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29.02.2024

Bundeshaushalt

Fragen und Antworten zu Spending Reviews

In unseren FAQ beantworten wir Ihnen die wichtigsten Fragen zu ziel- und wirkungsorientierter Haushaltsführung sowie zu Spending Reviews.

Was bedeutet ziel- und wirkungsorientierte Haushaltsführung?

Die ziel- und wirkungsorientierte Haushaltsführung ist ein Ansatz, bei dem der Fokus auf den gewünschten Ergebnissen und Zielen liegt. Das bedeutet, dass die Einnahmen und Ausgaben des Staates auf die Erreichung dieser Ziele ausgerichtet werden. Um den Erfolg zu messen, wird also nicht nur darauf geschaut, wieviel für einen bestimmten Zweck ausgegeben wird, sondern wieviel mit diesen Ausgaben erreicht werden kann.

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Was ist eine Spending Review?

Eine Spending Review ist eine themenbezogene Haushaltsanalyse, die das regierungsinterne Verfahren der Aufstellung des Bundeshaushalts ergänzt. Sie untersucht, welche Ziele mit einer staatlichen Maßnahme verfolgt werden, wie gut diese Ziele erreicht werden und inwieweit dies wirtschaftlich erfolgt. Soweit möglich, werden Verbesserungsvorschläge erarbeitet. Sie unterstützt damit die Ziel- und Wirkungsorientierung des Bundeshaushalts.

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Warum sind Spending Reviews wichtig?

Spending Reviews sind ein Instrument, um sicherzustellen, dass öffentliche Mittel effektiv (wirksam) und effizient (wirtschaftlich) eingesetzt werden. Durch den Prozess können Freiräume für neue Maßnahmen herausgearbeitet und Leistungen des Staates verbessert werden.

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Wer beschließt das Spending-Reviews-Thema?

Das Bundeskabinett beschließt das Thema der Spending Review.

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Wer führt die Spending Reviews durch?

Das Bundesministerium der Finanzen und die fachlich zuständigen Bundesministerien führen die Spending Review gemeinsam durch.

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Wie lange dauert der Prozess der Spending Reviews?

Der Prozess der Spending Review dauert ungefähr ein Jahr.

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Wer steuert den Prozess der Spending Reviews?

Der Prozess der Spending Review wird von einem Lenkungsausschuss auf Staatssekretärsebene gesteuert.

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Welche Aufgaben hat der Lenkungsausschuss?

Der Lenkungsausschuss setzt eine Arbeitsgruppe ein, bestimmt den Arbeitsauftrag, die Verfahrensgrundsätze und den Bearbeitungszeitraum. Am Ende des Prozesses beschließt er den Abschlussbericht.

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Wie kann ich erfahren, welche Maßnahmen, Förderprogramme, gesetzliche Leistungen oder Querschnittsaufgaben der Verwaltung im Rahmen der Spending Reviews überprüft wurden?

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) veröffentlicht regelmäßig nach Abschluss der Spending Reviews die Abschlussberichte. Diese Berichte sind auf der Webseite des BMF verfügbar und können heruntergeladen werden.