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Europa Video-Konferenz des ECOFIN-Rates vom 16. April 2020

„Wir müssen stark zusammenstehen in Europa“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Vorfeld der ECOFIN-Videokonferenz am 16. April 2020, bei der die europäischen Maßnahmen gegen die Corona-Krise und ihre Folgen im Mittelpunkt standen, die von der Eurogruppe auf den Weg gebracht wurden: der Schutz der Arbeitsplätze über das Programm SURE der Europäischen Kommission, Hilfen der Europäischen Investitionsbank (EIB) für kleinere und mittelständische Unternehmen (KMU) und neue Kreditlinien durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) als Schutzschirm.

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Europa Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Videokonferenz der Eurogruppe vom 08. Mai 2020

Die Eurogruppe hat sich am 8. Mai 2020 in einer Video-Konferenz auf die Ausgestaltung der ESM-Kreditline zur Bewältigung der Corona-Krise geeinigt. Im Mittelpunkt der virtuellen Sitzung stand ganz das auf den Weg gebrachte EU-Solidaritätspaket als Antwort auf COVID-19 und die wirtschaftlichen Folgen der Krise. Eine wichtige Maßnahme des Pakets ist das sogenannte Pandemic Crisis Support-Instrument des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM).

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Europa Olaf Scholz im Bundestag zum Pandemic Crisis Support des ESM

„Europäische Solidarität praktizieren“ – dafür warb Bundesfinanzminister Olaf Scholz am 14. Mai 2020 im Deutschen Bundestag, damit das von der Eurogruppe auf den Weg gebrachte Pandemic Crisis Support-Instrument des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aktiviert werden kann, um den EU-Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der Corona-Krise zu helfen. Der Bundestag stimmte dem Antrag im Anschluss an die Parlamentsdebatte zu.

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Europa Videokonferenz des ECOFIN-Rates vom 19. Mai 2020

Videokonferenz des ECOFIN-Rates vom 19. Mai 2020

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Europa Bundestagsrede von Olaf Scholz zum europäischen Kurzarbeitprogramm SURE

Der Deutsche Bundestag debattierte am 29. Mai 2020 den Gesetzentwurf der Bundesregierung, der die rechtlichen Grundlagen zur Übernahme von Gewährleistungen für das europäische Kurzarbeitprogramm SURE schaffen soll. Bundesfinanzminister Olaf Scholz machte deutlich, dass diese dritte Säule des EU-Solidaritätspakets europäischen Unternehmen helfen wird, Beschäftigte und deren Know-how nicht zu verlieren und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu schützen.

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Europa Statement von Olaf Scholz zum EU-Wiederaufbauplan

Die europäischen Finanzminister haben sich am 9. Juni 2020 im Rahmen einer virtuellen ECOFIN-Sitzung zum EU-Wiederaufbauplan nach der Corona-Krise und Fonds für wirtschaftliche Erholung („Recovery Fund“) beraten. Die Europäische Kommission hat dazu auf der Grundlage einer deutsch-französischen Initiative einen Vorschlag vorgelegt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat im Vorfeld in einem Video-Statement seine Erwartungen skizziert.

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Europa Pressekonferenz mit Olaf Scholz und Bruno Le Maire zu den aktuellen EU-Herausforderungen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire trafen sich rund eine Woche vor Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, um sich über die aktuellen Herausforderungen der Europäischen Union auszutauschen. Im Mittelpunkt standen dabei unter anderem die EU-Pläne zur wirtschaftlichen Belebung der europäischen Wirtschaft nach der Corona-Krise.

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Europa Videokonferenz der Eurogruppe vom 9. Juli 2020

Bundesfinanzminister Olaf Scholz berichtete im Anschluss an die erste Sitzung der Eurogruppe während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft über das virtuelle Treffen der Finanzministerinnen und Finanzminister des Euroraums. Das wichtigste Ergebnis: Der irische Finanzminister Paschal Donohoe wurde zum neuen Präsidenten der Eurogruppe gewählt. Er hat dieses Amt zweieinhalb Jahre inne.

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Europa Doorstep: Videokonferenz des ECOFIN-Rats vom 10. Juli 2020

Am 10. Juli 2020 fand die erste Sitzung des Rats der EU für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 statt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz leitete das virtuelle Treffen zum ersten Mal als Vorsitzender und stellte das ECOFIN-Arbeitsprogramm für das zweite Halbjahr 2020 vor: „Die Corona-Pandemie stellt Europa vor eine beispiellose Herausforderung. Wir stehen vor der schwersten Rezession nach dem zweiten Weltkrieg, der Klimaschutz bleibt eine gewaltige Aufgabe, die Digitalisierung bietet große Chancen. Gleichzeitig ändert sich die politische und wirtschaftliche Landschaft. Deshalb müssen wir jetzt alles daransetzen, um mit voller Kraft aus der Krise zu kommen“, so der Minister.

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Europa Pressekonferenz: Videokonferenz des ECOFIN-Rats vom 10. Juli 2020

Auf der Tagesordnung der virtuellen ECOFIN-Sitzung am 10. Juli 2020 stand neben dem Präsidentschaftsprogramm ein Austausch zur aktuellen Lage der europäischen Wirtschaft im Hinblick auf die Coronavirus-Pandemie und zu den eingeleiteten Erholungsmaßnahmen und Aufbauplänen. Darüber hinaus wurden die Konvergenzberichte der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank sowie der Abschlussbericht des High-Level-Forums zur Europäischen Kapitalmarktunion diskutiert. „Wir hatten eine gute und konstruktive Sitzung des ECOFIN. Es gab sehr viele Fragen, die wir miteinander zu besprechen hatten“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Anschluss an die Sitzung und unterstrich die große Einigkeit zu den wesentlichen Fragestellungen der gemeinsamen Zukunft.

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Europa Sonderbriefmarke anlässlich der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020

Anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 hat das Bundesministerium der Finanzen eine Sonderbriefmarke herausgegeben. Im Mittelpunkt des Briefmarken-Designs steht das Logo der Ratspräsidentschaft. In unserem Video gibt der Gestalter des Logos, Alexander Meier, einen Einblick in den Gestaltungsprozess.

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Europa O-Ton Scholz: informelles ECOFIN-Treffen

Olaf Scholz hat die EU-Finanzministerinnen und Finanzminister im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu einer informellen Sitzung des ECOFIN-Rats nach Berlin eingeladen, die am 11./12. September 2020 stattfindet. Welche Themen bei diesem Treffen auf der Agenda stehen, verrät der Bundesfinanzminister in diesem Video.

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