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19 results, sorted by
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Europe Fragen und Antworten zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)
Hier erhalten Sie Antworten auf die am häufigsten gestellten Fragen im Zusammenhang mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM).
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Europe Zweites Gesetz zur Änderung des ESM-Finanzierungsgesetzes
Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des ESM-Finanzierungsgesetzes werden die Änderungen des ESM-Vertrags durch das ESM-Änderungsübereinkommen im Gesetz zur finanziellen Beteiligung am Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM-Finanzierungsgesetz - ESMFinG) nachvollzogen und die parlamentarischen Mitwirkungs- und Unterrichtungsrechte entsprechend angepasst.
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ukraine FAQ des BMI: Desinformation im Kontext des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine
In diesen FAQ beantwortet das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) die wichtigsten Fragen zum Thema Desinformation und stellt eine Informationsgrundlage zum Umgang mit der aus Russland gesteuerten Desinformation im Zusammenhang mit dem Angriffskrieg gegen die Ukraine zur Verfügung. (Stand: Mai 2022).
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Ukraine Sanktionsdurchsetzungsgesetz I
Als Reaktion auf den völkerrechtswidrigen Angriff der Russischen Föderation gegenüber der Ukraine hat die EU verschiedene Sanktionspakete verabschiedet. Die Vorschriften im Sanktionsdurchsetzungsgesetz I der Koalitionsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP dienen dazu, kurzfristig Regelungslücken auf der Vollzugsebene zur Sanktionsdurchsetzung zu schließen. Sie sind als Vorgriff auf eine …
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Europe Fragen und Antworten zum Stabilitäts- und Wachstumspakt
Hier erhalten Sie Antworten auf die am häufigsten gestellten Fragen zum Stabilitäts- und Wachstumspakt.
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Europe Fragen und Antworten zum Fiskalvertrag
Hier erhalten Sie Antworten auf die am häufigsten gestellten Fragen im Zusammenhang mit dem Fiskalvertrag.
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Europe Fragen und Antworten zur harmonisierten europäischen Einlagensicherung
Die Überarbeitung der Richtlinie über Einlagensicherungssysteme zielt darauf ab, die nationalen Einlagensicherungssysteme weiter zu harmonisieren und sie mit mehr Mitteln auszustatten. Antworten auf die wichtigsten Fragen zur neuen Einlagensicherungsrichtlinie (Deposit Guarantee Schemes Directive – DGSD) geben diese FAQ.
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Europe "Programm Pericles IV"
Das „Programm Pericles IV“ fördert die Zusammenarbeit zwischen nationalen, europäischen und internationalen Behörden, die gegen Euro-Fälschungen vorgehen.
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Europe Debatte zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat: Rede von Olaf Scholz
In seiner Rede im Bundestag spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum EU-Aufbaufonds und zur Modernisierung der Wirtschaft in den EU-Mitgliedstaaten.
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Europe Deutscher Aufbau- und Resilienzplan (DARP)
Die Europäische Union hat auf die Corona-Krise kraftvoll reagiert. Mit dem Aufbauinstrument „Next Generation EU“ und dessen größtem Ausgabeninstrument - der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) - wurde der Grundstein gelegt, um gemeinsam gestärkt aus der Krise hervorzugehen. Im Fokus des deutschen Aufbau- und Resilienzplans (DARP) stehen Investitionen in Digitalisierung und Klimaschutz. Er hat …