Suche
104 Inhalte, sortiert nach
-
Internationales/Finanzmarkt Christian Lindner bei den Start-up-Days der Grünen Woche 2023
Bundesfinanzminister Christian Lindner spricht bei den Start-up-Days auf der Grünen Woche unter anderem über das Zukunftsfinanzierungsgesetz sowie die Start-Up-Strategie der Bundesregierung.
-
Öffentliche Finanzen Christian Lindner bei der Ausstellungseröffnung von Yad Vashem
Yad Vashem ist gleichermaßen die Erinnerung an ein Menschheitsverbrechen und an Menschlichkeit, sagt Bundesfinanzminister Christian Lindner bei der Eröffnung der Ausstellung der Gedenkstätte Yad Vashem im Deutschen Bundestag.
-
Internationales/Finanzmarkt Verordnung zur Änderung der KfW-Verordnung
Der Entwurf des Evaluationsberichts zur KfW-Verordnung berücksichtigt die Empfehlungen der Arbeitshilfe zur Evaluierung von Regelungen der Bundesregierung vom Januar 2022. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass die Verordnung die mit ihr verfolgten Ziele erreicht. Die erforderlichen Anpassungen beschränken sich auf die Aktualisierung von Verweisen und einen zusätzlichen Verweis auf die …
-
Öffentliche Finanzen Vierundsechzigste Verordnung zur Durchführung des § 172 des Bundesentschädigungsgesetzes
Die elf alten Bundesländer und der Bund haben die Aufwendungen nach dem Bundesentschädigungsgesetz zu tragen. Die Aufwendungen für das Rechnungsjahr 2021 werden mit dieser Verordnung entsprechend den Vorgaben des § 172 Absatz 4 des Bundesentschädigungsgesetzes endgültig berechnet und festgestellt.
-
Steuern Achtes Verbrauchsteueränderungsgesetz (8. VStÄndG)
Durch das Achte Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen sowie zur Änderung weiterer Gesetze sollen im Wesentlichen die Verbrauchsteuersystemrichtlinie (Richtlinie 2020/262 des Rates vom 19. Dezember 2019 zur Festlegung des allgemeinen Verbrauchsteuersystems) sowie die Alkoholstrukturrichtlinie (Richtlinie (EU) 2020/1151 des Rates vom 29. Juli 2020 zur Änderung der Richtlinie 92/83/EWG …
-
Internationales/Finanzmarkt Verordnung über Anforderungen an elektronische Wertpapiere (eWpRV)
Durch die Regelungen der Verordnung werden die Anforderungen, die das Gesetz über elektronische Wertpapierregister an die Führung von elektronischen Wertpapierregistern stellt, konkretisiert. Dadurch werden zum einen die Rechtssicherheit für die Marktteilnehmer erhöht. Zum anderen wird durch die Verordnung gewährleistet, dass im Rahmen der Tätigkeit der Registerführer die Interessen der …
-
Internationales/Finanzmarkt Verordnung zur Umsetzung der Delegierten Richtlinie (EU) 2021/1269
Die Delegierte Richtlinie (EU) 2021/1269 der Kommission vom 21. April 2021 zur Änderung der Delegierten Richtlinie (EU) 2017/593 durch Einbeziehung von Nachhaltigkeitsfaktoren in die Produktüberwachungspflichten (ABl. L 277 vom 2.8.2021, S. 137), ändert die Dele-gierte Richtlinie (EU) 2017/593 (ABl. L 087 vom 31.3.2017, S. 500; L 210 vom 15.8.2017, S. 17) durch Einbeziehung von …
-
Öffentliche Finanzen Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds“
Dem finanzpolitischen Ziel zur Stärkung eines effektiven Wirtschaftswachstums anlässlich der weiterhin bestehenden Auswirkungen der Corona-Pandemie soll durch entsprechende Änderungen im Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens „Energie- und Klimafonds“ nachgekommen werden.
-
Öffentliche Finanzen Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 87a)
Ein neuer Absatz 1a in Artikel 87a des Grundgesetzes ermächtigt den Bund zur Errichtung eines „Sondervermögens Bundeswehr“ mit eigener Kreditermächtigung in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro zur Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit und Ertüchtigung der Streitkräfte. Diese Kreditermächtigung wird von den Kreditobergrenzen der Schuldenregel ausgenommen. Die Regelung des Näheren wird …
-
Internationales/Finanzmarkt Verordnung zur Änderung der Entschädigungsfinanzierungsverordnung (EntSchFinV)
Die EntschFinV regelt die Berechnung und Erhebung der Jahresbeiträge, Verwaltungskostenzuschläge und sonstigen Zahlungen an die gesetzliche Einlagensicherungseinrichtung. Mit dem Verordnungsentwurf wird die Verordnung über die Finanzierung der Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH (EdB) und der Entschädigungseinrichtung des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands GmbH (EdÖ) …