• 22.06.2021

Die Europäische Union hat auf die Corona-Krise kraftvoll reagiert. Mit dem Aufbauinstrument „Next Generation EU“ und dessen größtem Ausgabeninstrument - der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) - wurde der Grundstein gelegt, um gemeinsam gestärkt aus der Krise hervorzugehen. Um die Mittel der ARF zu erhalten, müssen die Mitgliedstaaten Pläne für umfangreiche Investitionen und Reformen vorlegen, die die wirtschaftliche Erholung befördern und die soziale Resilienz stärken. Deutschland hat den ersten Entwurf für einen Deutschen Aufbau- und Resilienzplan (DARP) im Dezember 2020 an die Europäische Kommission übermittelt. Den Vorgaben der ARF folgend wurde der Plan in einem intensiven Konsultationsprozess konkretisiert. Dieser Deutsche Aufbau- und Resilienzplan (DARP) wurde am 27. April 2021 im Kabinett beschlossen. Im Fokus des deutschen Aufbau- und Resilienzplans stehen Investitionen in Digitalisierung und Klimaschutz. Am 22. Juni 2021 teilte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei einem Treffen mit der ehemaligen Kanzlerin Merkel in Berlin mit, dass die EU-Kommission die deutschen Vorhaben angenommen habe. Nach ursprünglicher Prognose sollten Deutschland für den DARP Zuschüsse in Höhe von 25,6 Milliarden Euro zustehen. Im Rahmen einer anteiligen Neuberechnung der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) erhält Deutschland nun weitere Mittel in Höhe von ca. 2,4 Milliarden Euro, so dass sich das Gesamtvolumen auf 28 Milliarden Euro erhöht. Außerdem stehen zusätzliche Mittel in Höhe von ca. 2,1 Milliarden Euro im Rahmen von REPowerEU zur Verfügung, die als zusätzliches Kapitel im DARP der Diversifizierung der Energieversorgung und der Beschleunigung der Energiewende dienen sollen. Darüber hinaus wird Deutschland rund 220 Millionen Euro ungenutzter Mittel aus der Brexit-Anpassungsreserve (BAR) zur Verwendung für das REPowerEU-Kapitel übertragen.