• 22.06.2021

Die Europäische Union hat auf die Corona-Krise kraftvoll reagiert. Mit dem Aufbauinstrument „Next Generation EU“ und dessen größtem Ausgabeninstrument - der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) - wurde der Grundstein gelegt, um gemeinsam gestärkt aus der Krise hervorzugehen. Um die Mittel der ARF zu erhalten, müssen die Mitgliedstaaten Pläne für umfangreiche Investitionen und Reformen vorlegen, die die wirtschaftliche Erholung befördern und die soziale Resilienz stärken. Deutschland hat den ersten Entwurf für einen Deutschen Aufbau- und Resilienzplan (DARP) im Dezember 2020 an die Europäische Kommission übermittelt. Den Vorgaben der ARF folgend wurde der Plan in einem intensiven Konsultationsprozess konkretisiert. Dieser Deutsche Aufbau- und Resilienzplan (DARP) wurde am 27. April 2021 im Kabinett beschlossen. Im Fokus des deutschen Aufbau- und Resilienzplans stehen Investitionen in Digitalisierung und Klimaschutz. Am 22. Juni 2021 teilte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei einem Treffen mit Kanzlerin Merkel in Berlin mit, dass die EU-Kommission die deutschen Vorhaben angenommen habe. Der DARP hat ein Volumen von 25,6 Milliarden Euro. Der EU-Rat muss noch zustimmen. Mit einer positiven Entscheidung wird noch im Juli gerechnet.