Zoll
Pressekonferenz zur Bilanz der deutschen Zollverwaltung 2017
Am 17. April 2018 stellte der Bundesminister der Finanzen Olaf Scholz gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der Generalzolldirektion Hans Josef Haas die Bilanz des deutschen Zolls für das Jahr 2017 vor. Im täglichen Dienst sei der Zoll Weltspitze, wie eine Logistikstudie der Weltbank belegt. Daher würdigte der Minister eingangs auch die Leistung der Beschäftigten: "Dank der hervorragenden Arbeit der Zöllnerinnen und Zöllner bewältigt die Zollverwaltung mit großem Erfolg ihr breites Aufgabenspektrum", so Scholz.
Und das beweist auch ein Auszug aus der Jahresbilanz für das Jahr 2017:
17,8 Tonnen beschlagnahmte Betäubungsmittel
3,3 Millionen beschlagnahmte Produktfälschungen
130,3 Milliarden Euro Einnahmen für Deutschland und die EU
134.000 Ermittlungsverfahren der Finanzkontroller Schwarzarbeit
228 Millionen Zollabfertigungen
45.100 Sicherstellungen im Bereich Artenschutz
15.100 Ermittlungsverfahren der Zollfahndung
In diesem Jahr stand das Thema "eCommerce" und die Herausforderungen und Aufgaben des Zolls in Zeiten stetig wachsenden Onlinehandels im Vordergrund. Verbraucher beziehen aus Drittländern immer mehr Kleinsendungen mit Waren des täglichen Bedarfs, welche derzeit erst ab 22 Euro besteuert werden. Da diese Kleinbetragsregelung nicht auf innereuropäische Unternehmen zutrifft, entwickelt die EU derzeit Maßnahmen, um den heimischen Markt dabei wettbewerbsfähig zu halten. Über weitere Probleme des Onlinehandels sprach der Moderator Stefan Rupp mit den Expertinnen aus der Praxis Sarah Garbers vom Zollamt Hafencity in Hamburg und Claudia Naimi von der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz in München. Mit steigender Zahl von Internetbestellungen aus Drittländern wachsen auch die Herausforderungen, die den Überwachungsbehörden damit begegnen. So zeigten sie beispielsweise die gesundheitlichen Gefahren und den wirtschaftlichen Schade auf, der von gefälschten Waren - überwiegend aus Fernost - ausgehen kann. Verbraucher sollten besonders wachsam sein, wenn Markenartikel ungewöhnlich günstig angeboten werden oder Onlineshops unseriös wirkten. Vor dem Einkauf könne man sich beispielsweise auf der Webseite des Zolls oder in der App „Zoll und Post“ zu Produktpiraterie, Produktsicherheit, Artenschutz und vielen weiteren Themen informieren.
Im Anschluss an das Gespräch folgte die Fragerunde der Journalisten an den Bundesfinanzminister Olaf Scholz, die Abteilungsleiterin Zoll im BMF Colette Hercher, den Vizepräsidenten der GZD Hans Josef Haas und den Präsidenten des Zollkriminalamtes Norbert Drude.
Zuletzt informierte sich der Minister in einer Ausstellung beschlagnahmter Exponate über die Arbeit der Zöllnerinnen und Zöllner. Geschmuggelte Betäubungsmittel in Rigipsplatten, gefälschte Medikamente, Musikinstrumente aus geschützten Arten und verbotene Waffen vermittelten ihm einen Eindruck davon, welche Erfolge die gezielten Kontrollen aber auch die unschätzbare Erfahrung der Praktiker bei ihrer Kontrolltätigkeit tagtäglich hervorbringen.