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FAQs
Was bedeutet makroprudenzielle Aufsicht? Welche Bedeutung hat eine AFS-Empfehlung? Antworten auf diese und andere Fragen finden Sie in unseren FAQs.
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Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble bei 2+Leif
In der 100. Folge der Fernsehsendung 2+Leif beantwortet Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble dem Moderator des Südwestrundfunks Thomas Leif Fragen zum Euro und zum Schuldenabbau und erklärt, warum Politik für ihn stets mehr als ein Beruf war.
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Europe Gesetz zu dem Vertrag vom 2. Februar 2012 zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus
Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ist integraler Bestandteil einer umfassenden Strategie zur Stabilisierung der Lage im Euro-Währungsgebiet. Er wird, in Ergänzung zu anderen präventiv wirkenden Maßnahmen, als dauerhafter Krisenbewältigungsmechanismus geschaffen und kann Stabilitätshilfe zugunsten eines Mitgliedstaats des Euro-Währungsgebiets gewähren, wenn dies zur Wahrung der …
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Financial markets Gesetz zur Anpassung von Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes
Mit dem Gesetz zur Anpassung von Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes vom 15. Juli 2014 (BGBl. I S. 934) werden insgesamt 12 Gesetze geändert; in erster Linie das Kreditwesengesetz (KWG) und das Kapitalanlagesetzbuch (KAGB). Damit werden im Wesentlichen im Nachgang zu komplexen und zeitkritischen Regelungsvorhaben am Ende der 17. Legislaturperiode - insbesondere zum CRD IV- und …
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Taxation Verordnung zur Änderung der Bodenschätzungs-Durchführungsverordnung
Zur Durchführung der Bodenschätzung, die der steuerlichen und nichtsteuerlichen Bewertung der landwirtschaftlich nutzbaren Flächen dient, sind im ganzen Bundesgebiet Bodenflächen als Musterstücke auszuwählen und vom Schätzungsbeirat zu schätzen. Die Schätzungsergebnisse sind vom Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung, ohne Zustimmung des Bundesrates, bekannt zu geben (§ 6 Absatz …
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Taxation Gesetz zur Anpassung steuerlicher Regelungen an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Mit dem Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes in Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 7. Mai 2013 (Gesetz vom 15. Juli 2013, BGBl. I S. 2397) war zum Ende der 17. Legislaturperiode kurzfristig zunächst die steuerliche Gleichbehandlung von Lebenspartnern nur für das Einkommensteuerrecht umgesetzt worden. Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens hatte die …
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Taxation Verordnung zur Umsetzung der Verpflichtungen aus dem Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Förderung …
Am 31. Mai 2013 haben die Bundesrepublik Deutschland und die Vereinigten Staaten von Amerika ein Abkommen zur Förderung der Steuerehrlichkeit bei internationalen Sachverhalten und hinsichtlich der als Gesetz über die Steuerehrlichkeit bezüglich Auslandskonten bekannten US-amerikanischen Informations- und Meldebestimmungen unterzeichnet. Das Zustimmungsgesetz zu diesem Abkommen ist am 16. …
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Taxation Gesetz zur Anpassung des nationalen Steuerrechts an den Beitritt Kroatiens zur EU und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften
In verschiedenen Bereichen des deutschen Steuerrechts hat sich unter anderem wegen des Beitritts Kroatiens zur EU fachlich notwendiger Gesetzgebungsbedarf ergeben. Das Gesetz zur Anpassung des nationalen Steuerrechts an den Beitritt Kroatiens zur EU und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 25. Juli 2014 (BGBl. I S. 1266) dient der Umsetzung dieses fachlich notwendigen …
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Financial markets Gesetz zur Absicherung stabiler und fairer Leistungen für Lebensversicherte (Lebensversicherungsreformgesetz – LVRG)
Mit dem Gesetz zur Absicherung stabiler und fairer Leistungen für Lebensversicherte (Lebensversicherungsreformgesetz - LVRG) vom 1. August 2014 (BGBl. I S. 1330) werden die Leistungsfähigkeit der Lebensversicherungen in Deutschland gesichert und die Verbraucher geschützt. In unserem Info-Paket haben wir für Sie das Gesetz sowie weiterführende Informationen zu diesem auch für den Aufbau einer …
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Taxation Verordnung zur Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes auf Betriebsstätten nach § 1 Absatz 5 des Außensteuergesetzes …
§ 1 Absatz 6 AStG in der Fassung des Gesetzes zur Umsetzung der Amtshilferichtlinie sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften (Amtshilferichtlinie-Umsetzungsgesetz – AmtshilfeRLUmsG) vom 26. Juni 2013 (BGBl. I S. 1809) enthält die Ermächtigung des Bundesministeriums der Finanzen zum Erlass einer Rechtsverordnung zur Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes, die sich über die bisherige …