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13.07.2020

Erklär doch mal, Hazel: den Bundeshaushalt

Textfassung des Videos

Zum Video Erklär doch mal, Hazel: den Bundeshaushalt

Hallo Deutschland,

ich bin Hazel und ich erkläre euch heute den Bundeshaushalt – die Haushaltskasse Deutschlands auf Bundesebene.

Das Geld dafür fällt natürlich nicht vom Himmel. Es kommt hauptsächlich von den Steuern, die wir alle zahlen. Ihr könnt euch das vorstellen, wie einen großen Kuchen, von dem wir dann alle wieder etwas abbekommen sollen. Denn der Bundeshaushalt finanziert unsere Autobahnen und Infrastruktur, trägt zum Beispiel über den Digitalpakt zu guter Bildung bei und unterstützt Rentnerinnen, Rentner und Familien. So sorgt Deutschland für gesellschaftlichen Zusammenhalt und investiert gezielt in unsere Zukunft. Zum Beispiel in Forschung, sozialen Wohnungsbau und Klimaschutz. Oder in die Digitalisierung – für all das kommt Geld aus dem Bundeshaushalt.

Hey, Moment mal! Alles zurück! Ich will ja erstmal erklären, wie der Haushaltskuchen entsteht.

Das alles beginnt damit, dass Fachleute die Steuereinnahmen des nächsten Jahres schätzen. So weiß das Bundesfinanzministerium dann, wie groß der Kuchen werden könnte, damit wir in Zukunft gut leben. Natürlich ist ein Teil des Kuchens schon verplant für Daueraufgaben, zum Beispiel für die soziale Sicherung. Das Bundesfinanzministerium schlägt vor, wie der Kuchen ansonsten aufgeteilt werden soll und mit welchem Rezept Deutschland seine politischen Vorhaben verwirklichen kann.

Die Bundesministerien stimmen sich dann zu diesem Vorschlag ab. Das passiert in zwei Schritten:
Zunächst wird in den Eckwerten die Größe der einzelnen Stücke festgelegt. Danach im Regierungsentwurf das Rezept für die Feinplanung der einzelnen Politikbereiche verhandelt.
Gibt das Bundeskabinett sein Okay, geht es ans Backen und der Kuchen kommt ins Parlament. Dort debattieren und beschließen die Abgeordneten die endgültige Aufteilung des Kuchens.

Wenn der Kuchen aus dem Ofen kommt, überzieht ihn das Parlament noch mit Extras.

Moment, Moment! Erst gibt der Bundespräsident den Kuchen frei und – tadaaa! – fertig ist der Haushaltskuchen.

Er ist gerecht und wir alle bekommen etwas davon ab. Er ist auch gut für die Zukunft, denn die größten Stücke sind für gesellschaftlichen Zusammenhalt und ein starkes Morgen.

Aber was ist denn, wenn der Kuchen nicht reicht? Das passiert manchmal. Wenn zum Beispiel in einer Krise ungeplant Einnahmen ausbleiben und neue Ausgaben notwendig werden. Damit der Staat trotzdem weiter seine Aufgaben erfüllen kann und damit er zum Beispiel in einer Krise schnell helfen kann, müssen alle nochmal ran.

In einem sogenannten Nachtragshaushalt wird der ursprüngliche Haushalt dann zügig an die neuen Bedarfe angepasst. In etwa so, als würde man für unseren Kuchen eine größere Form nehmen. Da es dabei um wichtige Vorhaben geht, sind die Summen oft ziemlich groß, wie zum Beispiel bei einem Konjunkturprogramm. Daher durchläuft auch der Nachtragshaushalt alle Stationen von Finanzministerium bis ins Parlament und wird dabei sorgfältig geprüft. Schließlich gibt der Bundespräsident den Kuchen erneut frei und er kann verteilt werden.

Durch den Nachtragshaushalt kommen also jetzt Kuchenstücke überall da an, wo sie besonders gebraucht werden.

Mehr Informationen über den Bundeshaushalt gibt's auf bundesfinanzministerium.de