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30.11.2020

Erklär doch mal, Diana: ECOFIN-Rat

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Hallo Deutschland. Ich bin Diana und erkläre euch heute eine wichtige Finanzinstitution der Europäischen Union: den ECOFIN-Rat.

Die Zusammenarbeit in der Finanzpolitik ist eine der wichtigsten Aufgaben der EU, denn davon profitieren alle Mitgliedsstaaten. Das zeigt sich insbesondere in Krisenzeiten. Mit dem Aufbauplan von 750 Milliarden Euro bekämpft die EU die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Und der ECOFIN-Rat ist maßgeblich daran beteiligt, diesen Plan vorzubereiten und auch umzusetzen.

Riesige Budgets, wichtige Entscheidungen. Aber wie genau läuft die Zusammenarbeit in der europäischen Finanzpolitik ab?

Schauen wir uns zunächst mal drei der wichtigsten Institutionen der EU (Europäischen Union) an. Ihr könnt euch diese wie drei Häuser vorstellen. Das erste ist die Europäische Kommission. Stellt euch das wie ein Haus der Expertise vor. Hier sitzen Fachleute und bereiten Gesetze für die EU vor, sogenannte Richtlinien und Verordnungen. Nennen wir das zweite Haus das Haus der Volksvertreterinnen und Volksvertreter. Das ist das Europäische Parlament. Hier sitzen die von der EU-Bevölkerung, also von uns, gewählten Abgeordneten und stimmen über die Gesetzesvorschläge der Europäischen Kommission ab. Und das dritte Haus ist das Haus der Mitgliedsstaaten: der Rat der Europäischen Union. Im Rat kommen regelmäßig die Ministerinnen und Minister aus den EU-Mitgliedsstaaten zusammen, um über Herausforderungen, Maßnahmen und Gesetzesvorschläge der Kommission zu beraten. Das jeweils nach Fachbereich.

Wenn sich hier die Finanz- und Wirtschaftsministerinnen und -minister treffen, spricht man vom Rat für Wirtschaft und Finanzen. Auf Englisch heißt das: Economic and Financial Affairs Council. Kurz gesagt: ECOFIN.

Die Ministerinnen und Minister tauschen sich zu den aktuell wichtigsten finanzpolitischen Herausforderungen aus. Außerdem kann der Vorsitz auch Themen vorschlagen. Dieser Vorsitz rotiert alle sechs Monate reihum, von Land zu Land.

Ihr seht schon, der ECOFIN-Rat hat ganz schön viele Themen auf dem Zettel. So befassen sich die Ministerinnen und Minister mit den EU-Finanzen, den gemeinschaftlichen Einnahmen und Ausgaben. Zum Beispiel Investitionen in die Zukunft. Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger in der EU beobachtet der ECOFIN-Rat die Entwicklungen am europäischen Finanzmarkt und arbeitet stetig daran, dass dieser stabil bleibt.

Eine weitere Daueraufgabe ist der Einsatz für Steuergerechtigkeit. Der Rat stimmt sich zu Maßnahmen ab, die Steuerdumping, Steuerhinterziehung und Steuerbetrug europaweit verhindern. Und gerät Europa in eine Wirtschaftskrise, können die ECOFIN-Ministerinnen und -Minister gemeinsam handeln und für Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung sorgen, so wie bei den Corona-Hilfen.

Und wenn du jetzt noch mehr über die europäische Finanzpolitik erfahren willst, schau vorbei auf bundesfinanzministerium.de.