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Europa Videokonferenz des ECOFIN-Rates vom 19. Mai 2020

Videokonferenz des ECOFIN-Rates vom 19. Mai 2020

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Europa Videokonferenz der Eurogruppe vom 9. Juli 2020

Bundesfinanzminister Olaf Scholz berichtete im Anschluss an die erste Sitzung der Eurogruppe während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft über das virtuelle Treffen der Finanzministerinnen und Finanzminister des Euroraums. Das wichtigste Ergebnis: Der irische Finanzminister Paschal Donohoe wurde zum neuen Präsidenten der Eurogruppe gewählt. Er hat dieses Amt zweieinhalb Jahre inne.

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Europa Video-Konferenz des ECOFIN-Rates vom 16. April 2020

„Wir müssen stark zusammenstehen in Europa“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Vorfeld der ECOFIN-Videokonferenz am 16. April 2020, bei der die europäischen Maßnahmen gegen die Corona-Krise und ihre Folgen im Mittelpunkt standen, die von der Eurogruppe auf den Weg gebracht wurden: der Schutz der Arbeitsplätze über das Programm SURE der Europäischen Kommission, Hilfen der Europäischen Investitionsbank (EIB) für kleinere und mittelständische Unternehmen (KMU) und neue Kreditlinien durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) als Schutzschirm.

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Europa Statement von Olaf Scholz zum EU-Wiederaufbauplan

Die europäischen Finanzminister haben sich am 9. Juni 2020 im Rahmen einer virtuellen ECOFIN-Sitzung zum EU-Wiederaufbauplan nach der Corona-Krise und Fonds für wirtschaftliche Erholung („Recovery Fund“) beraten. Die Europäische Kommission hat dazu auf der Grundlage einer deutsch-französischen Initiative einen Vorschlag vorgelegt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat im Vorfeld in einem Video-Statement seine Erwartungen skizziert.

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Europa Sondertreffen der Eurogruppe im November 2018

Bundesfinanzminister Olaf Scholz traf am 19. November 2018 seine europäischen Amtskollegen in Brüssel im Rahmen einer außerordentlichen Sitzung der Eurogruppe, um die Reformen der Währungsunion vorzubereiten, die beim Euro-Gipfel im Dezember 2018 beschlossen werden sollen. Im Mittelpunkt dabei steht die Vollendung der Europäischen Bankenunion, die Weiterentwicklung des Europäischen Stabilitätsmechanismus und die Idee eines Budgets für den Euroraum.

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Europa Sonderbriefmarke anlässlich der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020

Anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 hat das Bundesministerium der Finanzen eine Sonderbriefmarke herausgegeben. Im Mittelpunkt des Briefmarken-Designs steht das Logo der Ratspräsidentschaft. In unserem Video gibt der Gestalter des Logos, Alexander Meier, einen Einblick in den Gestaltungsprozess.

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Europa Sitzung der Eurogruppe am 3. Dezember 2018

Die Finanzminister der Euroländer haben sich in ihrer aktuellen Sitzung auf wesentliche Fortschritte verständigt: Börsengeschäfte sollen EU-weit besteuert werden und der Erlös daraus der EU zu Gute kommen. Es wird eine sinnvolle Besteuerung für die Digitalwirtschaft geben. Und hinsichtlich der Euro-Reform wurden wesentliche Beschlüsse gefasst, mit der unsere Währung und unser europäisches Finanzsystem noch sicherer und stabiler werden.

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ECOFIN Pressestatement von Christian Lindner nach dem Januar-Treffen des ECOFIN-Rats

Die Umsetzung der effektiven globalen Mindestbesteuerung ist eine Priorität für die Bundesregierung, so Bundesfinanzminister Christian Lindner nach dem Januar-Treffen des ECOFIN-Rats. Er warb in Brüssel für die Umsetzung zum 1. Januar 2023.

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Europa Pressekonferenz: Videokonferenz des ECOFIN-Rats vom 10. Juli 2020

Auf der Tagesordnung der virtuellen ECOFIN-Sitzung am 10. Juli 2020 stand neben dem Präsidentschaftsprogramm ein Austausch zur aktuellen Lage der europäischen Wirtschaft im Hinblick auf die Coronavirus-Pandemie und zu den eingeleiteten Erholungsmaßnahmen und Aufbauplänen. Darüber hinaus wurden die Konvergenzberichte der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank sowie der Abschlussbericht des High-Level-Forums zur Europäischen Kapitalmarktunion diskutiert. „Wir hatten eine gute und konstruktive Sitzung des ECOFIN. Es gab sehr viele Fragen, die wir miteinander zu besprechen hatten“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Anschluss an die Sitzung und unterstrich die große Einigkeit zu den wesentlichen Fragestellungen der gemeinsamen Zukunft.

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Europa Pressekonferenz mit Olaf Scholz: Videokonferenz des ECOFIN-Rats vom 6. Oktober 2020

Am 6. Oktober 2020 fand die Oktober-Sitzung des Rats der EU für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) als Video-Konferenz statt. In der Pressekonferenz danach blickte Olaf Scholz auf die virtuelle Sitzung zurück und fasste die zentralen Ergebnisse zusammen: „Es war eine Konferenz, die sehr weitreichende Entscheidungen getroffen hat“, so der Bundesfinanzminister.

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Europa Pressekonferenz mit Olaf Scholz und Bruno Le Maire zum EU-Aufbaufonds

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire die nationalen Aufbaupläne beider Länder vorgestellt. Der Deutsche Aufbau- und Resilienzplan setzt ein klares Signal für eine klimafreundliche und digitale Zukunft, für Wachstum und Beschäftigung.

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