Die Zollverwaltung hat sich intensiv vorbereitet

Die Zollverwaltung hat sich intensiv auf den Brexit vorbereitet, um die sach- und bedarfsgerechte Aufgabenwahrnehmung in Folge des Brexit bestmöglich gewährleisten zu können. Wir wollen sicherstellen, dass der Warenverkehr auch im Falle eines Brexit ohne ein Abkommen über die künftigen Beziehungen EU-GBR möglichst gut weiterlaufen kann – vor allem an den bedeutenden internationalen See- und Flughäfen.

Durch den Brexit wird einer unserer größten Handelspartner zollrechtlich zu einem Drittland. Die damit verbundene Rückkehr zu Zollformalitäten und -kontrollen wird den Handelsverkehr mit Großbritannien erheblich erschweren. Diese Formalitäten und Kontrollen entfallen grundsätzlich auch nicht aufgrund des von der EU und dem Vereinigten Königreich vereinbarten Freihandels- und Kooperationsvertrages – dieses Abkommen regelt aber, dass keine Zölle erhoben werden auf Waren, die aus dem Vereinigten Königreich stammen und in die EU gelangen sollen (und andersherum).
Die Abfertigung von Waren aus Drittländern ist für den Zoll keine neue Aufgabe, diese wird aber post-Brexit an Umfang zunehmen. Darauf hat sich der Zoll gut vorbereitet. Personal des Zolls deutlich verstärkt: Zusätzliche Zöllnerinnen und Zöllner stehen für den Brexit bereit

Wir haben das Personal des Zolls deutlich verstärkt. Im Bundeshaushalt wurden für den Brexit zusätzlich ca. 900 Stellen bewilligt. Das Personal wird die Zollverwaltung nach und nach verstärken. Den voraussichtlich am stärksten vom Brexit betroffenen Zolldienststellen wurden zusätzliche Kräfte frühzeitig zugewiesen. Im Fokus stehen dabei die internationalen Frachtflughäfen Leipzig, Frankfurt/Main und Köln sowie der Seehafen Hamburg. Hierdurch erfolgt eine grundsätzlich service- und wirtschaftsorientierte Stärkung der Zollabfertigung in besonders betroffenen Bereichen.

Optimierung der Zollabfertigung durch IT und flexiblen Personaleinsatz: Einrichtung eines Brexit-Pools

Außerdem wird der Zoll der zusätzlichen Arbeit in Folge des Brexit über einen flexiblen Personaleinsatz und durch die IT-gestützte Optimierung des Abfertigungsprozesses begegnen. Um hinreichend flexibel auf die quantitativen und örtlichen Auswirkungen des Brexit reagieren zu können, hat die Generalzolldirektion z.B. einen Brexit-Pool eingerichtet, über den sich Zolldienststellen bei Bedarf gegenseitig IT-basiert unterstützen können.

Zoll sensibilisiert und informiert Unternehmen

Der Brexit kann nicht allein durch die Zollverwaltung bewältigt werden: Betroffene Unternehmen müssen sich ebenfalls auf den Brexit vorbereiten. Zur Sensibilisierung der Wirtschaftsbeteiligten fanden bundesweit Informationsveranstaltungen in sieben Städten mit insgesamt ca. 1.500 Teilnehmer/innen zum Thema „Brexit und Zoll“ statt. Es findet zudem bei Bedarf ein Austausch zwischen der Generalzolldirektion und den Wirtschaftsbeteiligten statt, insbesondere mit den Post- und Expressdienstleistern.

Ein Zoll-Internetauftritt informiert über die Auswirkungen des Brexit und stellt Fachinformationen bereit, insbesondere zu den zollseitigen Anforderungen und notwendigen Formalitäten im Warenverkehr mit Drittländern. Darüber hinaus sind entsprechende Informationen der EU-Kommission sowie der französischen und niederländischen Zollverwaltung (Eurotunnel bzw. Häfen) und die Informationen der britischen Regierung zum dortigen künftigen (Zoll)Rechtsrahmen verlinkt.