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Europa Doorstep von Olaf Scholz: Videokonferenz der Eurogruppe vom 30. November 2020

Bundesfinanzminister Olaf Scholz berichtete im Vorfeld der Sitzung der Eurogruppe am 30. November 2020 über die Agenda des virtuellen Treffens der Finanzministerinnen und Finanzminister des Euroraums, auf deren Tagesordnung unter anderem die Weiterentwicklung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) als auch ein Austausch zur Umsetzung des EU-Aufbauplans zur Bewältigung der Corona-Krise stand: „Wir sind alle der Meinung, dass es schon darauf ankommt, dass wir uns als Europäische Union in zweierlei Hinsicht als stark erweisen: Einmal, wenn es darum geht, ökonomisch auf die Folgen der Corona-Pandemie zu reagieren und die Staaten in die Lage zu versetzen, die Gesundheit ihrer Bürgerinnen und Bürger zu beschützen. Und einmal, wenn es darum geht, dass wir bei dem zusammenbleiben, was uns verbindet, nämlich die gemeinsame Unterstützung der Idee des Rechts.“

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Europa Pressekonferenz mit Olaf Scholz nach der virtuellen Sitzung des ECOFIN-Rates

Im Anschluss an das virtuelle Treffen der ECOFIN-Ministerinnen und -Minister am 4. November 2020 berichtete Olaf Scholz über die Ergebnisse der Videokonferenz. Bei einem wichtigen Thema wurde ein besonderer Durchbruch erreicht: „Wir haben uns auf sehr ambitionierte Ratsschlussfolgerungen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung geeinigt. Die politische Einigung ist ein klares und starkes Signal Europas für eine Geldwäschebekämpfung mit Biss. Alle Mitgliedstaaten stehen geschlossen hinter der Forderung, dass wir den Rechtsrahmen und die Aufsichtsstruktur in Europa stärken und verbessern müssen“, so der Bundesfinanzminister.

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Europa Doorstep von Olaf Scholz vor der virtuellen Sitzung des ECOFIN-Rates

Im Vorfeld des virtuellen Treffens der ECOFIN-Ministerinnen und -Minister am 4. November 2020 blickte Bundesfinanzminister Olaf Scholz in einem Live-Doorstep auf die Tagesordnung der Videokonferenz: Die EU-Finanzministerinnen und -Finanzminister tauschten sich zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, zum Aktionsplan zum Abbau notleidender Kredite in Europa, zum Jährlichen Bericht des Europäischen Fiskalausschusses und zum Europäischen Semester aus und blickten gemeinsam auf die Ergebnisse des G20- und IWF-Treffens im Oktober.

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Europa Doorstep von Olaf Scholz: Videokonferenz der Eurogruppe vom 3. November 2020

Bundesfinanzminister Olaf Scholz berichtete im Vorfeld der Sitzung der Eurogruppe am 3. November 2020 über die Agenda des virtuellen Treffens der Finanzministerinnen und Finanzminister des Euroraums, auf deren Tagesordnung unter anderem die wirtschaftliche Lage der Währungsunion und die technologischen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem digitalen Euro standen. Er sprach dabei auch über die Bedeutung der bevorstehenden US-Wahlen: „Ich hoffe für die Bürgerinnen und Bürger der USA, dass die Zukunft nach der Wahl durch Versöhnung geprägt ist. Wir werden immer an der Seite derer stehen, die sich für Freiheit, eine regel- und wertebasierte Weltordnung und Multilateralismus einsetzen.“

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ECOFIN ECOFIN-Bär der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Vor dem Dienstgebäude des Bundesfinanzministeriums in der Berliner Niederkirchnerstraße steht der ECOFIN-Buddy Bär. „Er ist ein Botschafter für Völkerverständigung, Toleranz und ein friedliches und starkes Europa“, sagt Künstler Andrej Wolff, der ihn gestaltet hat.

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Europa Pressekonferenz mit Olaf Scholz: Videokonferenz des ECOFIN-Rats vom 6. Oktober 2020

Am 6. Oktober 2020 fand die Oktober-Sitzung des Rats der EU für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) als Video-Konferenz statt. In der Pressekonferenz danach blickte Olaf Scholz auf die virtuelle Sitzung zurück und fasste die zentralen Ergebnisse zusammen: „Es war eine Konferenz, die sehr weitreichende Entscheidungen getroffen hat“, so der Bundesfinanzminister.

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Europa Doorstep von Olaf Scholz: Videokonferenz des ECOFIN-Rats vom 6. Oktober 2020

Am 6. Oktober 2020 fand die Oktober-Sitzung des Rats der EU für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) als Video-Konferenz statt. Im Vorfeld gab Bundesfinanzminister Olaf Scholz in einem Statement einen Ausblick auf die Agenda des virtuellen Treffens, das er im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 leitete: „Wir werden alles daransetzen, dass die Aufbau- und Resilienz-Fazilität Anfang 2021 einsatzbereit ist, damit die Mitgliedstaaten die Mittel noch während der Krise einsetzen und mit einem kräftigen Schub die wirtschaftliche Erholung anschieben können“, so der Minister.

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Ministerium Festival of Lights 2020

Lichtkunstwerk auf der Fassade des Detlev-Rohwedder-Hauses vom 11.-20. September 2020

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Europa Pressekonferenz mit Olaf Scholz nach der informellen ECOFIN-Sitzung am 12. September 2020

Wir müssen relativ bald eine Eintscheidung zu EU Eigenmitteln treffen. Sagt Olaf Scholz auf der Pressekonferenz nach dem informellen Ecofin in Berlin. Wir haben sehr nützliche Gespräche geführt und werden hier vorankommen.

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Europa Doorstep von Olaf Scholz: Informeller ECOFIN vom 11. bis 12. September 2020 in Berlin

In seinem Doorstep zum Auftakt des Informellen ECOFIN in Berlin hat Olaf Scholz einen Ausblick auf das Treffen der EU-Finanzminister*innen gegeben. So geht es um die wirtschaftliche Lage Europas, Mindestbesteuerung und die Frage der Souveränität.

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Europa ECOFIN: Joint Doorstep zu Krypto-Assets

Zusammen mit vier anderen EU-Staaten - Frankreich, Spanien, Italien und die Niederlande - forderte Bundesfinanzminister Olaf Scholz strikte Regeln der EU für neue Digitalwährungen wie das Facebook-Projekt Libra.

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