen beschränken sich auf die Aktualisierung von Verweisen und einen zusätzlichen Verweis auf die …
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Internationales/Finanzmarkt Verordnung über Anforderungen an elektronische Wertpapiere (eWpRV)
Durch die Regelungen der Verordnung werden die Anforderungen, die das Gesetz über elektronische Wertpapierregister an die Führung von elektronischen Wertpapierregistern stellt, konkretisiert. Dadurch werden zum einen die Rechtssicherheit für die Marktteilnehmer erhöht. Zum anderen wird durch die Verordnung gewährleistet, dass im Rahmen der Tätigkeit der Registerführer die Interessen der …
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Internationales/Finanzmarkt Verordnung zur Umsetzung der Delegierten Richtlinie (EU) 2021/1269
Die Delegierte Richtlinie (EU) 2021/1269 der Kommission vom 21. April 2021 zur Änderung der Delegierten Richtlinie (EU) 2017/593 durch Einbeziehung von Nachhaltigkeitsfaktoren in die Produktüberwachungspflichten (ABl. L 277 vom 2.8.2021, S. 137), ändert die Dele-gierte Richtlinie (EU) 2017/593 (ABl. L 087 vom 31.3.2017, S. 500; L 210 vom 15.8.2017, S. 17) durch Einbeziehung von …
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Internationales/Finanzmarkt Verordnung zur Änderung der Entschädigungsfinanzierungsverordnung (EntSchFinV)
Die EntschFinV regelt die Berechnung und Erhebung der Jahresbeiträge, Verwaltungskostenzuschläge und sonstigen Zahlungen an die gesetzliche Einlagensicherungseinrichtung. Mit dem Verordnungsentwurf wird die Verordnung über die Finanzierung der Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH (EdB) und der Entschädigungseinrichtung des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands GmbH (EdÖ) …
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Internationales/Finanzmarkt Rede von Christian Lindner zum Amtswechsel des Bundesbankpräsidenten
Bundesfinanzminister Christian Lindner spricht bei der Feierstunde der Deutschen Bundesbank zur Verabschiedung von Bundesbankpräsident Jens Weidmann und der Amtseinführung von Joachim Nagel.
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Internationales/Finanzmarkt Elektronische Kommunikation im Rahmen der Erhebung der Bankenabgabe
Der Entwurf dient der rechtssicheren Erhebung der Bankenabgabe in elektronischer Form. Eine elektronische Kommunikation zur Erhebung der Bankenabgabe ist angesichts des großen Umfangs der bisher in Papierform versandten Bescheide ökologisch vorzugswürdig und würde zur Verwirklichung des Ziels der Digitalisierung der Verwaltung beitragen.
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Internationales/Finanzmarkt Kryptowertetransferverordnung (KryptoWTransferV)
Aufgrund des erhöhten Risikos von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung bei Transaktionen mit Kryptowerten wird die entsprechende Anwendung der Geldtransferverordnung (GTVO) angeordnet.
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Internationales/Finanzmarkt Verordnung über Kryptofondsanteile (KryptoFAV)
Am 4. Juni 2021 ist das Gesetz zur Einführung von elektronischen Wertpapieren in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz wurde durch Änderung des Kapitalanlagegesetzbuchs auch die Möglichkeit geschaffen, elektronische Anteilscheine an Investmentvermögen in der Rechtsform des Sondervermögens zu begeben, die in ein zentrales Register eingetragen werden. Zur weiteren Förderung des Fondsstandortes …