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Europa Eurogruppe und informeller ECOFIN im April 2018

Am 27. und 28. April 2018 nahm Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Sofia zum ersten Mal an den Sitzungen der europäischen Finanzminister teil, auf deren Tagesordnung unter anderem das Finanzhilfeprogramm Griechenlands, die Bankenunion und Fragen der Besteuerung der Digitalwirtschaft standen.

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Europa Eurogruppe und ECOFIN im Mai 2018

Am 24. und 25. Mai 2018 kamen die europäischen Finanzminister in Brüssel zu ihren monatlichen Sitzungen im Rahmen der Eurogruppe und des ECOFIN zusammen. Im ECOFIN-Rat gab es eine wichtige Einigung zum sogenannten "Bankenpaket", das den Weg ebnet zur Vollendung der europäischen Bankenunion: In künftigen Krisenfällen werden Banken, Aktionäre und Gläubiger haften und nicht die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.

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Europa Eurogruppe und ECOFIN im Juni 2018

Am 21. und 22. Juni 2018 vertrat Bundesfinanzminister Olaf Scholz Deutschland bei den Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rates in Luxemburg. Auf der Tagesordnung standen unter anderem wichtige Beschlüsse für die Zeit nach Beendigung des Hilfsprogramms für Griechenland. Deutschland und Frankreich präsentierten den europäischen Partnern außerdem ihre gemeinsamen Vorschläge für weitere Reformschritte in Europa, insbesondere zur Weiterentwicklung und Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion. Der Bundesfinanzminister nutzte die Verhandlungen in Luxemburg auch für eine Reihe bilateraler Unterredungen mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen.

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Europa Griechenland: Ein Zeichen europäischer Solidarität

In der Bundestagsdebatte am 29. Juni 2018 zur letzten Überprüfung des griechischen Finanzhilfeprogramms betonte Bundesfinanzminister Olaf Scholz die große Unterstützung, die Griechenland von seinen europäischen Partnern erhalten hat und würdigte die Reformanstrengungen der griechischen Bevölkerung.

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Europa Eurogruppe und ECOFIN im Juli 2018

Alle sechs Monate wechselt die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat. Im Juli 2018 übernahm Österreich turnusgemäß den Vorsitz und stellte in der ECOFIN-Sitzung der EU-Finanzminister am 13. Juli in Brüssel sein Arbeitsprogramm vor. In der Sitzung der Eurogruppe am Vortag standen die nächsten Schritte zur Weiterentwicklung der Währungsunion sowie die Analyse der aktuellen Wirtschafts- und Haushaltslage des Euroraums auf der Tagesordnung.

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Europa Eurogruppe und ECOFIN im November 2018

Auf der Tagesordnung der Sitzungen der europäischen Finanzminister in Brüssel standen auch am 5. und 6. November 2018 wieder viele wichtige Punkte: die Weiterentwicklung der europäischen Währungs- und Bankenunion und des Europäischen Stabilitätsmechanismus, die internationale Debatte um Steuergerechtigkeit – Mindestbesteuerung, die Verteilung von Besteuerungsrechten und Maßnahmen gegen Steuerbetrug – sowie die Koordinierung der Haushaltspolitik innerhalb des Euroraums.

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Europa Sondertreffen der Eurogruppe im November 2018

Bundesfinanzminister Olaf Scholz traf am 19. November 2018 seine europäischen Amtskollegen in Brüssel im Rahmen einer außerordentlichen Sitzung der Eurogruppe, um die Reformen der Währungsunion vorzubereiten, die beim Euro-Gipfel im Dezember 2018 beschlossen werden sollen. Im Mittelpunkt dabei steht die Vollendung der Europäischen Bankenunion, die Weiterentwicklung des Europäischen Stabilitätsmechanismus und die Idee eines Budgets für den Euroraum.

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Europa Eurogruppe und ECOFIN im Dezember 2018

Bei den letzten Sitzungen der europäischen Finanzminister des Jahres 2018 in Brüssel standen noch einmal viele wichtige Punkte auf der Tagesordnung. Mit der Weiterentwicklung der Bankenunion, der Schaffung eines Europäischen Währungsfonds und dem Beschluss für ein gemeinsames Budget schreitet die Reform der Eurozone voran. Die Minister diskutierten auch den deutsch-französischen Vorschlag zur Einführung einer Digitalsteuer und beschlossen einen Aktionsplan zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorfinanzierung.

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Europa Sitzung der Eurogruppe am 3. Dezember 2018

Die Finanzminister der Euroländer haben sich in ihrer aktuellen Sitzung auf wesentliche Fortschritte verständigt: Börsengeschäfte sollen EU-weit besteuert werden und der Erlös daraus der EU zu Gute kommen. Es wird eine sinnvolle Besteuerung für die Digitalwirtschaft geben. Und hinsichtlich der Euro-Reform wurden wesentliche Beschlüsse gefasst, mit der unsere Währung und unser europäisches Finanzsystem noch sicherer und stabiler werden.

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