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Zoll Erfolgsgeschichte für das Zoll Ski Team

Nach den olympischen Athletinnen und Athleten konnte auch das paralympische Team in Pyeongchang zahlreiche Erfolge feiern. Die drei durch das BMF geförderten Alpinsportlerinnen Anna-Lena Forster, Andrea Rothfuss und Anna Schaffelhuber gewannen in fünf Rennen gleich zehn Medaillen – eine herausragende Bilanz.

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Öffentliche Finanzen Regierungserklärung von Olaf Scholz zur Finanz- und Haushaltspolitik im Deutschen Bundestag

In seiner Regierungserklärung zur Finanz- und Haushaltspolitik im Deutschen Bundestag am 22. März 2018 skizzierte Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Herausforderungen und Leitlinien der neuen Legislaturperiode – wieso eine solide Haushaltspolitik notwendig ist, wie die Gestaltungsspielräume der Finanzpolitik sinnvoll genutzt werden können, wofür Investitionen vorgesehen sind und weshalb es ein zentrales nationales Interesse ist, dass Europa funktioniert und dass diese Europäische Union eine Zukunft hat.

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Europa Eurogruppe und informeller ECOFIN im April 2018

Am 27. und 28. April 2018 nahm Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Sofia zum ersten Mal an den Sitzungen der europäischen Finanzminister teil, auf deren Tagesordnung unter anderem das Finanzhilfeprogramm Griechenlands, die Bankenunion und Fragen der Besteuerung der Digitalwirtschaft standen.

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Öffentliche Finanzen Pressekonferenz zum Entwurf des Bundeshaushalts 2018, sowie den Eckwerten des Bundeshaushalts 2019 und dem Finanzplan bis 2022

Das Bundeskabinett hat am 2. Mai 2018 den zweiten Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2018 und die Eckwerte für 2019 sowie für den Finanzplan bis 2022 beschlossen. Der zweite Regierungsentwurf 2018 ist der erste Haushaltsentwurf der neuen Bundesregierung. Der Bundesfinanzminister Olaf Scholz stellte die Details in einer Pressekonferenz der öffentlichkeit vor.

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Steuern Pressekonferenz: Ergebnisse der 153. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“

Nach der Prognose des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ ergeben sich auch in den nächsten Jahren höhere Steuereinnahmen. Die Steuereinnahmen werden auf 905,9 Mrd. Euro im Jahr 2022 ansteigen. Dies umfasst die Bundesebene, aber auch Länder und Gemeinden. Zu diesem Ergebnis kommt der Arbeitskreis in seiner 153. Sitzung.

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Öffentliche Finanzen Einbringung Haushaltsgesetz 2018, Finanzplan des Bundes 2017 bis 2021 im Deutschen Bundestag

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Öffentliche Finanzen Rede von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Schlussrunde zum Haushaltsgesetz 2018

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Europa Eurogruppe und ECOFIN im Mai 2018

Am 24. und 25. Mai 2018 kamen die europäischen Finanzminister in Brüssel zu ihren monatlichen Sitzungen im Rahmen der Eurogruppe und des ECOFIN zusammen. Im ECOFIN-Rat gab es eine wichtige Einigung zum sogenannten "Bankenpaket", das den Weg ebnet zur Vollendung der europäischen Bankenunion: In künftigen Krisenfällen werden Banken, Aktionäre und Gläubiger haften und nicht die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.

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Europa Eurogruppe und ECOFIN im Juni 2018

Am 21. und 22. Juni 2018 vertrat Bundesfinanzminister Olaf Scholz Deutschland bei den Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rates in Luxemburg. Auf der Tagesordnung standen unter anderem wichtige Beschlüsse für die Zeit nach Beendigung des Hilfsprogramms für Griechenland. Deutschland und Frankreich präsentierten den europäischen Partnern außerdem ihre gemeinsamen Vorschläge für weitere Reformschritte in Europa, insbesondere zur Weiterentwicklung und Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion. Der Bundesfinanzminister nutzte die Verhandlungen in Luxemburg auch für eine Reihe bilateraler Unterredungen mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen.

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Steuern Familienentlastungsgesetz: Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag

Am 27. Juni 2018 hat das Bundeskabinett den Entwurf des Familienentlastungsgesetzes beschlossen. Ziel des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgelegten Gesetzes ist es, finanzielle Verbesserungen für Familien zu erreichen. Bei der Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag unterstrich der Bundesfinanzminister insbesondere die Stärkung des verfügbaren Einkommens für Familien mit geringen und mittleren Einkünften.

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Europa Griechenland: Ein Zeichen europäischer Solidarität

In der Bundestagsdebatte am 29. Juni 2018 zur letzten Überprüfung des griechischen Finanzhilfeprogramms betonte Bundesfinanzminister Olaf Scholz die große Unterstützung, die Griechenland von seinen europäischen Partnern erhalten hat und würdigte die Reformanstrengungen der griechischen Bevölkerung.

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Öffentliche Finanzen Bundeshaushalt 2018: Zweite Lesung im Bundestag

Am 3. Juli 2018 hat der Deutsche Bundestag über das Haushaltsgesetz und den Haushaltsplan 2018 sowie den weiteren Finanzplan des Bundes beraten. In der Debatte zum Haushalt des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesrechnungshofs unterstrich Bundesfinanzminister Olaf Scholz seine Grundlinien für eine gestaltende Finanzpolitik, die zugleich sozial gerecht und solide ist.

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