- Im Jahr 2020 nahm die deutsche Zollverwaltung insgesamt 128,5 Mrd. € ein. Davon entfielen u. a. 63,2 Mrd. € auf die Verbrauchsteuern und 50,8 Mrd. € auf die Einfuhrumsatzsteuer. Für die Europäische Union (EU) wurden Zölle in Höhe von 4,7 Mrd. € vereinnahmt.
- Der Zoll fertigte 2020 mehr als 250 Mio. Sendungen mit einem Wert von fast 950 Mrd. € im Warenverkehr mit Nicht-EU-Staaten ab.
- Gerade bei der Einfuhr von persönlicher Schutzausrüstung kommt dem Zoll eine wichtige Aufgabe zu. Zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher prüft der Zoll gemeinsam mit den Überwachungsbehörden der Länder die Einhaltung der Vorschriften der Produktsicherheit und -konformität (z. B. CE-Kennzeichnungen).
- Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat bei ihrem Kampf gegen illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug im vergangenen Jahr erneut Schäden in Höhe von fast 1 Mrd. € aufgedeckt.
Einleitung
Der Bundesminister der Finanzen Olaf Scholz hat am 3. Mai 2021 gemeinsam mit der Präsidentin der Generalzolldirektion Colette Hercher die überzeugende Bilanz des deutschen Zolls für das Jahr 2020 vorgestellt. 128,5 Mrd. € nahm der Zoll im Jahr 2020 ein. Damit leistete er einen bedeutenden Beitrag zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit des deutschen Staats. Als Einnahmeverwaltung des Bundes sichert der Zoll das Gemeinwesen, fördert den Wirtschaftsstandort Deutschland und trägt zur Stabilität der Sozialsysteme bei.
Auch während der Corona-Pandemie hat der Zoll dafür gesorgt, dass Waren zügig abgefertigt werden und damit die Leistungsfähigkeit der Unternehmen und die Aufrechterhaltung der Lieferketten im internationalen Warenverkehr unterstützt. 2020 fertigte der Zoll mehr als 250 Mio. Sendungen im Warenverkehr mit Nicht-EU-Staaten mit einem Wert von fast 950 Mrd. € ab. Gerade bei der Einfuhr von persönlicher Schutzausrüstung kommt dem Zoll eine wichtige Aufgabe zu. Zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher prüft der Zoll gemeinsam mit den Überwachungsbehörden der Länder die Einhaltung der Vorschriften der Produktsicherheit und -konformität (z. B. CE-Kennzeichnungen).
Bundesfinanzminister Olaf Scholz äußerte sich folgendermaßen zur Bilanz: „Trotz Pandemie kann der Zoll im Jahr 2020 eine Erfolgsbilanz vorweisen. Ob bei der Schmuggelbekämpfung, der Warenabfertigung oder der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, der Zoll steht für Sicherheit und Zuverlässigkeit. Bürgerinnen und Bürger können sich ebenso wie die Wirtschaft auf den Zoll verlassen. Für das Engagement und ihren Dienst gilt den Zöllnerinnen und Zöllnern mein herzlicher Dank.“
Ergebnisse des Zolls 2020
Steuererhebung
Der Zoll hat im Jahr 2020 128,5 Mrd. € Steuern und Zölle erhoben. Der größte Anteil entfällt mit 63,2 Mrd. € auf die Verbrauchsteuern. Die drei aufkommensstärksten Verbrauchsteuern sind die Energiesteuer mit 37,6 Mrd. €, die Tabaksteuer mit 14,7 Mrd. € und die Stromsteuer mit 6,6 Mrd. €. Für die Europäische Union wurden Zölle in Höhe von 4,7 Mrd. € erhoben.
Verbrauchsteuern
sind indirekte Steuern, die auf den Verbrauch oder Gebrauch bestimmter Waren erhoben werden und somit die Einkommens- oder Vermögensverwendung belasten. Zu den bundesgesetzlich geregelten Verbrauchsteuern gehören die Alkoholsteuer, die Alkopopsteuer, die Biersteuer, die Energiesteuer, die Kaffeesteuer, die Schaumweinsteuer, die Stromsteuer, die Tabaksteuer und die Zwischenerzeugnissteuer.
Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) ist auch im vergangenen Jahr erfolgreich gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vorgegangen. Die Arbeitsergebnisse der FKS sind in Anbetracht der besonderen Rahmenbedingungen des Jahres 2020 insgesamt positiv zu bewerten. Zahlreiche Branchen (z. B. Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Friseurhandwerk, Messebau, Veranstaltung) waren und sind weiterhin besonders stark von den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie betroffen, was auch Auswirkungen auf die Prüftätigkeit der FKS und die damit verbundenen Arbeitsergebnisse hat. Auch der erhöhte Aufwand zum Schutz der Beschäftigten und Personalausfälle aufgrund von Quarantänemaßnahmen beeinflussen die Aufgabenwahrnehmung der FKS.
