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136 Inhalte, sortiert nach
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Bundeshaushalt Olaf Scholz sprach im Bundestag zum Konjunkturprogramm und Nachtragshaushalt
Im Deutschen Bundestag fand am 2. Juli 2020 die zweite und dritte Lesung des Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz, des Zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2020 und des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets statt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz spricht von einem deutlichen Impuls für die Konjunktur und einem Zeichen für die Zukunft.
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Bundeshaushalt Olaf Scholz: Corona-Steuerhilfegesetz und Nachtragshaushalt 2020
Im Deutschen Bundestag fand am 19. Juni 2020 die erste Lesung des Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz, des Zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2020 und des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets statt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz macht in seiner Rede deutlich, dass es um das Ganze geht, um die Gesundheit, den Wohlstand, die Zuversicht, den Zusammenhalt und die Zukunft unseres Landes.
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Monatsbericht Entwicklung des Bundeshaushalts bis einschließlich Mai 2020
Entwicklung des Bundeshaushalts bis einschließlich Mai 2020
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Bundeshaushalt PK mit Olaf Scholz und Werner Gatzer zum zweiten Nachtragshaushalt
Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Staatssekretär Werner Gatzer berichteten am 17. Juni zum Zweiten Nachtrag zum Bundeshaushaltsplan. Damit sorgt die Bundesregierung dafür, die Konjunktur anzukurbeln und in die Zukunftsfähigkeit des Landes zu investieren.
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Bundeshaushalt Bericht über die Tätigkeit des Energie- und Klimafonds im Jahr 2019
Jährlicher Bericht der Bundesregierung (9. EKF- Bericht) an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gemäß § 8 des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds“ (EKFG) - die im Energie- und Klimafonds (EKF) veranschlagten Programme leisten einen zentralen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende und zur Erreichung der nationalen und internationalen …
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Öffentliche Finanzen Pressekonferenz zum Nachtragshaushalt 2020
Das Bundeskabinett hat 23. März 2020 den Entwurf eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan 2020 und den Entwurf des Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020) beschlossen. Die Bundesregierung bringt damit ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger sowie Beschäftigte …
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subventionspolitik 27. Subventionsbericht des Bundes
Transparenz und Faktenorientierung sind wichtige Grundpfeiler der Arbeit der Bundesregierung. So legte das Bundesfinanzministerium dem Kabinett am 6. November 2019 den 27. Subventionsbericht der Bundesregierung vor. Der Klimaschutz spielt auch hier eine wichtige Rolle, denn der überwiegende Teil der Finanzhilfen aus dem Bundeshaushalt betrifft klima- und umweltfreundliche Maßnahmen. Weitere …
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Bundeshaushalt Olaf Scholz zum Bundeshaushalt 2020
Der Deutsche Bundestag diskutierte in dieser Woche über den Entwurf zum Bundeshaushalt 2020 und den Finanzplan bis 2023. Allein in 2020 sind Investitionsausgaben von rund 42,9 Mrd. Euro geplant – ein Anstieg von rund 10 Prozent im Vergleich zu 2019. Die Rekordinvestitionen sollen Bildung und Forschung in Deutschland zugutekommen, unser Land bestmöglich auf den digitalen Wandel sowie die Energie- …
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Bundeshaushalt Rekordinvestitionen
Der Deutsche Bundestag diskutiert in dieser Woche über den Entwurf zum Bundeshaushalt 2020 und den Finanzplan bis 2023. Allein in 2020 sind Investitionsausgaben von rund 42,9 Mrd. Euro geplant – ein Anstieg von rund 10 Prozent im Vergleich zu 2019. Die Rekordinvestitionen sollen vor allem beste Bildung und innovative Forschung für Deutschland sicherstellen und unser Land bestmöglich auf den …
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schuldenbremse Abrechnung der grundgesetzlichen Regel zur Begrenzung der Neuverschuldung 2018
Zum 1. September 2019 wurde für das Jahr 2018, wie gesetzlich vorgegeben, abschließend geprüft, wie im abgelaufenen Jahr im Haushaltsvollzug die grundgesetzliche Regel zur Begrenzung der Neuverschuldung eingehalten wurde.