Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP)

Als "Öffentlich-Private Partnerschaft" bezeichnet man die Kooperation von Öffentlicher Hand und privater Wirtschaft beim Entwerfen, bei der Planung, Erstellung, Finanzierung, dem Management, dem Betreiben und dem Verwerten von zuvor meist allein in staatlicher Verantwortung erbrachten öffentlichen Leistungen. Öffentliche-Private Partnerschaften stellen somit eine Beschaffungsalternative für den Staat zur herkömmlichen Eigenrealisierung dar.

Voraussetzungen

Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) kommen in Betracht, wenn öffentliche Leistungen dadurch besser, insbesondere effizienter, schneller und kostengünstiger bereitgestellt werden können als bei herkömmlicher Eigenrealisierung.

Um die Beschaffungsalternativen ÖPP und herkömmliche Eigenrealisierung miteinander vergleichen zu können, werden sämtliche Kosten einer Maßnahme - im Gegensatz zur bisherigen Verfahrensweise - über ihren gesamten Lebenszyklus hinweg vorab analysiert, also neben den Anfangsinvestitionen auch die Folgekosten wie Betriebs- und Instandhaltungskosten einschließlich der Finanzierungskosten gegenüber gestellt. Ebenso ist eine ausgewogene und sachgerechte Risikoverteilung von zentraler Bedeutung. Danach sind jedem Partner die Risiken zuzuweisen, die er am besten beherrschen kann. Durch diesen Lebenszyklusansatz bietet ÖPP erhebliche Potentiale zur Hebung von Effizienzvorteilen.

Ob eine ÖPP-Realisierung die bessere, insbesondere wirtschaftlichere Alternative gegenüber einer herkömmlichen Beschaffung darstellt, muss nach § 7 Bundeshaushaltsordnung und den Grundsätzen zu Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit in der öffentlichen Verwaltung in jedem Einzelfall geprüft werden.

ÖPP ist daher kein Instrument, um Investitionen in Zeiten knapper Kassen zu realisieren. Es geht vielmehr um eine effiziente Bereitstellung hochwertiger Leistungen für Staat und Bürgerinnen und Bürger.

Rahmenbedingungen

Durch die Verabschiedung des ÖPP-Beschleunigungsgesetzes im September 2005 wurden die Rahmenbedingungen für Öffentlich-Private Partnerschaften deutlich verbessert.

Durch Runderlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 15. Dezember 2011 wurde ÖPP als mögliche Realisierungsvariante in den Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes (RBBau) verankert. ÖPP ist damit als Beschaffungsvariante bei der Analyse der Bedarfsdeckungsmöglichkeiten einzubeziehen.