Dennoch wurden zahlreiche Schwerpunktprüfungen und Aktionstage, wie beispielsweise in der Fleischwirtschaft und der Paketdienstleistung, durchgeführt. Auch die Ermittlungs- und Ahndungstätigkeiten wurden mit unverminderter Intensität fortgeführt. Hochkriminelles Verhalten, dubiose Firmengeflechte und undurchsichtige Betrugssysteme wurden weiter erfolgreich aufgedeckt.
Rund 7.400 Zöllnerinnen und Zöllner der FKS überprüften im Jahr 2020 mehr als 44.000 Arbeitgeber und leiteten rund 105.000 Strafverfahren und fast 29.000 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Die Anzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren wegen der Nichtgewährung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz belief sich auf 2.684 Verfahren (2019: 3.010 Verfahren; 2018: 2.744 Verfahren).
Warenabfertigung
Im Jahr 2020 hat der Zoll rund 250 Mio. Warensendungen abgefertigt. Der Warenwert der Sendungen belief sich in der Einfuhr auf rund 443 Mrd. € und bei der Ausfuhr auf rund 503 Mrd. €.
Auch während der Corona-Pandemie konnte der Zoll den grenzüberschreitenden Warenverkehr aufgrund des leistungsfähigen IT-Systems ATLAS sicherstellen. Bereits vor Ausbruch der Corona-Pandemie wurden mehr als 99 Prozent aller Warensendungen vollständig elektronisch abgefertigt.
Brexit
Auf die Bewältigung des Brexits und den einhergehenden Herausforderungen im Warenhandel mit dem Vereinigten Königreich war der Zoll bereits zu Jahresbeginn 2021 gut aufgestellt. Der Zoll hat sichergestellt, dass die Warenabfertigung nach dem Auslaufen der Übergangsregelungen ab dem 1. Januar 2021 vor allem an bedeutenden internationalen See- und Flughäfen zuverlässig weiterlaufen kann. In Vorbereitung auf den Brexit wurden frühzeitig 900 zusätzliche Stellen geschaffen und mit ausgebildeten Zöllnerinnen und Zöllnern besetzt. Das Warenaufkommen ist im Jahr 2021 bereits massiv angestiegen. Der Handel mit dem Vereinigten Königreich hatte bei der Warenabfertigung im 1. Quartal 2021 einen Anteil von rund 30 Prozent in der Einfuhr und 17 Prozent in der Ausfuhr.
Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität
Im vergangenen Jahr stellte der Zoll – neben vielen weiteren Schmuggelgütern – erneut teilweise Rekordmengen an Rauschgift sicher. Darunter waren über 9 Tonnen Kokain, mehr als 3 Tonnen Marihuana und rund 1,1 Mio. Tabletten an Amphetaminderivaten (überwiegend Ecstasy).
Bekämpfung des Zigarettenschmuggels
Im Jahr 2020 wurden rund 105 Mio. unversteuerte Zigaretten sichergestellt. Oft handelt es sich bei Schmuggelzigaretten um Produktfälschungen, die besondere Gesundheitsrisiken in sich bergen. In gefälschten Zigaretten lassen sich regelmäßig Giftstoffe wie Blei, Cadmium oder Arsen nachweisen. Der deutsche Zoll arbeitet, ebenso wie in anderen Deliktbereichen, auch bei der Bekämpfung des Zigarettenschmuggels eng mit den Partnerverwaltungen in den EU-Mitgliedstaaten sowie dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung und weiteren internationalen Institutionen wie z. B. EUROPOL zusammen. Nur so lassen sich kriminelle Strukturen grenzüberschreitend aufdecken und EU-weit verfolgen.
Bekämpfung der Produktpiraterie
Der Zoll nimmt eine wichtige Rolle beim Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern ein. Er zieht Waren aus dem Verkehr, die nicht den europäischen Sicherheitsstandards entsprechen und vielleicht sogar gesundheitsgefährdend sind. Zudem nimmt der Zoll eine Schlüsselrolle im Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie ein. Im vergangenen Jahr wurden gefälschte Waren im Wert von mehr als 238 Mio. € vom Zoll beschlagnahmt. Mehr als 70 Prozent der gefälschten Waren stammten aus Asien. Meist handelte es sich um Mobiltelefone, elektronische Ausstattung, persönliches Zubehör wie Sonnenbrillen, Uhren und Schmuck sowie Körperpflegeprodukte, Schuhe und Bekleidung.
Erhalt der Artenvielfalt
Bei der Ein- und Ausfuhr überwacht der Zoll auch die Regeln zum Schutz von rund 5.600 seltenen oder vom Aussterben bedrohten Tier- und 30.000 Pflanzenarten. Sowohl in Postsendungen als auch im Reiseverkehr stellte der Zoll in 1.240 Fällen mehr als 119.000 Exemplare geschützter Tier- und Pflanzenarten sowie 144 kg daraus hergestellter Waren sicher. Die Schwerpunkte bei den Aufgriffen sowie den Ermittlungen lagen neben dem Handel mit Reptilien und Amphibien bei Sendungen mit Schmuckgegenständen und Schnitzereien aus Elfenbein.
Aufgriffe und Sicherstellungen im Bereich Artenschutz, Produktpiraterie und Zigarettenschmuggel
