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187 Inhalte, sortiert nach
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Monatsbericht Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim BMF: Bedingungsloses Grundeinkommen
Der Wissenschaftliche Beirat hat sein Gutachten „Bedingungsloses Grundeinkommen“ vorgelegt. Darin untersucht er die in der Öffentlichkeit diskutierten Vorschläge aus ökonomischer und rechtlicher Sicht. Im Vordergrund stehen dabei Aspekte der Finanzierbarkeit und der Effizienz.
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Öffentliche Finanzen Kurzübersicht der Haushalts- und Finanzdaten des Bundes Oktober 2021
Die Haushalts- und Finanzdaten zur Entwicklung des Bundeshaushalts, Kreditmarktmittel, Steuereinnahmen des Öffentlichen Gesamthaushalts sowie Gewährleistungen.
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schuldenbremse Produktionspotential und Konjunkturkomponenten
Seit dem 1. Januar 2011 gilt die neue Schuldenregel des Artikels 109 Grundgesetz, der im Rahmen der Föderalismuskommission II reformiert wurde. Danach müssen Bund und Länder einen im Grundsatz ausgeglichenen Haushalt aufweisen. Zur Bestimmung der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme ist neben der Bereinigung um den Saldo der finanziellen Transaktionen auch eine Konjunkturbereinigung der …
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Öffentliche Finanzen Erklär doch mal, Lars: Wiedergutmachung
Die Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts ist bis heute ein wichtiges Thema im Bundesfinanzministerium. Was bedeutet „Wiedergutmachung“ genau? Welche Rolle spielt das Ministerium dabei? Und wie kann die Wiedergutmachung in Zukunft aussehen, wenn es keine Zeitzeugen mehr gibt? Das erklärt Moderator Lars Eric Paulsen im Video.
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Monatsbericht Finanzpolitische Bilanz
Diese Ausgabe des Monatsberichts bietet einen Überblick über die wichtigsten Maßnahmen des BMF in der vergangenen Legislaturperiode. Besondere Schwerpunkte lagen darauf, die Einkommen der Bürger*innen zu stärken, Rekordinvestitionen für die Zukunft Deutschlands zu planen sowie uns für mehr Steuergerechtigkeit und ein solidarisches und souveränes Europa einzusetzen.
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Öffentliche Finanzen Kurzübersicht der Haushalts- und Finanzdaten des Bundes September 2021
Die Haushalts- und Finanzdaten zur Entwicklung des Bundeshaushalts, Kreditmarktmittel, Steuereinnahmen des Öffentlichen Gesamthaushalts sowie Gewährleistungen.
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Bundeshaushalt Mittelfristige Projektion der öffentlichen Haushalte für die Jahre 2021 bis 2025
2021 wird mit einem gesamtstaatlichen strukturellen Defizit von 6 Prozent und 2022 von 3 ¼ Prozent des BIP gerechnet. Ab 2023 wird ein Abbau des Defizits um mehr als ½ Prozent des BIP pro Jahr erwartet. Der Richtwert der europäischen Haushaltsüberwachung wird ab 2023 eingehalten.
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kommunalfinanzen Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen
Über den 2015 errichteten Kommunalinvestitionsförderungsfonds stellt der Bund den Ländern Finanzhilfen zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen zur Verfügung. Das Gesamtvolumen des Fonds beträgt 7 Mrd. Euro und verteilt sich auf zwei Förderprogramme, die in den beiden Kapiteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) geregelt sind. Die Förderzeiträume der beiden …
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Monatsbericht 28. Subventionsbericht der Bundesregierung
Das BMF legte dem Kabinett am 18. August 2021 den 28. Subventionsbericht der Bundesregierung vor. Er stellt die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen, geprägt durch die Klima- und Umweltpolitik, für private Unternehmen und Wirtschaftszweige von 2019 bis 2022 dar.