Liebe Leserinnen, liebe Leser,
in der aktuellen wirtschaftlichen Lage verzeichnet unsere Volkswirtschaft leider nicht die dynamische Entwicklung, die wir uns alle wünschen. Trotzdem ist und bleibt Deutschland ein Standort mit großen Stärken. Angefangen bei den visionären Gründerinnen und Gründern, die hier ihre Innovationskraft beweisen, über den robusten Mittelstand als Rückgrat in der Fläche bis hin zur Industrie als dem Kraftzentrum unserer Ökonomie. Diese Potenziale zu aktivieren, ist jetzt entscheidend. Der Bundeskanzler Olaf Scholz, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner haben deshalb vor kurzem einen Zehn-Punkte-Plan für den Wirtschaftsstandort Deutschland vorgestellt. Er zielt darauf ab, unsere Wirtschaft wieder auf den Pfad des Wachstums zurückzuführen.
Maßgeblicher Bestandteil dieses Plans ist das Wachstumschancengesetz, das unter der Federführung des BMF ausgearbeitet wurde. In dieser Ausgabe des Monatsberichts widmen wir uns diesem Gesetz sehr ausführlich. Es setzt bedeutende Impulse für die Förderung der Forschung, steigert Investitionen und reduziert bürokratische Hürden. Gleichzeitig sorgt es für spürbare wirtschaftliche Entlastungen im Umfang von insgesamt rund 32 Mrd. Euro.
Trotzdem ist das Wachstumschancengesetz kein breit angelegtes und umfassendes Konjunkturprogramm im klassischen Sinne. Es setzt vielmehr gezielte Impulse, die auf die aktuelle wirtschaftliche Situation abgestimmt sind und gleichzeitig eine übermäßige Inflation verhindern sollen. Denn eine noch höhere Inflation wäre sowohl eine Gefahr für die staatlichen Haushalte als auch für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung. Mehr über die Inhalte, Hintergründe und Auswirkungen des Wachstumschancengesetzes erfahren Sie in unserem Schlaglichtartikel und im Interview mit Katja Hessel, der Parlamentarischen Staatssekretärin im BMF.
Eine verantwortungsvolle und zukunftsorientierte Finanzpolitik, die die finanziellen Realitäten berücksichtigt, bildet das Fundament für zukünftiges Wachstum. Dabei müssen wir uns bewusst sein, dass – zum Glück – nach wie vor fast 90 Prozent aller Investitionen in Deutschland von privater Seite finanziert werden. Klar ist deshalb, dass auch die Wirtschaft sowie die Bürgerinnen und Bürger ihren Teil zur Stärkung unseres Standorts beitragen müssen. Deutschland wieder auf Wachstumskurs zu bringen, wird uns allen nur gemeinsam gelingen. Lassen Sie es uns zusammen anpacken.
Die Lektüre dieser Ausgabe bietet echte Wachstumschancen für Ihr Wissen – ich wünsche Ihnen viel Freude dabei.
Ihr Steffen Saebisch
Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen