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In­for­ma­tio­nen zum Fall Wi­re­card und sei­nen Kon­se­quen­zen

Das Bundesministerium der Finanzen treibt die transparente und lückenlose Aufklärung der mutmaßlich betrügerischen Praxis des Unternehmens Wirecard entschlossen voran. Umfassende Maßnahmen sollen zudem dafür sorgen, Schwachstellen bei der Bilanzkontrolle zu beseitigen, Schutzmechanismen zu verbessern und Schlupflöcher zu schließen.

Die mutmaßlich betrügerische Praxis des Unternehmens Wirecard muss transparent und lückenlos aufgeklärt werden. Das Bundesministerium der Finanzen wird diese Aufklärung weiterhin vorantreiben und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages uneingeschränkt bei ihrer Aufklärungsarbeit unterstützen.

Es gibt nur eine einzige Vorgehensweise: Voran, nichts verbergen, aktiv an der Spitze der Aufklärung stehen und dafür zu sorgen, dass alle Sachen geklärt werden.Bundesfinanzminister Olaf Scholz am 29. Juli 2020 im ZDF Morgenmagazin

Zur transparenten Aufklärung tragen unter anderem umfangreiche Informationen bei, die das Bundesfinanzministerium veröffentlicht hat. Dazu zählen unter anderem ein ausführlicher Sachstandsbericht. Die Analyse enthält Angaben zur detaillierten Chronologie vom 1. Januar 2014 bis zum 25. Juni 2020 sowie erste Schlussfolgerungen aus diesen Erkenntnissen für eine bessere Bekämpfung von Bilanzbetrug und zur Stärkung der Kontrolle über Kapital- und Finanzmärkte.

Auch vor Veröffentlichung des Berichts hatte das Bundesfinanzministerium das Parlament wiederholt informiert, unter anderem am 1. und am 10. Juli 2020. Darüber hinaus hat es zahlreiche parlamentarische Fragen sowie Fragen der Fraktionen und Ausschüsse des Bundestages beantwortet.

Reformen bei Bilanzkontrolle

Der Fall Wirecard hat gezeigt, dass das bisherige System der Bilanzkontrolle bei der Aufdeckung von Bilanzmanipulationen an seine Grenzen stößt. Deshalb hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen 16-Punkte-Plan auf den Weg gebracht, um weitreichende gesetzgeberische Reformen anzustoßen. Die Vorhaben werden derzeit in der Bundesregierung erörtert. Sie sollen dafür sorgen, Schwachstellen bei der Bilanzkontrolle zu beseitigen, Schutzmechanismen zu verbessern und Schlupflöcher zu schließen.

Wir brauchen vor allem Wirtschaftsprüfer, die wirklich prüfen. Das gefällt nicht jedem. Mein Ziel ist außerdem, dass die BaFin mehr in Richtung der amerikanischen Finanzaufsicht SEC geht, die umfassendere Befugnisse hat und gegenüber den Finanzunternehmen mit einem großen Selbstbewusstsein auftritt.Bundesfinanzminister Olaf Scholz am 23. Juli 2020 in DIE ZEIT

23.07.2020

Olaf Scholz: Wir müs­sen den Mo­ment für Re­for­men nut­zen

Im ZEIT-Interview vom 23. Juli 2020 spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz über den Fall des Unternehmens Wirecard und nötigen Reformen bei der Bilanzkontrolle und Finanzaufsicht.