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Öffentliche Finanzen Zweite Beratung des Regierungsentwurfs zum Haushaltsgesetz 2019

In der Bun­des­tags­de­bat­te zum Bun­des­haus­halt 2019 mach­te Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ter Olaf Scholz deut­lich, dass es mit dem vor­ge­leg­ten Haus­halt er­neut ge­lin­gen kann, drei Zie­le zu­gleich zu er­rei­chen: Ers­tens, oh­ne neue Schul­den aus­zu­kom­men. Zwei­tens, die öf­fent­li­chen In­ves­ti­tio­nen deut­lich zu er­hö­hen. Drit­tens, klu­ge Vor­sor­ge in Haus­halt und Fi­nanz­pla­nung zu tref­fen. Der Bun­des­haus­halt 2019 ist ein Haus­halt für al­le.

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Zoll Zolljahrespressekonferenz 2019

Am 25. März 2019 hat der Bun­des­mi­nis­ter der Fi­nan­zen, Olaf Scholz, ge­mein­sam mit der Prä­si­den­tin der Ge­ne­ral­zoll­di­rek­ti­on, Co­let­te Her­cher, die Bi­lanz des deut­schen Zolls für das Jahr 2018 vor­ge­stellt.

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Konjunkturprogramm Wie geht’s, Deutschland?
Folge 4: Die Veranstalterinnen 

Für die Eventbran­che war die Co­ro­na-Kri­se ein har­ter Schlag. Die Ab­sa­ge sämt­li­cher Ver­an­stal­tun­gen be­rei­tet Na­di­ne Bort­schel­ler und Ann-Kath­rin Schmidt zu­nächst schlaf­lo­se Näch­te. Im Vi­deo be­rich­ten die bei­den, wie­so es trotz­dem kei­ne Op­ti­on war, den Kopf in den Sand zu ste­cken – und was sie sich von der Po­li­tik für die Zu­kunft wün­schen.

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Konjunkturprogramm Wie geht’s, Deutschland?
Folge 3: Der Theatermacher

Als er sein Thea­ter im März 2020 dicht­ma­chen muss­te, be­kam er es zu­nächst mit der Angst zu tun: Oli­ver Tau­to­rat. Im Vi­deo be­rich­tet er, wie er den Schock krea­tiv über­win­den konn­te, wel­che Maß­nah­men des Kon­junk­tur­pro­gramms ihm bis­her das Über­le­ben ret­ten – und was er nun vor­hat, um trotz großer Her­aus­for­de­run­gen wie­der durch­zu­star­ten.

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Konjunkturprogramm Wie geht’s, Deutschland?
Folge 2: Die alleinerziehende Mutter 

Der Be­ginn der Co­ro­na-Kri­se traf Ya­se­min Ar­pa­ci völ­lig un­er­war­tet. Die Fol­gen muss­te die al­lein­er­zie­hen­de Mut­ter mit ih­rem Sohn zu­nächst al­lei­ne stem­men. Wie sie die­se Zeit zu zweit ge­meis­tert ha­ben und wel­che Un­ter­stüt­zun­gen da­bei ge­hol­fen ha­ben, er­zählt sie im Vi­deo.

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Konjunkturprogramm Wie geht’s, Deutschland?
Folge 1: Der Oberbürgermeister 

Die Mo­na­te der Co­ro­na-Kri­se las­ten schwer auf dem Kie­ler Ober­bür­ger­meis­ter: pri­vat und als Ver­ant­wort­li­cher für sei­ne Bür­ge­rin­nen und Bür­ger. Jetzt will Dr. Ulf Kämp­fer die Stadt zum Vor­bild in Punk­to Nach­hal­tig­keit und Di­gi­ta­li­sie­rung ma­chen. Im Vi­deo er­zählt er, wa­rum ihm das Kon­junk­tur­pro­gramm da­bei hilft – und wie Deutsch­land wie­der durch­star­ten kann.

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Ministerium Weihnachtsgrüße von Olaf Scholz und seinem Team

Vi­ze­kanz­ler Olaf Scholz und sein Team im Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­ri­um wün­schen fro­he Fest­ta­ge, auch wenn Weih­nach­ten die­ses Jahr an­ders sein wird. Das Jahr 2020 hat uns al­le stark ge­for­dert. Mit den Co­ro­na-Hil­fen tun wir im BMF al­les da­für, um ge­mein­sam durch die Kri­se zu kom­men.

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