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ECOFIN Doorstep von Olaf Scholz: ECOFIN-Rat 19. Januar 2021

Im Vorfeld der virtuellen ECOFIN-Sitzung am 19. Januar 2021 berichtete Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die Tagesordnung, die ganz im Zeichen der Corona-Bekämpfung stand: „Gelder werden dringend benötigt - für den wirtschaftlichen Aufschwung in Europa sowie eine klimafreundliche und digitale Zukunft.“

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Europa Doorstep von Olaf Scholz: Informeller ECOFIN vom 11. bis 12. September 2020 in Berlin

In seinem Doorstep zum Auftakt des Informellen ECOFIN in Berlin hat Olaf Scholz einen Ausblick auf das Treffen der EU-Finanzminister*innen gegeben. So geht es um die wirtschaftliche Lage Europas, Mindestbesteuerung und die Frage der Souveränität.

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Europa Doorstep von Olaf Scholz: Videokonferenz der Eurogruppe vom 16. Dezember 2020

Bundesfinanzminister Olaf Scholz berichtete im Vorfeld der Sitzung der Eurogruppe am 16. Dezember 2020 über die Agenda des virtuellen Treffens der Finanzministerinnen und Finanzminister der Eurogruppe, auf deren Tagesordnung unter anderem die aktuelle wirtschaftliche Lage und die Bewältigung der Corona-Pandemie stand: „Mit der abschließenden Einigung auf das historische EU-Finanzpaket in der vergangenen Woche zeigt Europa Entschlossenheit und Handlungsfähigkeit. Mit dem 750 Mrd. Euro Aufbaufonds werden wir dem wirtschaftlichen Schwung einen kräftigen Schub verleihen und Europa klimafreundlicher und digitaler machen.“

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Europa Doorstep von Olaf Scholz: Videokonferenz der Eurogruppe vom 3. November 2020

Bundesfinanzminister Olaf Scholz berichtete im Vorfeld der Sitzung der Eurogruppe am 3. November 2020 über die Agenda des virtuellen Treffens der Finanzministerinnen und Finanzminister des Euroraums, auf deren Tagesordnung unter anderem die wirtschaftliche Lage der Währungsunion und die technologischen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem digitalen Euro standen. Er sprach dabei auch über die Bedeutung der bevorstehenden US-Wahlen: „Ich hoffe für die Bürgerinnen und Bürger der USA, dass die Zukunft nach der Wahl durch Versöhnung geprägt ist. Wir werden immer an der Seite derer stehen, die sich für Freiheit, eine regel- und wertebasierte Weltordnung und Multilateralismus einsetzen.“

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Europa Doorstep von Olaf Scholz: Videokonferenz der Eurogruppe vom 30. November 2020

Bundesfinanzminister Olaf Scholz berichtete im Vorfeld der Sitzung der Eurogruppe am 30. November 2020 über die Agenda des virtuellen Treffens der Finanzministerinnen und Finanzminister des Euroraums, auf deren Tagesordnung unter anderem die Weiterentwicklung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) als auch ein Austausch zur Umsetzung des EU-Aufbauplans zur Bewältigung der Corona-Krise stand: „Wir sind alle der Meinung, dass es schon darauf ankommt, dass wir uns als Europäische Union in zweierlei Hinsicht als stark erweisen: Einmal, wenn es darum geht, ökonomisch auf die Folgen der Corona-Pandemie zu reagieren und die Staaten in die Lage zu versetzen, die Gesundheit ihrer Bürgerinnen und Bürger zu beschützen. Und einmal, wenn es darum geht, dass wir bei dem zusammenbleiben, was uns verbindet, nämlich die gemeinsame Unterstützung der Idee des Rechts.“

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Europa Doorstep von Olaf Scholz: Videokonferenz des ECOFIN-Rats vom 6. Oktober 2020

Am 6. Oktober 2020 fand die Oktober-Sitzung des Rats der EU für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) als Video-Konferenz statt. Im Vorfeld gab Bundesfinanzminister Olaf Scholz in einem Statement einen Ausblick auf die Agenda des virtuellen Treffens, das er im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 leitete: „Wir werden alles daransetzen, dass die Aufbau- und Resilienz-Fazilität Anfang 2021 einsatzbereit ist, damit die Mitgliedstaaten die Mittel noch während der Krise einsetzen und mit einem kräftigen Schub die wirtschaftliche Erholung anschieben können“, so der Minister.

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Europa Doorstep vor dem Deutsch-Französischen Finanz- und Wirtschaftsrat

Statements von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire

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Eurogruppe Doorstep: Statement von Olaf Scholz vor der virtuellen Januar-Sitzung der Eurogruppe

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Europa Doorstep: Videokonferenz des ECOFIN-Rats vom 10. Juli 2020

Am 10. Juli 2020 fand die erste Sitzung des Rats der EU für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 statt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz leitete das virtuelle Treffen zum ersten Mal als Vorsitzender und stellte das ECOFIN-Arbeitsprogramm für das zweite Halbjahr 2020 vor: „Die Corona-Pandemie stellt Europa vor eine beispiellose Herausforderung. Wir stehen vor der schwersten Rezession nach dem zweiten Weltkrieg, der Klimaschutz bleibt eine gewaltige Aufgabe, die Digitalisierung bietet große Chancen. Gleichzeitig ändert sich die politische und wirtschaftliche Landschaft. Deshalb müssen wir jetzt alles daransetzen, um mit voller Kraft aus der Krise zu kommen“, so der Minister.

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ECOFIN ECOFIN-Bär der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Vor dem Dienstgebäude des Bundesfinanzministeriums in der Berliner Niederkirchnerstraße steht der ECOFIN-Buddy Bär. „Er ist ein Botschafter für Völkerverständigung, Toleranz und ein friedliches und starkes Europa“, sagt Künstler Andrej Wolff, der ihn gestaltet hat.

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Europa ECOFIN: Joint Doorstep zu Krypto-Assets

Zusammen mit vier anderen EU-Staaten - Frankreich, Spanien, Italien und die Niederlande - forderte Bundesfinanzminister Olaf Scholz strikte Regeln der EU für neue Digitalwährungen wie das Facebook-Projekt Libra.

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ECOFIN Erklär doch mal, Diana: ECOFIN-Rat

Riesige Budgets, wichtige Entscheidungen: Diana zur Löwen erläutert in unserem Erklärfilm den ECOFIN-Rat. Welche Aufgaben hat er? Wie läuft die Zusammenarbeit im wichtigsten Gremium der europäischen Finanzpolitik ab? Alle Antworten einfach erklärt im Video.

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