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Europa Begrüßung beim informellen ECOFIN vom 11. bis 12. September 2020 in Berlin

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Europa Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Videokonferenz der Eurogruppe vom 08. Mai 2020

Die Eurogruppe hat sich am 8. Mai 2020 in einer Video-Konferenz auf die Ausgestaltung der ESM-Kreditline zur Bewältigung der Corona-Krise geeinigt. Im Mittelpunkt der virtuellen Sitzung stand ganz das auf den Weg gebrachte EU-Solidaritätspaket als Antwort auf COVID-19 und die wirtschaftlichen Folgen der Krise. Eine wichtige Maßnahme des Pakets ist das sogenannte Pandemic Crisis Support-Instrument des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM).

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Europa Bundestagsrede von Olaf Scholz zum Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz

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Europa Bundestagsrede von Olaf Scholz zum europäischen Kurzarbeitprogramm SURE

Der Deutsche Bundestag debattierte am 29. Mai 2020 den Gesetzentwurf der Bundesregierung, der die rechtlichen Grundlagen zur Übernahme von Gewährleistungen für das europäische Kurzarbeitprogramm SURE schaffen soll. Bundesfinanzminister Olaf Scholz machte deutlich, dass diese dritte Säule des EU-Solidaritätspakets europäischen Unternehmen helfen wird, Beschäftigte und deren Know-how nicht zu verlieren und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu schützen.

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Europa Bundestagsrede von Olaf Scholz zum Europäischen Stabilitätsmechanismus

In seiner Rede im Bundestag bekräftigt Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Vertiefung der EU-Wirtschafts- und Währungsunion durch die Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus. Der ESM ermöglicht es uns, gemeinsam und solidarisch auf die Krise einzelner Mitgliedstaaten zu reagieren. Er ist auch ein Zeichen, dass Europa handeln kann – nicht nur in einer Krise, sondern insgesamt, so Scholz.

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Europa Die Corona-Krise solidarisch bewältigen – Olaf Scholz vor dem Treffen der Eurogruppe

Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Eurogruppe beraten am 7. April 2020 über gemeinsame Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Bundesfinanzminister Olaf Scholz betont vorab, wie wichtig Solidarität in Europa ist und dass wir nun zusammenhalten müssen.

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Europa Doorstep von Christian Lindner und Bruno Le Maire zum Amtsantritt in Frankreich

Bei seiner ersten Auslandsreise besucht Bundesfinanzminister Christian Lindner seinen französischen Amtskollegen Bruno Le Maire in Paris. Sehen Sie hier den kompletten Doorstep zum Amtsantrittsbesuch.

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Eurogruppe Doorstep von Christian Lindner vor dem Januar-Treffen der Eurogruppe

Zur wirtschaftlichen Erholung in und nach der Pandemie sagt Bundesfinanzminister Christian Lindner vor Beginn der Eurogruppe: Für die Transformation in Europa wollen wir insbesondere privates Kapital mobilisieren. Aus der Krise heraus ein Momentum entwickeln, um die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Wirtschaft zu stärken.

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Europa Doorstep von Christian Lindner zum Amtsantritt in Frankreich

Bei seiner ersten Auslandsreise besucht Bundesfinanzminister Christian Lindner seinen französischen Amtskollegen Bruno Le Maire in Paris. Sehen Sie hier den Doorstep zum Amtsantrittsbesuch.

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ECOFIN Doorstep von Olaf Scholz vor dem informellen Treffen des ECOFIN-Rats in Slowenien

Am 10. und 11. September 2021 trafen sich die EU-Finanzminister*innen in der Nähe von Ljubljana in Slowenien. Bundesfinanzminister Olaf Scholz berichtete im Vorfeld der Sitzung, dass es um Zukunftsthemen für ein starkes und souveränes Europa gehen wird. Er kündigte an, dass sich die Finanzminister*innen über neue digitale Möglichkeiten im Finanzsektor austauschen werden. Außerdem geht es um die nächsten Schritte bei der Reform der internationalen Unternehmensbesteuerung, nachhaltiges Wirtschaftswachstum nach der Corona-Krise sowie den Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft und Gesellschaft.

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Eurogruppe Doorstep von Olaf Scholz vor dem Juli-Treffen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rats

Am 12. und 13. Juli treffen sich die Wirtschafts- und Finanzminister*innen der EU-Mitgliedstaaten in Brüssel zur Tagung der Eurogruppe und des ECOFIN-Rats. Es geht dabei unter anderem um die Umsetzung nationaler Aufbaupläne im Rahmen des EU-Wiederaufbaufonds „Next Generation EU“. Außerdem wird US-Finanzministerin Janet Yellen mit ihren EU-Kolleg*innen über die internationale Dimension des Euro sowie die weiteren Schritte bei der globalen Mindestbesteuerung sprechen.

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Eurogruppe Doorstep von Olaf Scholz vor dem Juni-Treffen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rats

Am 17. und 18. Juni findet das Treffen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rats in Luxemburg statt. Die Wirtschafts- und Finanzminister*innen der EU-Mitgliedstaaten diskutieren über die nächsten Schritt für die wirtschaftliche Erholung Europas nach der Corona-Pandemie, die Modernisierungsprozesse durch Digitalisierung und Klimaschutz sowie die Themen globale Mindestbesteuerung und Bankenunion.

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