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Ministerium Monatsbericht Januar 2023
Die Januar-Ausgabe des Monatsberichts beleuchtet das sog. Generationenkapital, das BMF-Konzept für eine Rentenfinanzierung, die auch mit dem demografischen Wandel Schritt halten kann. Damit würden künftig alle entlastet, die Steuern und Rentenbeiträge zahlen. Im Interview spricht der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Florian Toncar ebenfalls über das Thema Rente und erläutert seine Prioritäten …
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Bundesvermögen Einstieg des Bundes bei Energieversorger Uniper SE vollzogen
Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz: Die Beteiligung des Bundes am Energieversorger Uniper SE ist erfolgt. Wie im September 2022 beschlossen, übernimmt der Bund rund 99 % der Anteile des Unternehmens. Die staatliche Beteiligung dient der Sicherstellung der Energieversorgung in Deutschland. Die Europäische …
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Ministerium Monatsbericht Dezember 2022
In der Dezember-Ausgabe des Monatsberichts blicken wir auf ein arbeitsintensives Jahr zurück: 2022 war ein Jahr großer Herausforderungen, denen mit entschlossenen Maßnahmen schlagkräftig und effektiv begegnet konnte. Im Interview zieht Bundesfinanzminister Christian Lindner Bilanz und erläutert u. a. wie Deutschland fit für die Zukunft wird, wie das Land mit Schulden umgehen sollte und welche …
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Bundesvermögen Bundesministerien und Länder schließen neues Verwaltungsabkommen zur Braunkohlesanierung
Die Finanzierung der Braunkohlesanierung in Ostdeutschland ist auch für die kommenden fünf Jahre gesichert. Bundesminister der Finanzen Christian Lindner, Bundesumweltministerin Steffi Lemke und die Ministerpräsidenten der Länder Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben ein weiteres Verwaltungsabkommen für den Zeitraum 2023 bis 2027 unterzeichnet.
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Ministerium Monatsbericht November 2022
Die November-Ausgabe des Monatsberichts beleuchtet das Inflationsausgleichsgesetz und den Schutz, den es vor Mehrbelastungen bietet. Im Interview erläutert Staatssekretär Steffen Saebisch die Bedeutung des Gesetzes und blickt auf fast ein Jahr im Amt zurück. Weitere Fachartikel gehen u. a. auf die Steuerschätzung im Oktober 2022, die Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds und der …
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Bundesvermögen Mehr Umwelt- und Naturschutz auf Agrarflächen der BVVG
Das federführende Bundesministerium der Finanzen hat sich zusammen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft unter Beteiligung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz und des Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland im November 2022 zur Frage der künftigen Verwendung ehemals volkseigener landwirtschaftlicher Flächen in …
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Ministerium Monatsbericht Oktober 2022
Die Oktober-Ausgabe des Monatsberichts ist da. Im Fokus stehen der Wirtschaftliche Abwehrschirm gegen die Folgen des russischen Angriffskrieges sowie der Vorschlag der Gaskommission zur Abfederung der Energiekrise. Im Interview sprechen wir dazu mit Haushaltsstaatsekretär Werner Gatzer.
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Bundesvermögen Bundeskabinett gibt grünes Licht für die Modernisierung des Bundesbaus
Das Bundeskabinett hat am 12. Oktober 2022 einen Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Modernisierung des Bundesbaus beschlossen. Damit wird der Auftrag aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) mehr Freiheiten zu verschaffen, um schneller bauen zu können. Gleichzeitig werden Verantwortung für Planung, Bau …
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Ministerium Monatsbericht September 2022
Die September-Ausgabe des Monatsberichts beleuchtet u. a. das dritte Entlastungspaket, mit Details zu den umfassenden Maßnahmen zur Dämpfung der Energiekosten, zum Schutz vor schleichenden Steuererhöhungen und zur gezielten Unterstützung von Menschen und Unternehmen in herausfordernden Zeiten. Im Interview erläutert Bundesfinanzminister Christian Lindner, wie Leistungen – wie beispielsweise die …
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Ministerium Monatsbericht August 2022
Die August-Ausgabe des BMF-Monatsberichts beleuchtet u. a. das geplante Zukunftsfinanzierungsgesetz und das Jahressteuergesetz 2022.