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ukraine Pressestatement von Christian Lindner in Madrid

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Spaniens Wirtschaftsministerin Nadia Calviño ging Lindner insbesondere auf die Auswirkungen der Sanktionen gegen Russland auch auf unsere Wirtschaft ein. Private Haushalte, Familien und die Wirtschaft sollen direkt unterstützt werden, darüber wird nun auf EU-Ebene diskutiert.

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Europa Pressekonferenz: Videokonferenz des ECOFIN-Rats vom 10. Juli 2020

Auf der Tagesordnung der virtuellen ECOFIN-Sitzung am 10. Juli 2020 stand neben dem Präsidentschaftsprogramm ein Austausch zur aktuellen Lage der europäischen Wirtschaft im Hinblick auf die Coronavirus-Pandemie und zu den eingeleiteten Erholungsmaßnahmen und Aufbauplänen. Darüber hinaus wurden die Konvergenzberichte der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank sowie der Abschlussbericht des High-Level-Forums zur Europäischen Kapitalmarktunion diskutiert. „Wir hatten eine gute und konstruktive Sitzung des ECOFIN. Es gab sehr viele Fragen, die wir miteinander zu besprechen hatten“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Anschluss an die Sitzung und unterstrich die große Einigkeit zu den wesentlichen Fragestellungen der gemeinsamen Zukunft.

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Europa Pressekonferenz mit Olaf Scholz: Videokonferenz des ECOFIN-Rats vom 6. Oktober 2020

Am 6. Oktober 2020 fand die Oktober-Sitzung des Rats der EU für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) als Video-Konferenz statt. In der Pressekonferenz danach blickte Olaf Scholz auf die virtuelle Sitzung zurück und fasste die zentralen Ergebnisse zusammen: „Es war eine Konferenz, die sehr weitreichende Entscheidungen getroffen hat“, so der Bundesfinanzminister.

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Europa Pressekonferenz mit Olaf Scholz und Bruno Le Maire zum EU-Aufbaufonds

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire die nationalen Aufbaupläne beider Länder vorgestellt. Der Deutsche Aufbau- und Resilienzplan setzt ein klares Signal für eine klimafreundliche und digitale Zukunft, für Wachstum und Beschäftigung.

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Europa Pressekonferenz mit Olaf Scholz und Bruno Le Maire zu den aktuellen EU-Herausforderungen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire trafen sich rund eine Woche vor Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, um sich über die aktuellen Herausforderungen der Europäischen Union auszutauschen. Im Mittelpunkt standen dabei unter anderem die EU-Pläne zur wirtschaftlichen Belebung der europäischen Wirtschaft nach der Corona-Krise.

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ECOFIN Pressekonferenz mit Olaf Scholz nach der virtuellen Sitzung des ECOFIN-Rates

Im Anschluss an das virtuelle Treffen der ECOFIN-Ministerinnen und –Minister am 16. März 2021 berichtete Olaf Scholz über die Ergebnisse der Videokonferenz. Auf der Agenda stand unter anderem die EU-Strategie für den Massenzahlungsverkehr: „Unsere Ambitionen für ein digital souveränes Europa unterstreichen wir mit den heute vereinbarten Ratsschlussfolgerungen zur EU-Strategie für den Massenzahlungsverkehr. Europa muss bei digitalen Zahlungslösungen mit eigenen, innovativen Angeboten auf dem Platz sein und darf das Feld nicht anderen überlassen.“, so der Bundesfinanzminister.

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Europa Pressekonferenz mit Olaf Scholz nach der virtuellen Sitzung des ECOFIN-Rates

Nach der letzten regulären virtuellen Sitzung der ECOFIN-Ministerinnen und -Minister unter deutschem Ratsvorsitz am 1. Dezember 2020 berichtete Olaf Scholz nicht nur über die Ergebnisse der Videokonferenz, sondern ließ die deutsche Ratspräsidentschaft auch schon mal Revue passieren: „Ratspräsidentschaften erinnern an Staffelläufe, man übernimmt den Stab und versucht in seiner Runde Meter zu machen und in möglichst guter Position den Stab zu übergeben. Das haben wir geschafft. Wir sind weiter gekommen als viele je gedacht hätten. In dieser beispiellosen Krise hat Deutschland als Ratspräsidentschaft gezeigt: Die europäische Idee lebt, unsere gemeinsamen Werte leben. Solidarität, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit. Das ist ein großer Erfolg, ein gemeinsamer Erfolg.“

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Europa Pressekonferenz mit Olaf Scholz nach der virtuellen Sitzung des ECOFIN-Rates

Im Anschluss an das virtuelle Treffen der ECOFIN-Ministerinnen und -Minister am 4. November 2020 berichtete Olaf Scholz über die Ergebnisse der Videokonferenz. Bei einem wichtigen Thema wurde ein besonderer Durchbruch erreicht: „Wir haben uns auf sehr ambitionierte Ratsschlussfolgerungen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung geeinigt. Die politische Einigung ist ein klares und starkes Signal Europas für eine Geldwäschebekämpfung mit Biss. Alle Mitgliedstaaten stehen geschlossen hinter der Forderung, dass wir den Rechtsrahmen und die Aufsichtsstruktur in Europa stärken und verbessern müssen“, so der Bundesfinanzminister.

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Europa Pressekonferenz mit Olaf Scholz nach der informellen ECOFIN-Sitzung am 12. September 2020

Wir müssen relativ bald eine Eintscheidung zu EU Eigenmitteln treffen. Sagt Olaf Scholz auf der Pressekonferenz nach dem informellen Ecofin in Berlin. Wir haben sehr nützliche Gespräche geführt und werden hier vorankommen.

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Europa Olaf Scholz nach Eurogruppen-Sitzung: "Es geht um richtig große Beträge" 

Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Eurogruppe haben am 07. und 08. April 2020 über gemeinsame Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie beraten. Olaf Scholz sieht die Eurogruppe dabei vor dem Durchbruch der Beratungen. Es geht um ein Schutzprogramm von 500 Mrd. Euro.

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Europa Olaf Scholz im Bundestag zum Pandemic Crisis Support des ESM

„Europäische Solidarität praktizieren“ – dafür warb Bundesfinanzminister Olaf Scholz am 14. Mai 2020 im Deutschen Bundestag, damit das von der Eurogruppe auf den Weg gebrachte Pandemic Crisis Support-Instrument des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aktiviert werden kann, um den EU-Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der Corona-Krise zu helfen. Der Bundestag stimmte dem Antrag im Anschluss an die Parlamentsdebatte zu.

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Europa O-Ton Scholz: informelles ECOFIN-Treffen

Olaf Scholz hat die EU-Finanzministerinnen und Finanzminister im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu einer informellen Sitzung des ECOFIN-Rats nach Berlin eingeladen, die am 11./12. September 2020 stattfindet. Welche Themen bei diesem Treffen auf der Agenda stehen, verrät der Bundesfinanzminister in diesem Video.

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