• 14.12.2020

Vor dem Hintergrund der Finanzmarktkrise in den Jahren 2007 und 2008 wurden umfangreiche Maßnahmen zur Stärkung der Eigenkapital- und Liquiditätsstandards für international tätige Banken beschlossen. Mit diesen Maßnahmen sollte die Widerstandskraft der Banken in Krisenfällen erhöht und das Risikomanagement der Banken verbessert werden. Zudem wurden infolge der Finanzkrise Maßnahmen zur Sicherstellung der Abwicklungsfähigkeit von systemrelevanten Banken beschlossen.

Zahlreiche Maßnahmen wurden durch das EU-Bankenpaket von 2019 schon umgesetzt. Weitere Maßnahmen treten 2021 in Kraft, um auch für künftige Krisen ausreichend Puffer aufzubauen und Risiken für die Stabilität des Finanzmarktes weiter zu reduzieren. Im Fokus stehen unter anderem

  • der Schutz von Kleinanlegern,
  • die Einführung einer Verschuldungsobergrenze für Banken,
  • die zielgenaue Regulierung kleinerer und mittlerer Banken,
  • die Förderung volkswirtschaftlich sinnvoller Investitionen, auch durch eine angemessene Regulierung der rechtlich selbstständigen Förderbanken der Länder und des Bunds, denen im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie eine besondere Bedeutung zukommt,
  • verbesserte Vorschriften zur gesetzlichen Einrichtung von Sicherungsfonds im Versicherungssektor und
  • die Stärkung von Möglichkeiten der Aufsichtsbehörden zur effektiven Verfolgung von unerlaubten Geschäften.

Die anstehenden Änderungen der Finanzmarkt- und Finanzmarktaufsichtsgesetze sind sehr umfangreich und komplex. Im Ergebnis zielen sie insbesondere darauf ab, dass die Banken widerstandsfähiger werden, um Krisen abwehren zu können. Das schützt Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sowie Anlegerinnen und Anleger.

Stel­lung­nah­me des Bun­des­ver­bands der deut­schen Ban­ken (BdB) [pdf, 171KB]

Stel­lung­nah­me des Bun­des­ver­bands Groß­han­del, Au­ßen­han­del, Dienst­leis­tun­gen e. V. (BGA) [pdf, 227KB]

Stel­lung­nah­me des Bun­des­ver­band In­vest­ment und As­set Ma­nage­ment e. V. (BVI) [pdf, 151KB]

Stel­lung­nah­me des Bun­des­ver­bands Deut­scher Lea­sing-Un­ter­neh­men e.V. (BDL) [pdf, 90KB]

Stel­lung­nah­me des Deut­schen De­ri­va­te­ver­bands (DDV) [pdf, 173KB]

Stel­lung­nah­me des Bun­des­ver­bands Öf­fent­li­cher Ban­ken Deutsch­lands e. V. (VÖB zu Ein­SiG) [pdf, 408KB]

Stel­lung­nah­me der Deut­schen Bör­se [pdf, 195KB]

Stel­lung­nah­me des Deut­schen Fac­to­ring-Ver­bands e.V. (DFV) [pdf, 79KB]

Stel­lung­nah­me des Deut­schen Ge­werk­schafts­bun­des (DGB) [pdf, 393KB]

Stel­lung­nah­me des Deut­schen In­dus­trie- und Han­dels­kam­mer­tags (DIHK) [pdf, 152KB]

Stel­lung­nah­me der Deut­schen Kre­dit­wirt­schaft (DK) [pdf, 1MB]

Stel­lung­nah­me der Deut­schen Spar­kas­sen- und Gi­ro­ver­bands (DSGV) [pdf, 4MB]

Stel­lung­nah­me des Ge­samt­ver­ban­des der Deut­schen Ver­si­che­rungs­wirt­schaft (GDV) [pdf, 302KB]

Stel­lung­nah­me des In­sti­tuts der Wirt­schafts­prü­fer in Deutsch­land e. V. (IDW) [pdf, 210KB]

Stel­lung­nah­me der Me­di­ca­tor AG [pdf, 123KB]

Stel­lung­nah­me des Ver­bands der Aus­lands­ban­ken e.V. (VAB) [pdf, 234KB]

Stel­lung­nah­me des Ver­bands Deut­scher Bürg­schafts­ban­ken e.V. (VDB) [pdf, 192KB]

Stel­lung­nah­me des Bun­des­ver­bands Öf­fent­li­cher Ban­ken Deutsch­lands e. V. (VÖB) [pdf, 719KB]

Stel­lung­nah­me der Wirt­schafts­prü­fer­kam­mer (WPK) [pdf, 134KB]

Stel­lung­nah­me des Zen­tral­ver­bands des Deut­schen Hand­werks e. V. (ZdH) [pdf, 83KB]