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Europa Bundestagsrede von Olaf Scholz zum Europäischen Stabilitätsmechanismus

In seiner Rede im Bundestag bekräftigt Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Vertiefung der EU-Wirtschafts- und Währungsunion durch die Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus. Der ESM ermöglicht es uns, gemeinsam und solidarisch auf die Krise einzelner Mitgliedstaaten zu reagieren. Er ist auch ein Zeichen, dass Europa handeln kann – nicht nur in einer Krise, sondern insgesamt, so Scholz.

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Europa Ge­mein­sa­me State­ments von Olaf Scholz und eu­ro­päi­schen Amts­kol­leg*in­nen zum EU-Auf­bau­fonds

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und seine Amtskolleg*innen Bruno Le Maire aus Frankreich, Nadia Calviño aus Spanien und Daniele Franco aus Italien zum EU-Aufbaufonds: Zusammen werden wir eine neue europäische Ära beginnen. Eine Ära der Solidarität, der Nachhaltigkeit und des Erfolgs.

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Europa Pressekonferenz mit Olaf Scholz und Bruno Le Maire zum EU-Aufbaufonds

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire die nationalen Aufbaupläne beider Länder vorgestellt. Der Deutsche Aufbau- und Resilienzplan setzt ein klares Signal für eine klimafreundliche und digitale Zukunft, für Wachstum und Beschäftigung.

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Eurogruppe Doorstep von Olaf Scholz vor der virtuellen Sitzung der Eurogruppe

Bundesfinanzminister Olaf Scholz berichtete im Vorfeld der Sitzung der Eurogruppe am 16. April 2021 kurz über den Stand zur Bewältigung der Corona-Pandemie in Deutschland. Er kündigte außerdem an, dass sich die Finanzministerinnen und Finanzminister des Euroraums über den EU-Aufbaufonds und digitalen Euro austauschen werden.

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ECOFIN Pressekonferenz mit Olaf Scholz nach der virtuellen Sitzung des ECOFIN-Rates

Im Anschluss an das virtuelle Treffen der ECOFIN-Ministerinnen und –Minister am 16. März 2021 berichtete Olaf Scholz über die Ergebnisse der Videokonferenz. Auf der Agenda stand unter anderem die EU-Strategie für den Massenzahlungsverkehr: „Unsere Ambitionen für ein digital souveränes Europa unterstreichen wir mit den heute vereinbarten Ratsschlussfolgerungen zur EU-Strategie für den Massenzahlungsverkehr. Europa muss bei digitalen Zahlungslösungen mit eigenen, innovativen Angeboten auf dem Platz sein und darf das Feld nicht anderen überlassen.“, so der Bundesfinanzminister.

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Eurogruppe Doorstep von Olaf Scholz vor der virtuellen Sitzung der Eurogruppe

Bundesfinanzminister Olaf Scholz berichtete im Vorfeld der Sitzung der Eurogruppe am 15. März 2021 über die Agenda des virtuellen Treffens der Finanzministerinnen und Finanzminister des Euroraums, auf deren Tagesordnung unter anderem die wirtschaftliche Lage und die Auswirkungen der Corona-Pandemie stand.

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Europa Bundestagsrede von Olaf Scholz zum Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz

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Eurogruppe Doorstep von Olaf Scholz vor der virtuellen Februar-Sitzung der Eurogruppe

Bundesfinanzminister Olaf Scholz berichtete im Vorfeld der Sitzung der Eurogruppe am 15. Februar 2021 über die Agenda des virtuellen Treffens der Finanzministerinnen und Finanzminister des Euroraums, auf deren Tagesordnung unter anderem die wirtschaftliche Lage und die internationale Rolle des Euro stand.

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ECOFIN Doorstep von Olaf Scholz: ECOFIN-Rat 19. Januar 2021

Im Vorfeld der virtuellen ECOFIN-Sitzung am 19. Januar 2021 berichtete Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die Tagesordnung, die ganz im Zeichen der Corona-Bekämpfung stand: „Gelder werden dringend benötigt - für den wirtschaftlichen Aufschwung in Europa sowie eine klimafreundliche und digitale Zukunft.“

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Eurogruppe Doorstep: Statement von Olaf Scholz vor der virtuellen Januar-Sitzung der Eurogruppe

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Europa Doorstep von Olaf Scholz: Videokonferenz der Eurogruppe vom 16. Dezember 2020

Bundesfinanzminister Olaf Scholz berichtete im Vorfeld der Sitzung der Eurogruppe am 16. Dezember 2020 über die Agenda des virtuellen Treffens der Finanzministerinnen und Finanzminister der Eurogruppe, auf deren Tagesordnung unter anderem die aktuelle wirtschaftliche Lage und die Bewältigung der Corona-Pandemie stand: „Mit der abschließenden Einigung auf das historische EU-Finanzpaket in der vergangenen Woche zeigt Europa Entschlossenheit und Handlungsfähigkeit. Mit dem 750 Mrd. Euro Aufbaufonds werden wir dem wirtschaftlichen Schwung einen kräftigen Schub verleihen und Europa klimafreundlicher und digitaler machen.“

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Europa Pressekonferenz mit Olaf Scholz nach der virtuellen Sitzung des ECOFIN-Rates

Nach der letzten regulären virtuellen Sitzung der ECOFIN-Ministerinnen und -Minister unter deutschem Ratsvorsitz am 1. Dezember 2020 berichtete Olaf Scholz nicht nur über die Ergebnisse der Videokonferenz, sondern ließ die deutsche Ratspräsidentschaft auch schon mal Revue passieren: „Ratspräsidentschaften erinnern an Staffelläufe, man übernimmt den Stab und versucht in seiner Runde Meter zu machen und in möglichst guter Position den Stab zu übergeben. Das haben wir geschafft. Wir sind weiter gekommen als viele je gedacht hätten. In dieser beispiellosen Krise hat Deutschland als Ratspräsidentschaft gezeigt: Die europäische Idee lebt, unsere gemeinsamen Werte leben. Solidarität, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit. Das ist ein großer Erfolg, ein gemeinsamer Erfolg.“

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