• 27.04.2021

Die Europäische Union hat auf die Corona-Krise kraftvoll reagiert. Mit dem Aufbauinstrument „Next Generation EU“ und dessen größtem Ausgabeninstrument - der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) - wurde der Grundstein gelegt, um gemeinsam gestärkt aus der Krise hervorzugehen. Um die Mittel der ARF zu erhalten, müssen die Mitgliedstaaten Pläne für umfangreiche Investitionen und Reformen vorlegen, die die wirtschaftliche Erholung befördern und die soziale Resilienz stärken. Deutschland hat den ersten Entwurf für einen Deutschen Aufbau- und Resilienzplan (DARP) im Dezember 2020 an die Europäische Kommission übermittelt. Den Vorgaben der ARF folgend wurde der Plan in einem intensiven Konsultationsprozess nun konkretisiert. Dieser DARP wurde am 27. April 2021 im Kabinett beschlossen.

Der Schwerpunkt des DARP liegt auf der Bewältigung der beiden großen Herausforderungen unserer Zeit, des Klimawandels und der digitalen Transformation. Daneben legt der DARP einen Schwerpunkt auf eine digitale Bildungsoffensive. Weitere Maßnahmen zielen auf die Förderung der sozialen Teilhabe und Partizipation am Arbeitsmarkt, stets auch im Hinblick auf die Gleichstellung der Geschlechter. Zur sozialen Resilienz gehören auch ein starkes öffentliches Gesundheitswesen und der Pandemieschutz. Zur Stärkung der öffentlichen und privaten Investitionstätigkeit arbeitet Deutschland weiterhin daran, Prozesse zu beschleunigen und zu digitalisieren sowie bestehende Kapazitätsengpässe abzubauen.